Ringbahn fährt wohl weiter

VERKEHR Senat ändert seine S-Bahn-Ausschreibung. Die Bahn zieht daraufhin ihre Beschwerde zurück

Der Senat will seine laufende Teilausschreibung des S-Bahn-Betriebs retten. Dazu sollen die neuen Verträge ab 2017 mit einer Laufzeit von 15 Jahren ausgestattet werden, die dann sowohl für den Betrieb des Netzes als auch die Zugflotte gilt, teilte eine Sprecherin von Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) am Freitag mit. Die Bahn zog daraufhin ihre Beschwerde gegen die Ausschreibung zurück.

Eigentlich wollte der Senat festlegen, dass der Betreiber der Ringbahn ab 2017 langfristige Garantien für seine Wagenflotte abgeben muss. Er hätte nach 15 Jahren die Konzession für das Netz verlieren können, hätte die Züge aber weiter zur Verfügung stellen und warten müssen. Dagegen hatte die Bahn Beschwerde eingelegt. Das Kammergericht wollte die Angelegenheit dem Europäischen Gerichtshof vorlegen, was aber angesichts der Dauer des Verfahrens die Ausschreibung gefährdet hätte.

Diese soll nun mit veränderten Bedingungen weiterlaufen, darauf einigten sich am Freitag Müller, Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos), Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU), ein Vertreter der Senatskanzlei sowie Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD). Im Gespräch ist, den Betreibern auch eine Laufzeit von 22,5 Jahren anzubieten. Die Bahn begrüßte die Entscheidung und teilte mit, sie habe ihre Beschwerde zurückgezogen. SEPU