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Silke Mertins - Syrien hat nur geringe, bekannte Bodenschätze (Öl-Förderung sinkt, Vorräte gehen zuende) und ist zudem ein fest-verankerter Verbündeter von Russland (auch China und Nordkorea).
Das ist eine ganz andere Ausgangslage als die in Libyen oder dem Irak, wo sich die Machthaber nachhaltig von ihren Bindungen nach Moskau und Peking zumindest in Militär- und Sicherheitsfragen gelöst hatten. Wenn man dies nicht berücksichtigt, dann erkennt man nicht den Sinn bzw. die Zielsetzungen, die sich im Irak zugunsten der Kurden ausgewirkt haben und die sich aktuell in Syrien deutlich gegen die gesamte Zivilbevölkerung auswirken.
Die Interessen der syrischen Durchschnittsbevölkerung haben momentan keine politische Vertretung, denn wider erwarten, würde ich behaupten, dass der syrische Widerstand wie die Regierung kein Interesse mehr am Durchschnittseinwohner haben - ihnen geht es nur noch um Freund oder Feind?
Eine Flugverbotszone würde daher nur militärisch betrachtet werden und dazu führen, dass Syrien gespalten wird.
Eine finale terretoriale Spaltung des Landes würde aber auf prinzipielle Probleme stoßen: Selbst Katar und Saudi Arabien kacken sich in die Hose, wenn die Grenzfrage auf den Tisch kommt, zumal mindestens Saudi Arabien auch Angste haben müsste, dass in einem debilen nord-syrischen Staat sich seine Feinde festsetzen und eine Bastion gegen die Monarchien am Golf errichten/islamischen Revolutionsterror begünstigen.
Und deswegen wird das marode Dasein Syriens weitergehen. Die aktuelle Situation ist nicht vom Himmel gefallen - sie ist aus klaren Interessenkonstellationen entstanden und da sich an denen momentan nichts ändert, geht es weiter bergab mit dem Land und seinen Menschen. Auch Deutschland und die Türkei, die USA schmeißen eifrig Holz in lodernde Feuer. Deutschland nimmt z.B. nur ganz wenige Syrer hier auf. Verletzte und traumatisierte Kinder werden hier zum Beispiel gar nicht behandelt, sondern leben ohne echte Betreuung in Flüchtlingscamps.
FLUGVERBOTSZONE JETZT!
Frau Mertens ist für Ihren Kommentar zu danken,die sich mit ihrem Plädoyer für eine Flugverbotszone für die Verfolgten in Syrien stark macht. Der Vergleich zum seinerzeitigen Schutz der Kurden in Nordirak ist instruktiv.
Völlig behämmert und daneben sind die zahllosen zynischen vulgärpazifistischen Auslassungen etlicher Kommentatoren, die den HAUPTaggressor dieses Krieges, das verbrecherische Assad-Regimne mit keinem Wort erwähnen, immer nur vom "imperialistischen Westen" schwadronieren und zur Krönung sich als fünfte Kolonne Assads gerieren, wenn sie den gesamten bewaffneten Widerstand gegen das Assad-Terror-Regime unter "Terrorismus" subsumieren. Dieser blinde ideologische Obskurantismus ist einfach nur abstossend.
Wohlbemerkt, niemand will extremistische bzw. Al-Khaida-artige Verbrechen rechtfertigen. Und genau deshalb muss man endlich registrieren, dass es gerade die Passivität des Westens ist, die das daraus resultierende fehlende Waffengleichgewicht vis a vis der Militärpotenz der Schergen Assads zum Katalysator für das Anwachsen des Einflusses extremistischer Gruppen in Syrien werden lässt.
Das Hauptproblem ist aber nicht der abgesunkene Diskurs der Vulgärpazifisten, der fehlende moralische Integrität in Bezug auf die heutigen Verfolgten und das heutige gewaltige menschliche Elend in Syrien durch ideologische Lautstärke übertönt.
Nein, in höchstem Masse problematisch ist die opportunistische Gleichgültigkeit, mit der sich der Westen (zu Russland bleibt nur zu konstatieren, dass es das verbrecherische Assad-Regime schlicht offen unterstützt...) vor seiner Verantwortung zur Responsibility to Protect herumdrückt.
