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@Sebastian
"Wie kommt man auf die Idee acht Spitzenkandidaten aufzustellen"
Nach dem Grundgesetz werden bei der Bundestagswahl keine Spitzenkandidaten gewählt, sondern die Abgeordneten des Deutschen Bundestags (Art. 38 Abs. 1 GG). Und die Kandidaten werden in der Regel von den Parteien ausgewählt.
Warum ziehen CDUSPDFDPGrüne mit Spitzenkandidaten in den Wahlkampf?
Vielleicht, weil ihnen politische Inhalte weniger wichtig sind als Personen?
Vielleicht auch, weil ihnen das Grundgesetz nicht mehr ganz so wichtig ist?
...
TAZ, falls ihr Journalismus taz-saechlich noch ernst nehmt, solltet ihr Artikel wie den von anke veroeffentlichen; und bitte findet einen Ersatz fuer Stefan Reinicke wenn es um die Linke geht...
Ja, wie man auf die Idee kommt, acht Spitzenkandidaten aufzustellen, ist mir auch ein Rätsel.
Gysi und Wagenknecht, das hätte Sinn gemacht.
veränderungspartei ist gut und schön, aber mit wem will dei linke was verändern ?
spd und grüne ?
wie kann man mit systemparteien was verändern ?
lassen die sich mit diesen parteien ein, dann wird die linke überflüssig, noch so eine partei braucht niemand.
Die BRD Parteien sind gar nicht so langweilig und "grau" und vollziehen ihre Aufgabe fuer die USA+NATO: "Trotteln und schlafen" in Germany - aber in Lateinamerika, Russland, China, Indien - sind ihre "Stiftungen" beim unermuedlichen Untergraben der NATO "abweisenden" Regierungen...
Eine der größten Ursachen bedenkt man bei allem was angesprochen oder diskutiert wurde fast gar nicht.
Und zwar das es quer durch die Gesellschaft hinweg Menschen gibt die ihr Geld oder teilen von diesem irgendwo angelegt haben.
Ich selber komme aus dem Handwerk und habe sehr viele Kollegen die Aktienbesitzer sind.Und das beschränkt sich ja nicht nur auf diese.
Wer in seinem Umfeld mal die Augen aufmacht bemerkt doch sicherlich das der/die eine oder andere ihre Altersvorsorge in irgendwelche Fonds gesteckt hat.
Und da gibt es noch hundert andere Arten der Geldakkumulation die heute genutzt werden.
Sogar die schwerhörige Omi von nebenan hat sich was aufschwatzen lassen und wurde belabert mit "Kapitalanlage","Gewinneinlagen" usw.
Der ein oder andere Forist der hier die Onlineausgabe der Taz liest wird sicherlich sein Geld in den Wohnungsmarkt gesteckt haben.
Ist es da noch verwunderlich wenn diese breite Mehrheit der Gesellschaft Angst hat in ihrem Gewinn beschnitten zu werden?So bald jemand Schlagwörter benutzt wie Gysi,Wagenknecht und andere der Fraktion zuckt die breite Masse doch zusammen.
Hier spielt der egoismus eine ganz entscheidene Rolle.Hauptsache mir, meiner Famillie und meinen Kindern geht es gut und mein Geld "arbeitet" für mich(total abstrakter Begriff)
Das Modell der partizipation und der Solidarität scheint am Abgrund zu stehen.
Wie es oben in der politischen und monetären Landschaft heute aussieht ist doch nur ein Spiegel der Gesellschaft.
Oben wird gezockt,verspekuliert,steuern hinterzogen,gelogen und Bekannte durch Vetternwirtschaft in bestimmte Positionen gebracht.
Dasselbe passiert aber auch tagtäglich auf einem zwar kleinerem Niveau, doch bescheißt fast jeder wenn es darum geht steuern zu sparen, schnell mal ein wenig Geld nebenbei zu verdienen oder Bekannte einen Vorteil zu beschaffen
Ich glaube das ist ein wichtiger Punkt den man außer acht läßt in der ganzen Diskussion.
Ich glaube das deswegen die Linke nie in der breiten Bevölkerung akzepiert werden wird weil es mittlerweile einfach zuviele Profiteure in unserer marktkonformen Demokratie gibt!
