Nach den Kommunalwahlen: Auch Hessens Grüne sahnen ab
Die Öko-Partei ist stärker denn je. CDU und SPD verlieren, FDP und Linke sind landesweit unter fünf Prozent. In der Finanzmetropole Frankfurt wird Schwarz-Grün bestätigt.
WIESBADEN taz | Die Ergebnisse bei der Kommunalwahl in Hessen am Sonntag ähnelten denen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Gigantische Zuwachsraten für die Grünen, Verluste für CDU und SPD. Und die FDP kommt mit 3,5 Prozent nicht über die imaginäre Fünfprozenthürde.
Die hessischen Grünen konnten ihr Ergebnis der Kommunalwahlen von 2006 mehr als verdoppeln und erreichten 20 Prozent. Die Union mit 33,4 Prozent verliert 5,1 Prozentpunkte. Die SPD schneidet auch nicht besser ab: 30,9 Prozent (minus 3,8 Prozentpunkte). Die Linke bleibt mit 2,9 Prozent hinter ihren eigenen Erwartungen zurück, kann aber immerhin einen Zuwachs von 1,9 Prozentpunkten im Vergleich zu 2006 erzielen.
In der Finanzmetropole Frankfurt am Main wurde das schwarz-grüne Römerbündnis bestätigt. Die Grünen avancierten mit 27,8 Prozent (plus 12,5 Prozentpunkte) zur zweitstärksten Kraft hinter der CDU, die nach Verlusten von 5 Prozentpunkten auf 31,3 Prozent kam. Abgeschlagen die SPD mit nur noch 20,3 Prozent.
Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Darmstadt gab für die Grünen ein sensationelles Resultat. Nicht nur, dass die Partei dort mit 36,9 Prozent stärkste Kraft wurde. Ihr OB-Kandidat Jochen Partsch erhielt auch noch die meisten Stimmen (37,4 Prozent). Er tritt in einer Stichwahl gegen den amtierenden Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) an, der auf 29 Prozent kam.
In der Atomgemeinde Biblis dagegen gleich in der Nachbarschaft gingen die Grünen komplett leer aus: 0 Prozent. Die Partei trat dort nämlich nicht an. "Weil es in Biblis bislang keine Grünen gab", sagt Landtagsfraktionssprecherin Elke Cezanne. Das soll sich jetzt ändern. Im Landkreis Bergstraße (mit Biblis) kamen die Grünen auf 21,6 Prozent. 2006 waren es gerade 8 Prozent.
Von der grünen Abstinenz profitiert hat in Biblis übrigens eine rechte Bürgerliste (FLB), die durch Protestwählerstimmen auf fast 30 Prozent kam. Die zuletzt dort mit absoluter Mehrheit ausgestattete Atompartei CDU verlor 14,3 Prozentpunkte.
Abgestimmt wurde in Hessen auch über die Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung. Ein Drittel der Wähler votierte dafür. Die Linke, die sich als einzige Landtagspartei dagegen ausgesprochen hatte, erzielte damit einen Achtungserfolg.
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