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40 Millionen Euro futsch

Grüne prangern im Parlament Nicht-Ausgabe von 40 Millionen Euro für Arbeitslose an. Röpke sieht‘s anders: Bagis habe mehr geleistet als andere Behörden

Bremen taz ■ 40 Millionen Euro nicht ausgegebenes Geld muss die Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis) an die Arbeitsagentur in Nürnberg zurückzahlen – ein Skandal, wie die Grünen finden, und deshalb gestern Thema einer aktuellen Stunde im Parlament. 73 Millionen Euro hatte die für ALG-II-Bezieher zuständige Bagis für 2005 als Eingliederungsmittel zur Verfügung, für Maßnahmen, die Menschen in Arbeit bringen sollen. Davon sind 40 Millionen nicht gebunden und müssen damit zurück nach Nürnberg.

„Schier unglaublich“ findet das die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Silvia Schön, genauso wie die Tatsache, dass die ausgegebenen Mittel vor allem in Ein-Euro-Jobs investiert wurden: die 12.800 „Aktivierungen“, so das Amtsdeutsch für Angebote an Arbeitslose, seien vor allem in Ein-Euro-Jobs und kurzfristige Trainings gemündet, kaum aber in sozialversicherungspflichtige Maßnahmen wie ABM, SAM oder BSHG-Stellen. Von den 40 Millionen, rechnete Schön vor, hätten 2.200 ABM-Stellen finanziert werden können. Den Stadthaushalt hätte das 5,6 Millionen Euro sparen können, die als Wohngeld an ALG-II-Empfänger gezahlt werden. Angesichts des Fakts, dass von 39.000 Langzeitarbeitslosen mehr als 60 Prozent ohne abgeschlossene Berufsausbildung seien, müsste statt billiger Trainings nachhaltige Qualifizierung organisiert werden.

Das Sozialressort sieht die Sache ganz anders. Keine Behörde in der Republik habe die Eingliederungsmittel voll ausgegeben, so Senatorin Karin Röpke, Bremen liege mit seiner Ausgabequote von 43 Prozent „deutlich im oberen Mittelfeld“. Röpke verwies auf den „schwierigen Prozess“ der Bagis-Geburt. Alles habe neu aufgebaut werden müssen, zwei Kulturen – die von Arbeitsamt und Sozialzentren – müssten miteinander klarkommen und das Wichtigste, die pure Leistungsgewährung, sei schließlich gewährleistet.

Auch „Ihre Verteufelung der In-Jobs“, so Röpke Richtung Schön, könne sie nicht teilen, im Gegenteil: Sie seien „hervorragende Maßnahmen“, so Röpke, verwies aber vor allem auf In-Jobs für Jugendliche mit ihrem hohen Anteil von Qualifizierung. ABM und SAM seien überholt, so Röpke, „weil über diese Maßnahmen kaum eine Integration in den Arbeitsmarkt stattgefunden hat“. Zudem, versprach die Senatorin, werde es 2006 genauso viel Geld für Eingliederung geben wie in diesem. sgi