Liebe TAZ,
wolltest du, daß sich die Linke nach der Niedersachsenwahl erst einmal ins Kloster begibt und schweigt?
Ich nicht. Finde es so besser.
Warum TAZ da so hochnäsig die Nase rümpft?
Weder argumentativ noch vom Auftritt der Linken her ableitbar.
Kann nicht glauben, daß die Linke so im Würgegriff der TAZ präsentiert werden muss.
Bitte liebe TAZ, nicht zum Sprachrohr von rot/grün mutieren. Alle Finger bei diesem Kommentar zeigen auf eurch selbst.
Eine Zitrone- schämt euch
die sogenannte linke ist genau wie die fdp eine reine klientelbedienungspartei,auch genauso überflüssig,nach wie vor ohne echte ,glaubwürdige aufarbeitung ihrer diktatorischen vergangenheit,was die wagenknecht letztens in berlin bei der liebknecht/luxemburg-demo wieder bewiesen hat wo sie der opfer des stalinismus nicht gedenken wollte.da kann man den namen noch dreimal ändern.das einzige rezept daß sie hat ist immer noch etwas mehr fordern als rot/grün,egal wie unrealistisch es ist.gysi hat seine herausragenden gestaltungsfähigkeiten ja als kurzzeitsenator in berlin mal eindrücklich gezeigt.es gab nicht genug zu verteilen, also trat er aus fadenscheinigen gründen zurück.ähnlich lafontaine als finanzminister.hier in meckpomm können sie leider immer noch auf ihre altstalinistische basis bauen.diese vergangenheitsverklärung macht auch ihren zur schau getragenen antifaschismus unglaubwürdig.hier in meckpomm gab es auch schon kommunale bündnisse mit ihren alten freunden von der cdu mit dem ziel spd-leute zu verhindern.
linke ziele in allen ehren, aber diese truppe ???
die fdp hat ja auch nichts mit freiheitskampf zu tun.
Die LINKE hat sicher Fehler in der Außendarstellung gemacht. Ein großer taktischer Fehler war, rechtzeitig vor der Niedersachsenwahl einen (bitte nur einen) Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu nominieren. Die von ihr angesprochenen Themen und deren Lösungswege müssten eigentlich viele Wähler ansprechen. Tun sie aber nicht. Das bewusste Heraushalten der Partei aus vielen Medien hat seine Wirkung dabei nicht verfehlt. Personengruppen, die besonders unter den Folgen von rot/grün und schwarz/gelb leiden, wären die nötigen Stimmenbringer. Aber weit gefehlt, diese Leute haben sich mehrheitlich von der gesamten Politik schon verabschiedet und ins ganz private zurück gezogen. Damit ist das Kalkül des Mainstream und von Mutti aufgegangen.
Aufbau der Partei
Das war das Stichwort. Und wurde vollständig verpasst. Zu PDS-Zeiten genauso wie als Linkspartei. Strukturen, neue Leute, Ideen - Fehlanzeige.
Wer sich politisch engagieren will, bekommt ein Angebot zu einem unbezahlten Praktikum als Flyer-Verteiler bei der Werbeagentur Gysi, Ernst und Wagenknecht (GmbH & Co KG). Wer dann noch Lust hat, darf sich fünf Jahre hochdienen.
Lustig ist vor allem für Prekäre die Erfahrung, dass eine Parteiversammlung zwingend mit einer Wirtshausrechnung verbunden ist. Eine Pizza und zwei Getränke müssen es schon sein, sonst wird man schief angeguckt. (Nicht vom Wirt! Von den "Genossen"!)
Wer also gelernt hat, die Partei nur durch seine Stimmabgabe zu unterstützen, der fragt sich alsbald: Was habe ich davon? Die Antwort ist: nichts!
Deswegen bleiben in Zukunft eben viele zu Hause...
und die Spitzenmannschaft der Grünen erscheint hingegen als eine brasilianische Sambatruppe, dem kann der Stefan dann auch mehr abgwinnen.
Toll, wie einem da eine Gruppe von Polikern vorgestellt wird. Ist das der Yücel Faktor, der gewirkt hat?
und die zerpflückung der einzigen linken partei in der pseudo-linken presse geht weiter....lalalala
und leute wie jan van aken als zwerge zu bezeichnen....