Dabei mag man noch die wage Hoffnung in ein letztliches Einlenken von Ländern wie die USA, Frankreich oder England haben.
Deutschland hingegen ist zwar offiziell Teil der "Freunde Syriens" - inoffiziell steht es mit seiner betonköpfigen Ablehnung der Unterstützung des militärischen Widerstandes der syrischen Opposition faktisch an der Seite Russlands und Chinas, und letztlich damit objektiv an der Seite des Assad-Regimes.
Und leider vertritt die deutsche Bundesregierung damit die grosse Mehrheit der Deutschen (die wohlbemerkt im Gegensatz zu den moralisch heruntergekommenen altlinken Spiessern sehr wohl noch die Verbrechen des Assad-Regimes erkennt) von CSU bis "Die Linke" - die unheimliche Allianz aus "Nie wieder Krieg!"-Kurzschluss (der ignoriert, dass in Syrien bereits seit zwei Jahren Krieg herrscht) und rechtem "Wir haben kein deutsches Interesse, das syrische Elend zu beenden!" gibt vielen verfolgten Syrern wenig Anlass, auf deutsche Hilfe zu hoffen.
Zitat Peter Scholl Latour: "Nach unserem Sieg, die syrischen Christen in den Libanon, die Aleviten unter die Erde", so der Tenor dieser zumeist radikal islamistischen Rebellen.
Eben erfahren, dass Kohl 1994 Mitterrands Wunsch, deutsche Resistancekaempfer zum 50 Jahrestag der Befreiung einzuladen, ablehnte (obwohl die an der Befreiung beteiligt waren!).
2004 zum 60. Jahrestag der Befreiung fragt die frz Regierung die dt Regierung um Einverstaendnis, noch lebende dt Resistancekaempfer zu ehren. Deutschland, die rotgruene SchroederRegierung verweigert die Antwort. Diesmal setzte sich Frankreich ueber die Etiquette und Diplomatie hinweg und ehrt einfach die dt Resistancekaempfer.
Die Reife, gewisse Fragen zu denken, hat man hier nicht. Kosovo, Afghanistan, Lybien (ueber Bande). Aber nicht mal dt Resistancekaempfer ehren lassen.
Wer kaempft da in Syrien. Keine Resistance, but Al queida etc. Die sich fuer Natoschutz noch bedanken wuerde. Was Saddam an den Kurden versucht hat, war Voelkermord. Weiter gings gravierend um Oel. Zufaellig schwimmt der Norden Iraks in Oel, geschuetzt wurde Reichtum und Oelgeschaefte (zufaellig mit Cheney etc unter den indirekten Profiteuren). Selbstlose Flugverbotszonen, wie in Libyen.
Syrien ist ein weltlicher und religioes toleranter Staat, die Rebellen bedeuten Shia. Ich wuerde die Kroete nicht schlucken wollen. Im Irak gehen seit dem "Kriegsende" tgl Bomben hoch.
Ich halte einen gewandelten Assad fuer besser. Aus einem Land, das dt Resistancekaempfern die Ehrungen verweigert, faellt mir nichts Bessres ein.
Ich könnte mir vorstellen, die Bundeswehr und die Türkei hätten Ähnliches im Sinn gehabt, als sie Patriot-Einheiten in der Türkei an der syrischen Grenze stationierten.
Das Patriot-System ist zur Abwehr der aus syrischem Gebiet gelegentlich in die Türkei abgefeuerten Granaten völlig ungeeignet. Selbstredend kann man damit auch keine Autobomben aufhalten, wie sie im Zentrum Reyhanlis explodierten und -zig Menschen töteten.
Man kann aber perfekt syrische Jagdbomber und Bomber über Nord-Syrien abschießen, ohne seinerseits zu viele Verluste durch die syrische Flugabwehr riskieren zu müssen.
