Wer regiert Berlin?: Fünf mal Rot, fünf mal Grün
SPD und Grüne treffen sich zu Sondierungsgesprächen. Wird das Thema A 100 aus dem Weg geräumt, könnten bereits kommende Woche Koalitionsverhandlungen beginnen.
Kommt sie oder kommt sie nicht? Einen Abzählreim werden SPD und Grüne an diesem Mittwoch nicht veranstalten - aber um die Frage nach der Zukunft der A 100 werden sich Sozialdemokraten und Grüne bei ihrer ersten Sondierung nicht herumdrücken können.
Jeweils fünf Vertreter beider Parteien treffen sich am Morgen um zehn Uhr im Roten Rathaus zur ersten Sondierungsrunde. Bei der SPD sind das der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, Landes- und Fraktionschef Michael Müller, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Mark Rackles und Iris Spranger sowie die stellvertrende Fraktionsvorsitzende Dilek Kolat. Die Grünen werden von den Landeschefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener, den Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Volker Ratzmann sowie Spitzenkandidatin Renate Künast vertreten.
Keine Vorentscheidung
Dass die Gespräche mit den Grünen beginnen, hatte der SPD-Landesvorstand bei seiner Sitzung am Montagabend beschlossen. Eine Vorentscheidung sei das aber nicht, betonte SPD-Sprecherin Daniela Augenstein. Am Donnerstag wird die SPD mit der CDU sondieren, ebenfalls ab zehn Uhr im Roten Rathaus.
Inwieweit die Grünen auf ihrer Ablehnung des Autobahnausbaus bestehen, wollte Daniel Wesener vorab nicht sagen. Er wolle der Sondierung nicht vorgreifen, sagte der Parteilinke. Auch sonst waren die Grünen bemüht, Geschlossenheit zu zeigen. Ein klares Signal an Klaus Wowereit, der zuletzt betont hatte, eine "stabile Mehrheit" anzustreben. Dies ginge aber auch mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament.
Einigen sich die zehn Unterhändler in Sachen A 100, könnte alles ganz schnell gehen. Die Sondierungskommission könnte dem Landesvorstand vorschlagen, mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, die wiederum auf der Vorstandssitzung am kommenden Montag beschlossen werden könnten.
Die Grünen haben bereits formell zu einem Parteitag für Freitag nächster Woche eingeladen, der ebenfalls über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden soll. "Wenn es früher sein muss, können wir den Parteitag aber auch vorverlegen", sagte Wesener der taz.
Aber auch die CDU ist noch nicht aus dem Rennen. Sie will mit ihrem wiedergewählten Fraktionschef und Spitzenkandidaten Frank Henkel, dem Kreischef von Steglitz-Zehlendorf, Michael Braun sowie Parteivize Thomas Heilmann in die Sondierungen gehen.
Leser*innenkommentare
eva
Gast
Berliner Wähler haben eine Mehrheit links der Mitte gewählt. Nicht nur Grüne, Linke und Piraten wollen die Autobahn nicht, auch die Hälfte der SPD ist dagegen.
Wenn die Berliner, die weniger Autos haben als jede andere deutsche Großtstadt, das Betonmonster gewollt hätten, dann wäre Schwarz-Gelb gewählt worden, nicht aber Grüne, Linke und Piraten.
Das sollte sich Wowereit mal durch den Kopf gehen lassen!