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@vic
Gibt es in Ihrem Weltbild eigentlich irgendetwas, woran der böse Westen nicht Schuld hat?
Der jeweils aktuelle religiöse Führer wird Iran regieren, ganz egal wer Präsident spielen darf.
Vielleicht war Ahmadinedschad ja zu harmlos. Wenn der Ton jetzt schärfer wird, trägt der Westen die Verantwortung dafür.
Ahmadinedschad musste jahrzehntelang Drohungen hinnehmen und reagierte stets nur verbal. Das kann sich ändern.
Ankündigung: "Präsident auf Abruf - Der offene Bruch mit Präsident Ahmadinedschad dürfte ausblieben. Doch nach dieser Wahl ist klar, dass Kandidaten seiner Coleur künftig keine Chance mehr haben dürften. von Peter Philipp" - Na, wenn der "ausbliebt"...
"Doch nach dieser Wahl ist klar, dass Kandidaten seiner Coleur..." - "Coleur"? Welche Sprache soll das sein? Noch heißt es "Couleur".
"Die Kritiker Ahmadinedschads gehen als Sieger der Wahl hervo" - Vielleicht doch eher "hervor"?
Um die Pflegeversicherung zu retten, sind steigende Beiträge unausweichlich. Nur so lässt sich die Betreuung im Alter, wie wir sie kennen, halten.
Kommentar Parlamentswahlen Iran: Präsident auf Abruf
Der offene Bruch mit Präsident Ahmadinedschad dürfte ausblieben. Doch nach dieser Wahl ist klar, dass Kandidaten seiner Coleur künftig keine Chance mehr haben dürften.
Gemessen daran, wie machtlos das iranische Parlament während seiner vierjährigen Legislaturperioden auch immer blieb, so ist die Wahl seiner Abgeordneten im Vergleich zu den meisten anderen Staaten der Region fast schon ein Musterbeispiel für Demokratie. „Fast“, weil es keine Parteien gibt und jedes Mal ein beträchtlicher Anteil der Kandidaten willkürlich ausgeschlossen wird – darunter selbst solche, die bereits in der Madschlis (Versammlung) gesessen hatten. Oder auch, weil Stimmabgabe und -auszählung nicht von neutralen Beobachtern kontrolliert werden.
Iranische Wahlen sind aber immer wieder gut für Überraschungen: Wie 1997 der ebenso unerwartete wie überwältigende Wahlsieg des gemäßigten Mohammed Chatami oder – entgegengesetzt – 2005 die erste Wahl Mahmud Ahmadinedschads. Sie haben bisher aber nie eine wirkliche Wende gebracht: Chatami scheiterte und seine Anhänger wandten sich frustriert von der Politik ab. Ahmadinedschad wiederum verschreckte zunächst die Welt mit markigen Sprüchen und der von seinen Vorgängern übernommenen Atompolitik, auch er musste – wie Chatami – erfahren, dass er sich dem „Obersten Führer“ zu fügen hat.
Ajatollah Ali Chamenei nahm zunehmend Anstoß an Ahmadinedschads Politik und sinnierte sogar über die Abschaffung des Präsidentenamtes. Die Querelen ermutigten Teile des konservativen Lagers, den Präsidenten kritischer anzugehen. Etwa wegen dessen schlechter Wirtschafts- oder Außenpolitik.
DER AUTOR
Peter Philipp ist Autor der taz
Diese Kritiker gehen nun als Sieger hervor, der offene Bruch mit dem Präsidenten dürfte aber ausbleiben, denn dem „Obersten Führer“ liegt viel daran, dem Ausland inneren Frieden und Eintracht vorzuführen. Und das „Problem Ahmadinedschad“ wird sich von selbst lösen: Beim nächsten Mal (2013) kann dieser nicht mehr antreten, und Kandidaten seiner Couleur dürften nach dieser Parlamentswahl auch keine Chance mehr haben.
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Kommentar von
Peter Philipp