Obwohl die LINKEN durchaus auch mal durch PR Schnitzer auffallen hat es sich hier, so denke ich, als dramatisch herausgestellt, dass die echten "linken und alternativen" Kräfte durch die Entstehung der Piraten zerfleddert wurden.
Die LINKEN vertreten die Interessen der jungen, linken und internetaffinen Bürger sicherlich kompetenter (da professioneller) als die Piraten. Alle wesentlichen Themen der Piraten werden von den LINKEN ohnehin bedient. Jetzt die wertvolle Wahlstimme den Piraten zu geben ist nichts als Verschwendung.
Ich hoffe dieses Problem tritt nicht noch im Bundestagswahlkampf auf. Die Piraten hatten genug Gelegenheit zu zeigen, dass sie keine echte Alternative darstellen... dazu gebärden sie sich zu sehr wie ungezogene (und unverschämte!) Kinder, die sich nicht mit den politischen Spielregeln abfinden wollen.
Wer etwas zu einer positiven, sozialen und sogar im eigentlichen Wortsinn liberalen Veränderung in der BRD beitragen will, der/die darf nicht die Piraten, sondern muss die LINKEN wählen!
Ich empfehle Herrn Reinicke den Artikel von Herrn Yücel zu lesen. Hier in Niedersachsen finden offenbar nicht nur die Wähler der Linken es für Zeitverschwendung zur Wahl zu gehen. Dass die Linke in Niedersachsen, wie von Herrn Reinecke behauptet, auf die SPD gefeuert hätte, hat man zumindest in Niedersachsen nicht unbedingt zur Kenntnis nehmen können.
Seht doch einfach mal ein, dass wir in einem autoritär von oben nach unten regierten Staat leben, in dem immer mehr Bürger den lachhaften Kompetenzen der Bundesländer und Kommunen keine Bedeutung mehr zumessen. Wenn es auf kommunaler Ebene kein größeres Projekt gibt, ist auf Landesebene maximal die Schulpolitik noch entscheidend. Und das auch nur für diejenigen, die noch Schulkinder haben. Und das ist eben nicht jeder.
Das Abschneiden der Linkspartei ist sicherlich auch teilweise hausgemacht. Allerdings möchte ich anmerken, dass die Linke auch irgendwie bei der SPD und Grünen am Tropf hängt. Solange diese eine Zusammenarbeit ausschließen, haben potenzielle Linke-Wähler Angst, mit ihrer Stimme das Gegenteil zu erreichen. Nämlich eine große Koalition.
Und die Wahl zwischen zwei großen, kaum unterscheidbaren Parteien, wird dem Wähler als Stabilität verkauft. Der Wählerwillen wird auf diese Art nicht repräsentiert.
Und das gilt natürlich auch für die Piraten, die in der öffentlichen Wahrnehmung nur noch als Stimmenmülleimer wahrgenommen werden, die durch ihre Anwesenheit im Parlament die Mehrheiten zur großen Koalition verschieben.
So bleibt dem Wähler eben nur noch "kleineres Übel" oder große Koalition - egal aus welcher politischen Richtung auch immer er kommt.
Natürlich haben beide Kleinparteien kräftig mitgeholfen, die Wahl des kleineren Übel zu erleichtern. Stellenweise möchte man als deren Wähler vor Scham im Boden versinken.
So ist das eben mit dem Wähler-Volk. Das Volk hat lieber Energie-Kozerne die ausbeuten, Banken, die ihre Kunden über den Tisch ziehen,Versicherungen die nicht mehr zahlen wollen,Krankenhäuser die mehr dem Mammon als dem Patienten zugehörig, Mieten, die nicht mehr bezahlbar sind-,usw. und sofort.Anstatt den Linken ihre 5% zu gönnen, geben sie lieber einer Partei für die Kommerz und nicht der Mensch an erster Stelle steht.
