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Das „Irgendwas“ hat Namen und eine Adresse. Allerdings für denjenigen, der die Namen nicht sehen und hören will, vielmehr gleich die Nazis vermutet und benennt, ist es schwer zu begreifen.
In der heutigen Zeit halte ich echten Journalismus für unabdingbar.
Kommentar gekürzt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette.
Pegida und co ist eben das Ergebnis der Islamisierung der Zuwanderungsdebatte.
Auch und gerade auf kommunaler Ebene.
Seit Jahr und Tag wird nur über moslemische Zuwanderer und deren
angebliche Bedürfnisse gesprochen. Islam-Funktionäre haben mit allen
Parteipolitikern auf allen Konferenzen lediglich über neue Moscheen,
Einführung von Islamunterricht und konfessionellen Lehrstühlen,
Kopfttuch im öffentlichen Dienst und derlei Petitessen gesprochen.
Die meisten Migranten sind aber weder Moslems noch sonderlich
religiös. Im Gegenteil. Viel flohen ja gerade aus islamischen Ländern.
Vor der Sharia geflohen treffen sie hier auf eine geduldete
Scharia-Parallelljustiz.
Zur Erinnerung: Die meisten Türken der ersten/zweiten Generation in
Deutschland waren kemalistische Arbeiter. Laizisten sogar.
Dass dann die Straße nun die Debatte eben dort aufnimmt, wo Politik
und religiöses Establishment sie hingestellt hat, ist dann eben die
zwingende Konsequenz.
Von postideologischer Zeit würde ich nicht reden. Wir sind in einem Prozeß des Kapitalismus bei zunehmenden Konzentration des Kapitals und gleichzeitiger Verschiebung der Möglichkeiten des Kapitals, Profit zu machen, und zwar von der Produktion zur reinen Spekulation. Da die deutsche Industrie immer noch nicht das Auto entwickelt hat, das Autos kauft, hat sich das Kapital auf den Finanzmärkten eingerichtet, wo der Staat durch Kreditaufnahmen eine Umverteilung von den normalen Steuerzahlern zu den Anlegern von Kapital vornimmt. Die Produktion von Gütern läuft auch ohne viel Arbeitskraft hervorragend seit der Automatisierungswelle.
Leider sind diese Wurbürger nicht in der Lage, zu erkennen, dass dies ein voraussagbarer Prozeß im Kapitalismus ist und aufgrund langjährigem antikommunistischen Grunddenken im Bürgertum, kann es eben aus ideologischen Gründen sich dieser Analyse nicht anschließen. In der ehemaligen DDR sind die noch verwirrter. Die haben gerade dann den Systemwechsel zu ertragen, wenn das für sie neue System stark zu schwächeln beginnt. Und undogmatisches linkes Denken kennen die ja da gar nicht. Trotzki war ja zeitweilig schlimmer wie Hitler bei denen.
Abwarten, ob die irgendwann merken, wo das Problem liegt. Allerdings nützt es auch wenig, denen zu sagen, was das Problem ist, wenn man keine Lösungen anzubieten hat.
"Allerdings nützt es auch wenig, denen zu sagen, was das Problem ist, wenn man keine Lösungen anzubieten hat."
Tja, ... das ist das Problem : dass es keine Blaupause für die Lösung d i e s e s "Problems" gibt , ... und auch nicht geben k a n n . Warum ? Ganz einfach :-) : Weil der menschengemachte(!) Kapitalismus sich in allen Köpfen als Pseudo-Natur festgesetzt hat . Auch die Millionen Verlierer finden da nicht raus . Vor der bloßen Vorstellung einer Abschaffung des Kapitalismus zucken die meisten zurück wie vor einem "schwarzen Loch" .
@Age Krüger Die Roten Socken-Kampagnen selbst von der "roten" Presse haben gewirkt. Vor allem der Genosse aller Bosse mit seiner Zigarre damals. Merkel musste ja nur übernehmen... Die CDU konnte die bösen Reformen den Sozis überlassen. Ob sich der flächendeckende Neoliberalismus dauerhaft ohne nennenswerten Widerstand halten kann wird sich zeigen. Das funktioniert nur solange die Massen auf dem I-Phone tippeln können. Die Muttis wissen das.
Ich finde, wir sollten vorsichtig sein, die Ära des Postideologischen, in der wir uns scheinbar befinden, zu glorifizieren. Denn es ist ein tiefes Bedürfnis des Menschen, übergeordnete Werte zu haben, die es in seinen Augen wert sind, auch unmittelbare materielle Bedürfnisse zu ignorieren.
Wir auf der Linken tun uns aber meiner Ansicht nach schwer, solche Bedürfnisse anzusprechen. Wir sprechen von Mindestlohn, höheren Hartz IV-Sätzen usw. Das wirkt auf viele Menschen leider schnöde materialistisch; und der Materialismus kann tiefere Bedürfnisse wie die nach einem Sinn im Leben halt nicht erfüllen. Werte, die es wert sind, materielle Bedürfnisse dafür zurückzustellen, können das jedoch schon.
Wenn wir dieses Bedürfnis jedoch nicht erfüllen können, indem wir Werte vorstellen und dafür eintreten, die es wert sind, dafür zu kämpfen - dann wird es sich woanders Bahn brechen. Dann richtet es sich auf andere Werte: Deutschland den Deutschen, wir müssen unsere Identität und Leitkultur wahren, oder was auch immer. Was sind denn unsere übergeordneten Werte? Soziale Gerechtigkeit? Freiheit? Die Rechte, die in unserer Verfassung festgeschrieben sind?
