Brüssel plant EU-weite Vereinfacherungen: Autoimport leicht gemacht

Bürokratische Hürden bei der Autozulassung innerhalb des europäischen Marktes sollen verschwinden. Die EU-Kommission kommt damit auch den Käufern entgegen.

Nummernschilder für EU-Importe soll es zukünftig leichter geben. : dapd

BRÜSSEL taz | Die Zulassung von Fahrzeugen in einem anderen EU-Land soll einfacher werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat EU-Industriekommissar Antonio Tajani gestern in Brüssel vorgelegt.

Damit wagt er sich in einen Bereich, der noch Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ist. Aber das will Brüssel ändern: „20 Jahre nach der Einführung des Binnenmarkts ist es inakzeptabel, dass es noch so viele Hindernisse gibt“, sagte Tajani.

Zwar will er keine einheitlichen EU-Autokennzeichen einführen, aber die bürokratischen und technischen Hürden bei der Autozulassung sollen abgebaut werden: So soll es in Zukunft ein einheitliches EU-Überführungskennzeichen geben, das 30 Tage gültig ist und ohne lange Bearbeitungsfristen vergeben wird.

Außerdem sollen die Zulassungsstellen Daten über Autos untereinander austauschen, sodass zusätzliche technische Prüfungen nur noch in Ausnahmefällen angeordnet werden dürfen. Bisher verlangen viele Mitgliedstaaten bei der Überführung eines Gebrauchtwagens zahlreiche Nachweise zum Fahrzeugtyp oder Abgasprüfungen.

Die EU-Kommission rechnet mit Einsparungen von rund 1,5 Milliarden Euro im Jahr. Diese erklären sich allerdings vor allem damit, dass Autovermietungen in Zukunft ihre Wagen nur noch in einem Land anmelden müssen und sie trotzdem auch in den übrigen EU-Staaten einsetzen dürfen. Auch Dienstwagen müssen nur noch im Land des Hauptfirmensitzes zugelassen werden.

Komplizierte Verfahren schrecken Bürger ab

Bürger, die eine Zeit des Jahres in ihrem Ferienhaus in einem anderen EU-Land verbringen, können dort ihr Auto ohne Extrazulassung nutzen. Bei dauerhaften Umzügen sollen die EU-Bürger sechs Monate Zeit haben, ihr Auto umzumelden.

Zurzeit werden rund 3,5 Millionen Fahrzeuge im Jahr über die EU-Binnengrenzen gebracht. Tajani geht davon aus, dass diese Zahl ansteigen wird. Bisher schrecken die komplizierten Verfahren viele Bürger ab, im Ausland ein Auto zu kaufen oder mit dem Fahrzeug umzuziehen.

Erst wenn die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament dem Vorschlag zugestimmt haben, können die neuen Regeln in Kraft treten. Die Mitgliedstaaten sollen dann ein Jahr Zeit bekommen, ihre Behörden darauf vorzubereiten.

Comments

[Thomas Fluhr]

Hallo Stephan Mirwalt, oder Mirwurst.

Wo leben Sie denn etwa Hinterm… Deutschland ist nicht überall Fahrrad freundlich, bergig, hügelig und sicher auf Landstrassen. Außerdem schon mal Kinder transportiert oder 30 km zur Arbeit gefahren? Bei soviel agressiver Intoleranz bin ich auch kurz vor der Verachtung.

[Alexander]

Den Ausführungen von Stephan Mirwalt ist nichts mehr hinzuzufügen. Exakt so ist es.

Irgendwo ist gerade Krieg. Irgendwo wird gerade Regenwald vernichtet. FukushimaM glüht vor sich hin. Aber die EU hat die Priorität gesetzt. Unser wirkliches Problem ist es aus Südspanien oder Irland Autos zu importieren. Genau.

Man munkelt ja auch, dass wenn erst einmal die Vertriebsmöglichkeiten von Kraftfahrzeugen vereinfacht wird, endlich das Problem mit der Legerung von toxischen und hochstrahlenden Atomabfalls gelöst ist.

Meine Hochachtung an die EU. Da hat sich die demokratische Legetimierung ja bezahlt gemacht.

[Stephan Mirwalt]

Der Autoverkauf sollte endlich verboten werden. Außer einer Hand voll Spießern braucht niemand ein Auto, wofür gibt es denn Fahrräder?

Ich fahre auch nur mit dem Fahrrad und empfinde Autofahrern gegenüber nichts als Verachtung.