dass die Links- Partei so schlecht dasteht hat vielleicht auch damit zu tun, dass sie Fehler gemacht hat, dass sie seit Anbeginn keinen anderen Kandidaten mit Charisma hervor gebracht hat, dass er /sie Gysi und Lafontaine beerben könnte. aber welche der anderen Parteien kann das von sich (nicht)behaupten. Bei den Grünen - Trittin hin Kirchentagspräsidentin her, nur gepflegte Langeweile, was hat die eigentlich in Niedersachsen auf die 13,7% gebracht? die CDU, ein Verein von beschränkten Deppen, der nur noch regiert, weil die SPD nichts zuwege bringt und weil UNSERE ANGIE, in aller Welt so beliebt und mächtig ist, und alle Bild - Leser das gut finden. Die SPD produziert am laufenden Band nur Graue Kandidaten UND/ Oder solche die in der CDU besser aufgehoben wären. Von der FDP kein Wort mehr. Und die Linke? Sie hatte mehrmals die Möglichkeit, bzw die SPD hätte mehrmals die Möglichkeit gehabt mit der Linken zu regieren - in Hessen, in Thüringen und wer weiß nicht wo alles noch, aber die SPD hat Angst vor ihrer eigenen Courage, zuerst davor von der CDU und der Bild mit einer Rote- Socken- Kampagne überzogen zu werden, dann hatte sie Groll gegen Lafontaine und dass massenweise linke Partei- Mitgleider das Parteibuch hingeschmissen haben und übergelaufen sind. Die vielbeschworene dauerhafte Mehrheit links des reichstagsplenums nie umgesetzt zu haben muss man der SPD dick ankreiden, Sie ist mit ein Grund warum wir uns noch immer in diesen bleiernen Merkel- Jahren befinden, und in diesem Land immer alles beim alten bleibt, Der Boykott gegen die Linke, die als einzige noch sozialdemokratische Themen im Programnm stehen hat und sie ernst meint, während die SPD nicht mal selbst an einen Mindstlohn glaubt, wenn sie in hin und wieder fordert, ist der primäre und gewichtigste Grund für den Abstieg der Links- Partei. Denn wer wirft schon gern dauerhaft seine Stimme zum Fenster raus? Wenn die klassischen SPD- Stammwähler (Arbeiter, Niedriglöhner, alle die dauerhaft nur gerade so über die Runden kommen und dank CDU/ FDP den sozialen Aufstieg nicht mehr packen) wirklich nach ihren Interessen wählen würden, müssten sie die Linke wählen, aber das wäre zuviel Wandel für den dt. Michel, man stelle sich vor die SPD bei 5% und die Linke bei 36%, die Trauermienen der Genossen, die Selbstgeißelungen. Aber so wird es nicht kommen, die SPD wird weiter an ihrer Strategie festhalten die Linke verhungern zu lassen, auch wenn sie dadurch nicht mehr Stimmen gewinnt, lieber wird sie groß koalieren und am Ende bekommt der doofe SPD- Wähler wieder ÄÄÄÄÄNGIIEEE. PS: und er Gewinn in Hannover wird der SPD mit einer Stimme Mehrheit auch nichts nutzen, wenn die Linke noch mit drin war hätte sie für sozial nützliche Vorhaben noch auf Stimmen aus der linken bauen können, tanzt jetzt auch nur einer aus der Reihe ist die ganze schöne Mehrheit, z.B für die Abschaffung der Studiengebühren, oder eine Haushaltspolitik wie in NRW, dahin. Und wenn es im Bundestag ähnlich kommt wie in Niedersachsen... reicht es noch nicht mal für Rot/ Grün, weil die im Bund kein D'Hondt Wahlverfahren benutzten.
Es kann sein, dass die Linke inhaltlich die Themen behandelt, die eigentlich der SPD zustünden - das aber niemals beim Wähler ankommt. Schuld daran sind auch solche Artikel. Ich habe noch nie von den "sieben Zwergen" gehört, dafür hätte ich gerne eine Quelle. Behaupten kann man immer, dass "intern gewitzelt" würde, wer ist der Informant bzw. wo wurde das gesagt?
Die Frage ist doch vor allem, ob es für die Linkspartei im Westen eine Existenz jenseits der Protestpartei gibt. Eine Veränderungspartei muss zumindest eine Machtperspektive haben, um verändern zu können. Damit taucht aber das Dilemma auf: Ein Zugehen auf die einzig möglichen Partner Rot und Grün setzt eine Aufgabe dessen voraus, was im Westen den Kern der Partei darstellt. Eine etwas linkere SPD braucht keiner.