Dies wäre definitiv der Kriegseintritt der NATO auf Seiten der "Rebellen". Man könnte damit vielleicht die Zivilbevölkerung von Azaz, Al Bab, Mennbidj, Hasake, evtl. Idleb und Aleppo von dem Bombenterror aus der Luft befreien; vielleicht könnte man die restlichen syrischen Regierungstruppen aus ihren Garnisonen im Norden verjagen - aber die mit AK-47 und Mörser ausgetragenen Gefechte der "Rebellen" untereinander am Boden bekommt man damit nicht in den Griff.
Hat die Pressestelle des BND, die euch den Artikel untergejubelt hat, auch gebrieft, was der Artikel bezwecken soll, bzw. auf Bitten welchen befreundeten Dienst hier Desinformation betrieben wird?
Hier mit diesen Beitrag von SM hat sich diese Zeitung definitiv offenbart als eine von Soros bezahlte NGO.
Print this you cowards.
Frau Mertens, wer Propaganda für Terroristen macht, hat Blut an den Händen. Wer sich für Völkermörder einsetzt, ist selber einer.
Eine Flugverbotszone - das klingt so harmlos, ist aber nur mit massiven Kriegshandlungen (Zerstörung der syrischen Luftwaffe und Flugabwehr), inklusive "Kollateralschäden" durchzusetzen. Und wenn die Rebellen trotzdem nicht gewinnen, was dann - folgt dann die Bodeninvasion als logische Konsequenz, mit jahrelanger Verwicklung in einer unübersichtlichen Krisenregion? Nein danke.
Echt gruselig, welche Interventionspropaganda die "progressive" taz so veröffentlicht, bin ich froh, dass ich nicht links bin.
Hat die Pressestelle des BND, die euch den Artikel untergejubelt hat, auch gebrieft, was der Artikel bezwecken soll, bzw. auf Bitten welchen befreundeten Dienst hier Desinformation betrieben wird?
Schutzzonen für Zivilisten und Flugverbot klingen ja erst einmal nicht verkehrt aber in Libyen, hat man gesehen was der Westen daraus gemacht hat.
Da wird nicht abgewartet ob das Flugverbot eingehalten wird sondern gleich los geballert. Nebenbei bombardiert man die Bodentruppen und macht den Weg frei für Aufständische. Zivilisten die dabei umkommen egal...
Die Gremze der Demokratie ist offensichtlich ereicht wenn sich die Unterschiedlichen Lager so unversöhnlich gegenüberstehen das sie sich gegenseitig Umbringen. Wo dabei die Rebellen besser sind als das bisherige Regime ist offen. Assad hat bewisen das er seine politischen gegner zwar Unterdrückt sie aber "nur" tötet wenn Sie den Aufstand proben. Die Rebellen, zumindest einige ihrer starken Strömungen wollen Assad auf jeden Fall ausradieren. Assad steht dabei stelvertretend für alle Unterstützer des Regimes und je nach dem wer den terminus benutzt auch für teile der nicht Suniten, ja bei den ganz extremen sogar für andere Teile der Reellen. Nun ist bei weiten nicht sicher das sich diese Strömungen durchsetzen, vor allem bei dem extremsten ist es unwahrscheinlich, genausowenig sind große Racheaktionen (Masacker) nach einem Sieg der Reellen auszuchlisen.
Wer einer der Kriegsparteien in Syrien heute hielft macht sich zum Mittäter der Masacker von Morgen. Nun ist Assad kein leuchtendes Beispiel an nächstenliebe, aer die Rebellen haben sich in diesem Aspeckt auch nicht hervorgetan. Auch scheint ein beträchtlicher Teil der Syrer auf seiner Seite zu stehen. Die demokratische lösung währe die Mehrheit zu unterstützen, doch zum einen erfordert es schon profetische Jähigkeiten zu bestimmen ob die Mehrheit der Syrer zu Assad oder zu den Rebellen steht, zum anderen währe auch diese Entscheidung unmänschlich wenn die Mehrheit dann die Minderheit Vernichtet.
