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All das, werter D.J., was Sie über die Sicherungssysteme in D und anderen Ländern schreiben (die 95% sollten Sie noch einmal verifizieren), habe ich auch geglaubt, bis ich einmal versucht habe, einem Freund, der aufgrund von Krankheit durchs Raster gefallen war (Betrieb weg, PKV weg, Frau weg usw.), bei der Erlangung von ALG II zu unterstützen. Einen theoretischen Anspruch zu haben und diesen gegenüber von deutschen Ämtern durchzusetzen, das sind zweierlei Angelegenheiten (ausgenommen wieder das Kindergeld, aber das betrifft ältere, kranke Inländer meist nicht).
Da habe ich sie kennen gelernt: „Des Rechts Aufschub, den Übermut der Ämter und die Schmach, die Unwert schweigendem Verdienst erweist.“ Und seitdem kann ich verstehen, dass gesunde Menschen den Kampf um ihre Ansprüche aufgeben und auf der Straße landen. Zum „Glück“ ist es wegen der Krankheit des Freundes gelungen, einen amtlichen Betreuer zu bekommen, der den Umgang mit den Behörden beherrscht und weiß, wie man den „Passierschein 37 b“ erlangt, im Haus, das Verrückte macht (Asterix erobert Rom).
Die von Frau Dribbusch genannten Zahlen entstammen offensichtlich dem "Aktuellen Bericht 1305" des IAB vom 23.12.2013, mit dem Titel "Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien _vor_ der Arbeitnehmerfreizügigkeit, dessen Datenbasis mit dem 30.06.2013 endete.
Dies nicht zu erwähnen, obwohl das gleiche Institut vor drei Wochen (lt. Spiegel online) meldete:
a)"Der Zustrom von Bulgaren und Rumänen nach Deutschland hat seit Jahresbeginn spürbar angezogen. Allein im Januar sei ihre Zahl in Deutschland um 9850 gestiegen; dies seien 80 Prozent mehr als vor einem Jahr..." und
b) "45.260 Hartz-IV-Empfänger zum 31.12.13" (verglichen mit 36.800 zum 30.06., also +23% innerhalb von 6 Monaten)
c) Arbeitsmarktdaten für diese Gruppe _nach_ Inkrafttreten der Freizügigkeit gibt es noch nicht
halte ich für intellektuell unredlich.
Das ist doch der nebensächlichste Teil des Artikels.
Relevant ist die zunehmende Anzahl von voll bekloppten Deutschen, die den Zustrom beklagen, weil sie meinen, sie würden in einem Land leben, das "Sozialsicherungssysteme" besitzen würde und durch diese Lamentierei, dass jemand darin einwandern könnte, eben gerade dies verstärken anstatt ehrlich zuzugeben, dass man nicht in etwas einwandern kann, was es nicht gibt.
@Age Krüger Meine Bitte wäre, dass Sie sich einmal ein wenig Zeit nehmen und sich über die Sozialleistungen in der Welt informieren. Und dann nochmals Ihr Urteil überdenken, es gäbe keine Sicherungssysteme in D. Ich denke, 95% der Menschheit würden sich (leider) kullern vor Lachen (müssen). Es ist zwar richtig, dass es so einfach nicht ist, als Ausländer in D alle Sozialleistungen zu bekommen (Kindergeld ist da eher die Ausnahme bei nicht dauerhaftem Ausfenthaltsstatus), aber soz. Sicherungssysteme ganz zu leugnen, ist doch etwas absurd. Aber ich denke, das wissen Sie ebenso gut wie ich.
Kennen Sie die Grundsicherungssätze in BG und ROM?
In BG ~30,- €/Monat und Nase, in ROM ~12,- €/Monat für Erwachsene, Kinder noch weniger (Diese Zahlen stammen von 2008, als deren Beitritt komplett war. Selbst wenn wir einfach mal aus dem blauen Dunst heraus eine Verdopplung annehmen, bleibt eine "gewisse Differenz" zu den Leistungen der Systeme, die Sie schon in Fragezeichen setzen und damit ein Wanderungsanreiz.)
Ich halte aber im Übrigen Ehrlichkeit bei Journalisten nicht für nebensächlich - und dazu gehört eben auch, die Datenbasis und deren Grenzen zu benennen, wenn man mit Zahlen argumentiert.
@D.J. und @Jan Engelstädter:
Sie müssen entschuldigen, aber ich bin schon ein älteres Semester und kenne die BRD noch aus Zeiten, wo man sich, um sich als ganz doller Staat zu empfinden, sich noch nicht mit Italien oder Griechenland und anderen Staaten verglichen hat.
