GEZ VS. VERFASSUNG: Eigentor

BERLIN | Ist der umstrittene Rundfunkbeitrag verfassungswidrig? Eine Mitarbeiterin der Finanzverwaltung des Norddeutschen Rundfunks schreibt genau das. In ihrer Doktorarbeit über die „Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland“ kommt sie laut Spiegel zu einem vernichtenden Urteil. Der Beitrag sei „gleichheitswidrig“, zudem verstoße er gegen die Finanzverfassung. Zudem hält sie die Haushaltsabgabe eigentlich für eine Steuer. (taz)