Das muss man aber auch nicht so tragisch sehen. Die CSU zeigt, dass eine Regionalpartei auch bundesweit Einfluss haben kann. Für die Linkspartei - die im Osten Realpolitik betreibt - wäre es wahrscheinlich sinnvoll, ostdeutsche Sektion der SPD zu werden. Für die SPD wäre das ein Weg dazu, wieder mehrheitsfähig zu sein. Vermutlich wird das aber mindestens so lange Oskar Einfluss hat, nicht geschehen.
Wenn Stefan Reinecke schon die Küchenpsychologie bemühen will, sollte er sich fragen, ob zu einer Wahl nicht möglicherweise zwei gehören. Einer, der gewählt werden will, und einer der wählt.
Wenn die Linkspartei im Westen immer noch zwei oder drei Mal so viele Wähler hat wie einst die PDS, dann sagt das vermutlich mehr über die (seltene) Spezies des "linken Wessis" aus als über die Linkspartei oder gar die PDS. Eine Linke zu wählen, in der westdeutsch sozialisierte Fundis und dito Realos einander bis aufs Messer bekriegen, kann man sich im Westen offenbar vorstellen. Selten zwar, aber eben doch. So etwas kennt man ja bereits. Von den Grünen zum Beispiel, die auch einmal als Unter-10-Prozent-Partei gestartet sind. Und dann doch ihre Rüssel in die Tröge... - äh: ja. Die Wahl einer angeblich reinen Ost-Befindlichkeits-Partei hingegen kommt gar nicht erst in die Tüte. Aus Prinzip schon nicht. Ein Wessi lässt sich von Verlieren aus dem Osten nicht erklären, wo es zum Erfolg geht. Und Menschen wie Stefan Reinecke tun ihr Bestes, damit das auch so bleibt.
Gysie und die sieben Zwerge also. Nun ja. Wenn es sonst schon nichts zu petzen gibt über die acht Kandidaten, muss man eben mit seinem Wissen über den Spitznahmen hausieren gehen. Wie damals auf dem Schulhof. Da war man auch gut beraten, sich an die Scherz-Kekse zu halten, und nicht an deren Opfer. Mit den Themen kann es ja bei der Linken ohnehin nicht so weit her sein, richtig? Weil die SPD ja anderenfalls ein noch größeres Problem bekäme, als mit Steinbrück allein. Es lohnt also nicht, auch nur zu fragen nach Inhalten. Und überhaupt: Wer im Westen punkten will, der braucht markante Single-Köpfe. Geschnitzte Führer, Eiche rustikal. Typen, die wissen, wo es lang geht, und das auch in aller Deutlichkeit zum Ausdruck bringen. Am liebsten welche, die in der Massenwirkung gleich nach Hitler kommen – ohne natürlich dessen Themenwahl zu folgen (Achtung: Double-Bind-Gefahr!). Es wäre ja auch zu schön, wenn die 68-er den alten Muff (oder Mief?) unter den Talaren nicht nur völlig folgen- sondern auch ganz und gar grundlos diagnostiziert hätten!
Ist die Linkspartei im Westen also ein flüchtiges Phänomen? Sehr gut möglich. Der Wessi als solcher jedenfalls hat ein erstaunlich ausgeprägtes Beharrungsvermögen. Selbst dann noch, wenn er schon mit einem Bein überm Abgrund hängt. Schließlich kennt er seinen Wert aus der Werbung. Und er hütet sich sehr, sich unterhalb dieses (Traum-)Wertes zu verkaufen. Marktgesetze sind schließlich bindender als jedes BGB. Und wer weiß denn schon genau, wie frei so eine Wahl hier und heute tatsächlich ist? Als Linken-Wähler jedenfalls kommt man in modernen Leitmedien höchstens in der Sparte "Kuriositäten" zur Sprache. Auch in der taz. Gerade da.
"Im Südwesten der Republik fristet sie ohnehin nur eine Randexistenz. Woran liegt das? Ist es ein Ergebnis falscher Taktik?"