Die Einzigen Beispiele in denen vergleichar verzwickte Situationen ohne Massenmorde/Vertreibung usw. gelöst wurden waren Gebietsteilungen bei denen neue Staten/Teilstaaten mit Militärisch gesicherten Grenzen entstanden. Dann komt es zwar immer noch zu Vertreibungen der Unterstützer des Gegners aus dem eigenen Staat, aber keine der Seiten wird Vernichtet. Eine solche Einigung ist aber nicht nur nicht einfach sonderen Unmöglich solang eine der Seiten die Changse zu Sieg sieht.
ich kann mich meinen vielen Kommentatoren hier nur anschliessen. TAZ, es ist guter Journalismus mehrere Optionen und Sichtweisen zu publizieren. Die unsinningen Vergleiche von Frau Mertins haben mit Journalismus jedoch nichts zu tun. Schon ein wenig Hintergrundwissen ueber Assads Flugabwehr sollte ihr einleuchten, dass eine Flugverbotszone, ungleich in Lybien und Irak, schwer durchzusetzen waere ohne einen Buergerkrieg in eine volle militaerische Intervetion eskalieren zu lassen....
Subtext dieses Artikels: "Es muss doch möglich sein, diesen blutigen Bürgerkrieg, der mit unserer westlichen Hilfe vom Zaun gebrochen wurde, weiter zu verlängern, um einen Haufen Verbrecher an die Macht zu bringen, hinter denen zwar weniger Syrier stehen als hinter dem "Diktator", die aber sowohl unseren westlichen als auch den monarchistischen Vorstellungen Katars oder Saudi-Arabiens sehr gelegen kommen würden, um auch aus Syrien eine Kolonie zu machen, wie bereits in Afghanistan, Irak oder Libyen geschehen."
Embedded journalism, made bei taz.
Nachdem wir?
Ich gehöre nicht zu jenen, „die wissen, dass Giftstoffe eingesetzt wurden“ besser gesagt, überhaupt nicht von wem.
Warum sollte ein solche Schutzzone nicht auch in Nordsyrien funktionieren?
Weil es dort gar nicht um eine geschlossene Gruppe, als die man die Kurden im Norden Iraks mit Abstrichen hätte ansehen können, gibt?
Und wenn die libanesische Hisbollah offen auf Seiten Assads kämpfen würde, dann doch so offen, wie andere die Gegenseite schon seit langem. Die Hisbollah kann aber behaupten, sie mache es für den Schutz von in Syrien lebenden Libanesen.
Ich hab aber nichts dagegen, wenn Silke Mertins, Flugabwehr treiben wollend, sich in den Norden Syriens begibt, um dies zu versuchen.
Silke Mertens, Mitarbeiterin der NATO-Abteilung für Kommunikation und "Perception Management".
Kriege überall und die Frage, wer sich in Deutschland im Angriffsfall in den Schützengraben legen würde. Unser Autor sagt: Ich!
Kommentar Syrien: Letzte Chance Flugverbot
Eine Flugverbotszone könnte der syrischen Opposition im Kampf gegen das Assad-Regime helfen. Im kurdischen Nordirak hat das jahrelang gut funktioniert.
Flugverbot: Die MIGs der syrischen Luftwaffe müssten am Boden bleiben. Bild: ap
Von Bagdad nach Sulaimanija zu reisen, war vor zehn Jahren ein höchst bizarres Erlebnis. Während in der irakischen Hauptstadt die Paläste offen und die Schulen geschlossen waren, Plünderungen, Stromausfälle und Verkehrschaos den Alltag bestimmten, wirkte der kurdische Norden wie das Schwabenland nach der Kehrwoche.
Polizisten achteten darauf, dass die Autofahrer ihre Beifahrer nur zum Bürgersteig ausstiegen ließen. Die Telefone funktionierten, und in den Hotels wurden sogar Kreditkarten akzeptiert. Die Foltergefängnisse Saddam Husseins waren bereits zu Gedenkstätten umgewandelt, und wirtschaftlich wurde ein bescheidener Wohlstand erreicht.
Zu verdanken hatten die Kurden das kleine Wunder im Nordirak der Flugverbotszone „Operations Provide Comfort“, die Amerikaner, Briten und Franzosen nach dem Aufstand der Kurden und Schiiten 1991 nördlich des 36. und südlich des 32. Breitengrades verhängten. Da der kurdische Widerstand, die Peschmerga, das Territorium auch am Boden verteidigen konnte, wurden die Kurden de facto zehn Jahre vor dem Rest des Irak von der Diktatur befreit und wussten dies für den Aufbau quasistaatlicher Strukturen zu nutzen.
