Besetzung beendet

Keine besetzten Räume gibt es mehr an der Hochschule für Künste (HfK). Am Donnerstag habe man sich auf einen Kompromiss eingelassen, der den Studierenden mehr Atelierfläche verschaffen soll, sagte gestern eine der zehn Studierenden, die sich eine Woche lang geweigert hatten, einen Arbeitsraum zu räumen, der einer neuen Professorin zur Verfügung gestellt werden soll. Damit sei die Diskussion um die Raumnot an der HfK aber noch nicht beendet, so die Studentin. Auch die Hochschulleitung vertritt gegenüber der Wissenschaftsbehörde die Auffassung, mehr Geld für die Anmietung von zusätzlichen Räumen zu brauchen. Diese hält die Forderung für „nicht nachvollziehbar“.

Bremen für Presse-Grosso

Bremen unterstützt einen von Hamburg im Bundesrat eingebrachten und beschlossenen Gesetzentwurf, mit dem das Presse-Grosso-Vertriebssystem kartellrechtlich abgesichert werden soll. Das Presse-Grosso gewährleistet, dass in Deutschland eine flächendeckende und neutrale Versorgung mit einem Vollsortiment an Zeitungen und Zeitschriften besteht. Dies wird bislang durch Branchenvereinbarungen ermöglicht. Aufgrund gerichtlicher Entscheidungen ist jedoch der Erhalt dieses neutralen Pressevertriebssystems gefährdet. Der nun eingebrachte Gesetzesentwurf will eben jene Branchenvereinbarungen weiterhin sichern. Zudem unterstützt Bremen einen weiteren Hamburger Gesetzesentwurf zur Änderung des Pressefusionsrechts. Dadurch soll der Handlungsspielraum kleiner und mittlerer Presseunternehmen erweitert werden. So sieht der Entwurf u. a. vor, dass Presseunternehmen zur Vermeidung einer Insolvenz künftig leichter mit größeren Partnern fusionieren können. Dieser Gesetzesentwurf ist in die Ausschüsse überwiesen worden.

Licht aus

Heute gehen im Rahmen der „Earth Hour“ weltweit als Beitrag zum Klimaschutz für eine Stunde die Lichter aus – auch in Bremen. Die Beleuchtungen an Rathaus, Dom, Bürgerschaft und Schaufenstern zahlreicher Ladenlokale werden ab 20 Uhr 30 ausgeschaltet. Zum zweiten Mal beteiligt sich auch die Universität und knipst die Außenbeleuchtung des Fallturms aus. Privathaushalte sind ebenfalls aufgerufen, sich an der „Earth Hour“ zu beteiligen.

Wohngeld und Heizkosten

Die Bauministerkonferenz hat gestern dem Bremer Vorstoß zugestimmt, die Heizkostenkomponente beim Wohngeld wieder einzuführen. Damit werde, so Bausenator Lohse (Die Grünen), einkommensschwachen Haushalten wirkungsvoller geholfen als mit der „Strompreisbremse“, denn die Heizkosten eines Haushalts seien höher als die Stromkosten und in den letzten Jahren auch stärker angestiegen.  (taz)