Nein. 40 Jahre Mord, Unterdrückung, Folter und Diktatur sind nicht vergessen. Demokratie, Menschenrechte und Freiheit zählen im Volk mehr als in "Journalisten"-Kreisen. Die Linkspartei konnte noch unter dem namen SED viele Kollaborateure in Medienkreisen gewinnen. Im Volk nur ein paar wenige. Deshalb der Unterschied zwischen Medien und Wahlergebnissen in freien Wahlen. Trotz 1a-Propaganda. Solche "Überraschungen" hätte es in der DDR bei jeder Wahl gegeben, wenn sie frei gewesen wäre. Der Autor hätte sich bestimmt gefragt: "Woran liegt es"? Mal sehen was passiert wenn mehr Themen zur Abstimmung kommen. Von Multikulti, über Gender, über Neusprechumschreibung von Büchern bis Kinderadoption für Schwule würde es "Überraschung" auf "Überraschung" geben. Deshalb gibt es bisher nur die Wahlmöglichkeit zwischen Alt-Parteien und die eisern verteidigte politische Korrektheit, ein anderes Wort von meinungsfreiheitunterdrückung. Volksabstimmungen und Bürgerbeteiligung lassen sich auf Dauer nicht verhindern. Fragt mal die SED alias Linkspartei. Ich freue mich schon auf die "Überraschungen".
oder war statt wurschtig wuschig gemeint?
Aber doch egal, wann kommt die Realität bei Gabriel und Co an, dass es ohne Linke nicht geht, wenn man wirklich keine cdu-Politik mehr liefern und beliefern will.
"wurschig"
Für den Begriff 'wurschig' findet sich im Wörterbuch keine Entsprechung. Bitte
•überprüfen Sie die Schreibweise
aber man muss das ja nicht verstehen...
Die Linke wird bleiben - im Bundestag und in einigen Ländern auch. Was der Partei auch fehlt, was hier nicht steht, ist eine gewisse Fairness: Praktisch kommt die Partei in herkömmlichen Medien/regionalblättern kaum vor. Momentan fehlt ihr die Anit-SPD und Anti-Agenda-Stimmung der Anfangszeit, aber sie hat auch einen kapitalen Fehler gemacht, Lafontaine nicht an die Spitze zu setzen. Zwar ist an Gregor Gysie nicht viel auszusetzen, aber eine Spitze muss auch politisch Spitze sein. Dies schafft in dieser Partei nur Lafontaine. Und die Doppelspitze ist sympathisch, aber wirkungslos.
Mit Lafontaine käme eben aber auch das typisch Wessi-Links-Sein in den Vordergrund, was vor Ort und an der breiten Basis im Osten nicht so sehr gefällt. Andersherum haben viele junge West-Linke keine Lust auf den SED-Hauch, der immer noch bei einigen Linken aus dem Osten zu spüren ist.
Bislang bewegt sich keine bürgerliche Partei in Sachen Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik. Das alleine müsste für die Linke dicke reichen, weil es bedeutet, dass praktisch enorm viel Ärger sich gegen Ungerechtigkeiten zusammen brauen lässt. Aber man muss das können, muss diesen Prozess beherrschen. Auch vor 2003 war Deutschland ziemlich ungerecht und es gab Unfzufriedenheit, aber die entlud sich eben nicht bei der PDS in Mandaten und Prozenten. Das hatte auch damals Ursachen.
Zuletzt: Die Linke hat es mit der SPD schwer - der eine mag den anderen nicht. Und reden tun sie auch nicht miteinander. Wie kann die Linke gegen die SPD gut abschneiden?
Die SPD ist praktisch eine bürgerliche Partei geworden, die bei den unteren Mittelschichten und der oberen Unterschicht keine Wähler mehr sucht. Sie verschenkt diese Wählergruppen, weil sie die als wertlos betrachtet. Und das war eine sehr gute Vorlage für die Linke, aber da fehlt wohl auch was, damit's in Flächenländern für die Linke klappt, trotz der guten Vorlagen.
Ich warte noch auf den Tag an dem S. Reinecke über einen Mainstreamkommentar hinauskommt. Bei all dem 'Faktenwissen' über die Linke und andere Parteien ist das durchaus möglich, aber vielleicht nicht gewollt?
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.
Kommentar Wahlkampfteam Linkspartei: Gregor und die sieben Zwerge
Gregor Gysi ist der richtige Spitzenkandidat für die Linkspartei. Sein Team und der Zeitpunkt der Nominierung sind armselig und wurschtig.