Silke Mertins
ist Autorin der taz.
Warum sollte ein solche Schutzzone nicht auch in Nordsyrien funktionieren? Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, was bei der für Juni geplanten internationalen Syrien-Konferenz herauskommen wird: bestenfalls Arbeitsgruppen. Derzeit trifft sich ein wichtiger Teil der Opposition, die Nationale Syrische Koalition, in Istanbul. Unter den Regimegegnern ist höchst umstritten, ob man an einer Syrien-Konferenz und Verhandlungen überhaupt noch teilnehmen sollte.
Waffenlieferungen könnten in die falschen Hände geraten
Nach geschätzten 70.000 Toten ist für viele ein Kompromiss mit dem Regime undenkbar geworden. Der Westen muss sich zwangsläufig mit anderen Optionen befassen. Eine Aufhebung des Waffenembargos oder gar gezielte Waffenlieferungen? Ein zweifelhaftes Unterfangen, denn sie könnten in die falschen Hände geraten – in die der Dschihadisten, die damit nicht nur den „nahen Feind“ Baschar al-Assad, sondern letztlich auch den „fernen Feind“ USA und Europa bekämpfen werden.
Man würde sich außerdem gemeinmachen mit den Monarchien Saudi-Arabien und Katar, die schon jetzt die vorwiegend sunnitische Opposition gegen die alewitische Herrschaftselite ausrüsten – und damit alles andere im Sinn haben als Demokratie in Syrien.
Noch härtere Sanktionen? Bisher haben die Strafmaßnahmen zu nichts geführt. Ein Regime, das ums Überleben kämpft, lässt das kalt. Die Sanktionen geben den westlichen Entscheidungsträgern lediglich das beruhigende Gefühl, nicht nichts zu tun. Man kann es ihnen nicht verdenken, denn ein weiterer Krieg wie in Afghanistan oder Irak ist weder bei der amerikanischen noch der europäischen Bevölkerung durchzusetzen.
Abschussprämie: 14.000 Dollar
Aber was spricht gegen eine Flugverbotszone? In Libyen haben die westlichen Verbündeten sie dazu genutzt, einen Luftkrieg zu führen, der kaum noch etwas mit einem Flugverbot zu tun hatte. Im Nordirak jedoch war das anders. Mit Kontrollflügen haben die USA, Großbritannien und Frankreich den Luftraum überwacht. Oft wurden die Kampfflieger beschossen. Saddam Hussein hatte sogar ein Abschussprämie von 14.000 Dollar ausgesetzt (es traf trotzdem keiner). Im Fall Nordsyriens könnten in der Türkei aufgestellte Flugabwehrsysteme für ein Ende der Luftangriffe sorgen. Kampfflugzeuge müsste den Luftraum zusätzlich kontrollieren.
Eine no-fly zone würde der syrischen Opposition ermöglichen, eine Regierung zu bilden und Strukturen für ein neues Syrien aufzubauen. Die Rebellen hätten einen Rückzugsort und Flüchtlinge eine Zuflucht, zu der auch Hilfsorganisationen vordringen könnten. Das Feld würde nicht völlig den Islamisten überlassen.
Eine Flugverbotszone birgt natürlich Risiken. Und auf eine Rückendeckung durch den UN-Sicherheitsrat braucht man nicht zu hoffen. Aber sie wäre eine Chance für die geschundenen Syrer, vielleicht die einzige. Der Einwand, eine Intervention verschlimmere die Lage nur, gilt jedenfalls nicht mehr. Nachdem wir wissen, dass Giftstoffe eingesetzt wurden und die libanesische Hisbollah offen auf Seiten Assads kämpft, haben sich die Vorzeichen verändert: Schlimmer kann es nicht mehr werden.
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Schwerpunkt Syrienkrieg
Kommentar von
Silke Mertins
Redakteurin Meinung
Kommentatorin & Kolumnistin, Themen: Grüne, Ampel, Feminismus, Energiewende, Außenpolitik
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