Als Willy Brandt, Helmut Schmidt, ja selbst anfänglich noch Helmut Kohl Bundeskanzler war, waren diese Länder eher auf einem erhöhten Entwicklungshilfeniveau und die ärmeren Schichten.in Deutschland (die es auch gab) machten da Urlaub, weil es schön preiswert war. Sozialpolitisch orientierte man sich am damaligen "Modell Schweden". Es waren eben die Zeiten, als man sich noch nach oben orientierte und meinte, man könne durch Leistung ein besseres Niveau erreichen anstatt wie Sie es heute auch machen, nur noch nach unten zu schauen, weil man maximal nur noch den weiteren Abstieg verhindern kann.
Es ist Ihr gutes Recht, zu sagen: Mir reicht das, was ich habe. Ich habe keine Lust, mehr zu leisten, damit man insgesamt auf ein höheres Niveau kommt.
Dennoch bleibt bei mir eine gewissen Traurigkeit, wenn ich lese, dass viele Menschen sich heute nur noch an ehemaligen Entwicklungsländern orientieren können, weil sie die guten Zeiten in der BRD nie erlebt haben und auch nicht mehr das Minimum an Ehrgeiz haben, sich an den sozialen Errungenschaften in skandinavischen Ländern oder einfach im Nachbarland Niederlande zu orientieren.
@Jan Engelstädter Nun mal langsam. Erstens, werden in jounalistischen Zeitungsartikeln nur sehr selten die Datengrundlagen von Statistiken genannt. Zweitens, handelt es sich wohl eher um eine Aussage von einem Mitarbeiter des IAB, als um ein Zitat aus der genannten Publikation und drittens, liegen Daten der amtlichen Statistik immer bestenfalls bis zum letzten Jahr vor. Wenn Sie neuere Zahlen nennen können, nur zu!
Wieviele und welche evtl. unterschiedlichen Sozialversicherungsabkommen gibt es "mittlerweile" (jeweiligeZeitpunkte) zwischen den einzelnen 28 EU-Ländern und untereinander - dann auch zwischen der Bundesrepublik Deutschland mit 28 EU-Ländern?
Da könnt ihr noch tausend Artikel in der TAZ schreiben, dass es keine Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme gibt. Die steigende Zahl der sogenannten Asylbewerber spricht eine andere Sprache. Aber das zu behaupten ist ja "politisch inkorrekt".
@Karl Martell Zahlen. Fakten. Belege. Fehlen.
Die Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt. Das ist unbestritten.
@Karl Martell Es wäre politisch korrekter sogenannten in Anführungszeichen zu stecken. Weiter hoffe ich, dass Sie sich über den Unterschied von "sogenannten" Asylbewerbern und Einwanderern schlau machen. Da hinkt ihr Vergleich ein wenig.
Er meint vor allen Dingen, sogenannte Sozialsicherungssysteme.
Wenn @Bodensee meint, es gäba soziale Sicherungssysteme in der BRD, von denen Asylbewerber (von denen im Artikel auch gar nicht die Rede war) profitieren könnten, dann soll er die nennen.Mir sind keine Ansprüche von Asylbewerbern, die hier sowieso nicht arbeiten können, auf ALG und Renten bekannt. Maximal können sie von den Krankenversicherungen profitieren.
Und das heutige ALG I und die Leistungen der Deutschen Rentenversicherung als Sozialsicherungssystem zu bezeichnen, kann eigentlich auch nur jemandem passieren, der nach det rotgrünen Hartz-Gesetzen geboren ist, also nach 2005.
@Age Krüger Diese Dinge werden ständig durcheinander geworfen: Sie beziehen sich auf Asylbewerber (wobei das von Ihnen genante Arbeitsverbot auch nur für eine gewisse Zeit gilt). Bei anerkanntem Asylstatus sehen die Dinge dann ganz anders aus (was auch notwendig ist).
Es ist schon sehr innovativ das Asylsystem dem sozialen Sicherungssystem zu zuordnen. Traditionell wird es nicht als Teil des Sozialstaates erachtet, möglicherweise aber auch nur, weil es quantitativ völlig unbedeutend ist. Daher: keine Angst vor Zuwanderung von Asylberechtigten!
Warum es in Deutschland aber gar kein soziales Sicherungssystem mehr geben soll erschließt sich mir auch nicht. Selbst Mindestsicherungssysteme sind immernoch soziale Sicherungssysteme. Die Versicherungssysteme ALG I und GRV sind vielleicht nicht so großzügig, dass von einem Wohlfahrttsstaat gesprochen werden kann. Für einen Sozialstaat langts aber alle mal!
Okay, da gebe ich Ihnen Recht, evtl würde die Unterscheidung da etwas mehr bringen. Wobei der Begriff "Wohlfahrtsstaat" dann doch leider in der BRD einen negativen Beigeschmack hat, weil es häufig so dargestellt wird, als wäre es eben möglich, ohne arbeiten ZU WOLLEN, gut zu leben.