Die Zukunft der Linkspartei? Nein, das ist Gregor Gysi beim eintägigen Praktikum in der Kindertagesstätte Waldspielhaus. Bild: dapd
Für die Linkspartei ist das Ergebnis in Niedersachsen ein Menetekel. Sie ist im Westen, jenseits der Stadtstaaten, zu schwach, um dauerhaft eine parlamentarische Rolle zu spielen. Nach Nordrhein-Westfalen und Schleswig- Holstein war es das dritte Scheitern in Folge in einem Flächenstaat. Im Südwesten der Republik fristet sie ohnehin nur eine Randexistenz. Woran liegt das? Ist es ein Ergebnis falscher Taktik?
In Niedersachsen war es offenbar ein Fehler, die SPD in eine Double-Bind-Situation zu bringen: Einerseits feuerte die Linkspartei unverdrossen auf die SPD, gleichzeitig machte sie ihr Koalitionsangebote. Und: Sahra Wagenknecht funktioniert im Westen nicht annähernd so wie Oskar Lafontaine vor fünf Jahren. Die Partei hat keine Strahlkraft mehr auf enttäuschte SPD-Wähler. Ein Drittel der Linksparteiwähler ist einfach nicht mehr zur Wahl gegangen.
Fehler kann man korrigieren, politische Kurse neu justieren. Die Wahrheit für die Linkspartei im Westen ist indes vielleicht noch bitterer. Denn in Schleswig-Holstein trat die Linkspartei weit weniger aggressiv gegen die SPD auf – doch die Wahlniederlage in Kiel war noch ernüchternder.
Ist die Linkspartei im Westen also jenseits von Hamburg, Bremen und Hessen, wo es etwas besser aussieht, ein flüchtiges Phänomen? Kann es sein, dass die Partei, egal wohin sie steuert, immer im Abgrund oder zumindest jenseits der Parlamente landet
Zu wenig eigenes Gewicht
Dafür spricht einiges. Seit die Protestenergie gegen die Agenda 2010 verdampft ist, geht es bergab. Die Linkspartei scheint im Westen ohne Frust über die Sozialdemokratie die Schubkraft zu fehlen. Sie hat zu wenig eigenes Gewicht. Und die Fixierung auf die Wahlerfolge in der Vergangenheit haben dazu verführt, zu wenig Augenmerk auf den Aufbau der Partei und das graue Alltagsgeschäft im Kommunalen zu legen.
Ganz schwarz ist das Bild gleichwohl, mit Blick auf die Bundestagswahl, nicht, eher grauschattiert. Gut 3 Prozent in Hannover sind zwar eine herbe Niederlage. Allerdings sind dies Stammwähler, die auch ein dramatisch knapper Lagerwahlkampf Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb nicht beeindruckt. Die Linkspartei hat im Westen immer noch zwei oder drei Mal so viele Wähler wie einst die PDS. Die braucht die Partei im Herbst auch um sicher über die Fünf-Prozent zu kommen. Die Regression der Linkspartei zur PDS ist möglich – aber derzeit eher unwahrscheinlich.
Allerdings scheint die Parteispitze derzeit energisch daran zu arbeiten, den Abstieg zu beschleunigen. So richtig es ist, Gregor Gysi, der bekannt und beliebt ist, als Spitzenkandidaten zu nominieren, so armselig wirkt das siebenköpfige Team, das ihm zur Seite gestellt ist. Dieses Team, das parteiintern zu Recht als „Gregor und sieben Zwerge“ verspottet wird, ist unbrauchbar. Es mag parteiinternem Proporz genügen – für den Wahlkampf ist es zu groß, zu unbekannt.
Nicole Gohlke und Diana Golze werden den Verfall der West-Linken sicher kaum stoppen. Und das Team ausgerechnet am Tag nach dem Wahldebakel in Hannover zu präsentieren, verrät einen Mangel an Professionalität, der an Wurschtigkeit grenzt.
Die Linkspartei will, so die Ankündigung von Parteichef Bernd Riexinger, sich von einer Protest- zur Veränderungspartei wandeln. Es kann sein, dass diese Erkenntnis zu spät kommt.
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Schwerpunkt Bundestagswahl 2021
Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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Stefan Reinecke
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