In allen Staaten, die ein besser ausgebautes Sozialsystem für Rentner und Arbeitslose (da natürlich auch für Zugewanderte) haben, wird vorausgesetzt, dass die Menschen arbeitswillig sind und sofern gesundheitlich möglich, dies von diesen auch verlangt wird.
Und davor musste man das lesen (keine Anhast, habe keine Welt, wurde aber verlinkt und ich habe mich tierisch aufgeregt): http://www.welt.de/debatte/kommentare/article127682709/Zuwanderer-muessen-besser-ausgesucht-werden.html?fb_action_ids=764215826945189&fb_action_types=og.recommends&fb_ref=top.right
Dazu muss man mehr nicht sagen: kalt regnerisch und egozentristisch-national-chauvinistisch, pfui!
Das Hochqualifizierte viel eher z.B. in die USA gehen, ist ja eher ein alter Hut. Wird aber an unserer verbreiteten Arroganz gegenüber den USA nichts ändern.
Frage nach logischem Zusammenhang zwischen Äußerung a: Abwanderung Hochqualifizierter? und Äußerung b: verbreitete Arroganz? Rechne. Nicht identifizierbar.
Prüfe Verhalten Objekt in Äußerung b.
Rechne. Widerspruch. Objekt selbst hocharrogant... err101
Operationsende.
Älteres Betriebssystem?
1. Bezug zum Artikel: Wirs sind ja so toll.
2. Verbreitete Ansicht zu USA: Vorhof zur Hölle, da keine sozialen Sicherungssysteme.
Nein, in den USA ist es hart für Einwanderer, aber es wird den Leuten sofort das Gefühl gegeben, dazuzugehören. Gegenseitiger Respekt stärker ausgeprägt.
Ich finde das Analyseprogramm (nicht BS) von Parateckxs lustig und die Ergebnisse gut.
Denn es ist ziemlicher Kokolores, berechtigte Kritik, in so vielen Dingen berechtigte Kritik, an den USA stereotyp als Arroganz abzutun. Und es ist absolut unsinnig, von "unserer verbreiteten Arroganz gegenüber den USA" . Warum schließen Sie sich, den Großmeister der neutralen Wahrnehmung, da mit ein?
"Doch nur 7 Prozent der beschäftigten Bulgaren und Rumänen sind „Aufstocker“."
Unsere Gesetze ermögliche nicht nur das Aufstocken - sondern sie leiten doch direkt dorthin. Wenn ein Mensch hier arbeitslos wird, dann wird der miese Job mit dem Aufstocken attraktiv gemacht. Diese Strategie führt direkt zu niedrigen Löhnen und grenzschwelliger Armut. Dass es nur 7 Prozent sind, liegt daran, dass meist deren 'Vermittler' möglichst wenig mit deutscher Bürokratie zu tun haben wollen.
Aber in einem Punkt bin ich mir sicher: Wenn Bulgarien und Rumänien langfristig Stimmung gegen ihre Minderheiten machen und die Wirtschaft dort nicht stark wächst, werden mehr Leute aus diesen Ländern kommen. Die suchen dann weniger Wohlstand, als eine gewisse Sicherheit und sind dabei anspruchslos. Die guten Leute aus diesen Ländern ziehen nach Australien, USA, Kanada oder in die Schweiz. Deutschland ist nicht ein attraktives Land und dass hier Ingenieure mit 45 Jahren kaum noch vermittelbar sind, das spricht für sich.
Wohl war. Die im Artikel genannten sind nicht gekommen.
Kriege überall und die Frage, wer sich in Deutschland im Angriffsfall in den Schützengraben legen würde. Unser Autor sagt: Ich!
Debatte Armutszuwanderung: Über alles, überschätzt
Deutschland ist schön, die Löhne sind hoch und die Sozialleistungen unübertroffen. So stellen die Deutschen ihr Land gerne dar. Stimmt aber nicht.
Den Rücken dürfen sie krummmachen auf unseren Spargelfeldern, aber keine Sozialleistungen kassieren? Bild: dpa
Die Briten haben schon einen besonderen Humor. Dort erwogen Fremdenhasser im vergangenen Jahr, eine Art Negativkampagne gegen das eigene Land zu machen. In Rumänien und Bulgarien geschaltete Werbespots mit Sauwetter und langen Warteschlangen sollten potenzielle EU-Migranten aus Südosteuropa davon abhalten, auf die Insel zu kommen und dort möglicherweise Arbeitslosenunterstützung zu beantragen.
Auch für Deutschland wäre eine solche Abschreckungskampagne denkbar: Bilder von Regen und Kälte, Abbruchhäusern in Duisburg, BettlerInnen auf den Straßen, frustrierten Südosteuropäern vor Jobcentern, die den Antrag auf Arbeitslosengeld II zum xten-Mal abschlägig bescheiden. Dazu die Demo einer rechtsextremen Partei in Köln, die vor Überfremdung warnt. Gegenschneiden könnte man das im Antiwerbespot mit Bildern von deutschen Jack-Wolfskin-Wanderern in den Karpaten, von Rentnern in billigen Hotels am Schwarzen Meer: Schaut her, wie idyllisch es in eurer Heimat ist! Ihr braucht doch gar nicht herzukommen ins hässliche Deutschland. Alles eine Frage der Wahrnehmung.
Lustig – aber die Selbstwahrnehmung der Deutschen ist anders. Bei uns herrscht die größenwahnsinnige Annahme, dass die Zuwanderer aus den ärmeren Ländern ganz dringend herkommen wollen, um a) hier zu unseren Löhnen zu arbeiten, die im Vergleich zum Heimatland gigantisch sind und b) Hartz IV und Kindergeld zu beantragen – für die armen Migranten wie ein Lottogewinn, für den man nicht zu arbeiten braucht.
Mit ihrem Größenwahn haben die Deutschen in den vergangenen Jahren allerdings Ernüchterungen erlebt. Da war die Werbekampagne für indische Computerspezialisten, die im Jahre 2000 großzügig ins Land gelassen werden sollten, um den Mangel an IT-Fachkräften zu beheben. Nette Idee, nur kam fast keiner, weil die gut ausgebildeten Inder halt lieber nach Großbritannien und in die USA gehen. Dort spricht man Englisch und muss keine holprige Sprache lernen, die international völlig nutzlos ist. Die Angst vor dem Rassismus in Deutschland hat ihr Übriges getan.
Zweitwohnung in Deutschland? Nein danke
Im Jahre 2011, als die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Polen kam, rechnete man dann mit einem Ansturm aus dem Nachbarland. Doch auch der blieb aus, denn so toll sind die deutschen Löhne in der Gastronomie und im Handel auch wieder nicht, als dass sich für die Polen der massenweise Umzug mit Zweitwohnung in Deutschland und das Pauken deutscher Vokabeln lohnen würde. Die schon länger in Deutschland lebenden Polen nahmen 2011 allerdings zu Tausenden legale Anstellungen an und zahlen seitdem Sozialversicherungsbeiträge – was ja erfreulich ist.
Und jetzt die Rumänen und Bulgaren. Seit Januar dieses Jahres können sie als Arbeitnehmer hier anheuern und dann im Zweifelsfall als Minijobber aufstockende Hartz-IV-Leistungen beantragen. Doch nur 7 Prozent der beschäftigten Bulgaren und Rumänen sind „Aufstocker“. Die Zahl der ArbeitnehmerInnen aus Südosteuropa insgesamt steigt, die allermeisten entrichten regulär Steuern und Sozialversicherungsbeiträge. Der Anteil der Hartz-IV-Bezieher unter den Rumänen und Bulgaren in Deutschland liegt zwar etwas höher als im Bevölkerungsdurchschnitt, ist aber niedriger als bei der ausländischen Bevölkerung insgesamt, sagt der Migrationsexperte Herbert Brücker vom IAB-Institut in Nürnberg.
Bleibt die Sache mit dem Kindergeld – das bekommen laut EU-Rechtsprechung auch EU-BürgerInnen, wenn sie in Deutschland Saisonarbeiter und steuerpflichtig sind und der Nachwuchs in der Heimat lebt. Das dortige bescheidene Kindergeld wird dann mit der hiesigen Leistung verrechnet. Wer diese Familienleistung nun etwa polnischen Wanderarbeitern abspricht, ist doppelbödig: Migranten aus Ländern der Europäischen Union sollen uns keine Jobs wegnehmen und keine Sozialleistungen beanspruchen, als Schwarzarbeiter fürs Eigenheim, als Pflegekraft für die alte Mutter, als Spargelstecher oder Huhnentbeiner aber sind sie uns willkommen.
Vielleicht ist diese deutsche Verblendung, diese stetige Selbstüberschätzung nur die Kehrseite eines Minderwertigkeitsgefühls. Weil wir ein EU-Land sind, in dem es kalt ist und regnerisch, wo die Innenstädte abends ausgestorben sind und Familienbindungen bröseln. Hier wandert doch niemand freiwillig ein! Da halten wir wenigstens das Geld zusammen.
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Schwerpunkt Rassismus
Kommentar von
Barbara Dribbusch
Redakteurin für Soziales
Redakteurin für Sozialpolitik und Gesellschaft im Inlandsressort der taz. Schwerpunkte: Arbeit, soziale Sicherung, Psychologie, Alter. Bücher: "Schattwald", Roman (Piper, August 2016). "Können Falten Freunde sein?" (Goldmann 2015, Taschenbuch).
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