Sehen wir uns doch einmal die Aufzeichnungen der inzwischen nicht mehr ganz wenigen Interviews mit Edward Snowden auf Youtube an. Seine moralisierende Sprache hat etwas unheimlich Faszinierendes. Auch wenn nicht jeder von uns bereit sein muss, seine eigene Internierung in Guantanamo in Kauf zu nehmen, um für eine gerechte Sache einzutreten - allein die Idee, dass es solche Werte geben könnte, hat etwas Mitreißendes.
Solch eine Sprache, solche Gedanken fehlen uns, der politischen Linken, meines Erachtens. Womit können wir die Menschen mitreißen? Und: Welche Werte wären das wert? Mit solcher Sprache ist in der Geschichte schon viel Unrecht angerichtet worden, gerade in unserer eigenen. Diese Fallstricke müssen wir meiden; gleichzeitig müssen wir aber auch Faszination wecken können. Womit?
@Smaragd Pardon ,... haben Sie noch nicht mitbekommen , dass "wir" von allen Seiten vollgelabert werden vom Geschwätz über "die Werte" ? Das sind diese luftigen Dinger , die 'von-uns-anderen' eingefordert werden , die die daran interessierten Prediger aber anscheinend schon haben . Der Sinn : Ablenkung , Verdummung ("Ihr-Wir-sind-selber-schuld" : - wegen der fehlenden Werte), Ausblendung des wirklichen Grundübels .
Zur schwarz-braun-nationalistischen, sozialdarwinistischen und rassistischen Scheiße in Deutschland heute:
Zugleich lenkt die ganze schwarz-braune, die ideologische und politische Scheiße, unter der Losung "Wir sind das Volk" und/oder "Wir sind ein Volk", wie 1989/90, so heute, im Jahr 2015, davon ab, dass es sich bei der äußeren und inneren Liquidierung der unvollkommenen antifaschistischen DDR und beim erwünschten Anschluss der überwältigenden Mehrheit der Ostdeutschen, deren Erwachsenenbevölkerung, um die größte Flucht aus Wirtschaftsgründen, von Wirtschaftsflüchtlingen im 20. Jahrhundert handelte. --
Wenn nicht sogar der größten Wirtschaftsflucht einer Bevölkerung -- von immerhin rund 15,7 Millionnen -- der Weltgeschichte handelte und dabei ohne Notlagen wie in heutigen Krisenregionen der Welt. --
Ja, dabei sogar weit über die historischen sozialen und ökonomischen Völkerwanderungen hinaus.
@Reinhold Schramm :-)
Viel von Pegida etc. sind Phantomschmerzen. Davon gibt es aber auch in CDU/CSU/SPD eine Menge. Eines ist z.B. die Mär von der "Abzocke" der Autofahrer_innen. Ein Blick über die Grenzen belehrt einem sehr schnell, dass in Deutschland Bussgelder nur Trinkgeldniveau haben.
Was Pegida aber gefährlich macht, sind die Verknüpfung von Phantomschmerzen mit echten Belangen.
Dies geht von der undemokratischen "Euro-Rettung", dem Entmachten der nationalen Parlamente zu Gunsten demokratisch nicht kontrollierter EU-Institutionen oder internationaler Privat-Schiedsgerichte und dem undemokratischen Verhandeln von Geheimverträgen, die das Grundgesetz einschränken.
Auch auf einen expansiven Islam, der den säkularen Staat nicht anerkennt, gibt es keine ausreichenden Antworten. Dabei geht es weniger um die Auseinandersetzung Christentum vs. Islam sondern säkularer Staat gegen Religionen. Auch beim Christentum gibt es noch viel zu tun - z.B. Arbeitsrecht, Konkordat und Kirchensteuer. Der Islam akzeptiert den säkularen Staat jedoch noch weniger.
Religionsfreiheit bedeutet nicht, dass staatlich finanzierte Kindergärten jemanden wegen Wiederverheiratung kündigen dürfen. Es bedeutet aber auch nicht, dass sich Schulen eine Geschlechtertrennung vorscheiben lassen dürfen - weder vom Christentum (was früher der Fall war) noch vom Islam (was heute in Teilen der Fall ist).
Die taz, die ein tausende Kilometer entferntes Kraftwerksunglück als Argument benötigt, um in Deutschland Kraftwerke stillzulegen?
Ah ja.
;)
Der Frank Heinze der glaubt, dass die taz Kraftwerke lahmlegt?
Ah ja.
;)
Wer sich mal mit dem Kreisauer Kreis beschäftigt hat, das sind Leute, die von allen Seiten immer wieder als Widerstandskämpfer gefeiert werden, wird die Pegida-Linie dort wieder finden, der Kreisauer Kreis war ultrakonservativ und wollte dieses Ultrakonservative als Ersatzregierung gegen Hitler einsetzen, falls der Umsturz gelungen sei. Afd und Pegida sind in der Linie. Einer Linie, die bei Jahrestagen, gewissen Jahrestagen, von allen Seiten gefeiert wird, ohne zu hinterfragen, für was diese Linie steht, die sich auch eng mit den Kirchen stand. Wer sich mit den Anteilen der Historie nicht beschäftigt, besonders mit der Frage, was mit den Richtungen geworden ist, bekommt es zurück. Der Kreisauer Kreis hat auch an sich selbst höhrere Maßstäbe gesetzt, fortgesetzt bedeutet dass, das Asyl eben nur in vergleichbaren Extremsituationen gewährt wird, es ist der eigene Maßstab. Diese Denkrichtung kommt unter anderem vom Adel. Der ja ins Exil geht, der ja kein Asyl hat. Das wurde dann abgewandelt Richtung des Wortes Flüchtling. Wer alles, was ultrakonservativ ist, Richtung Nazis schiebt, sollte sich mal mit dem Kreisauer Kreis beschäftigen. Die Linie ist natürlich regressiv, dafür reicht ein Wort, daher verstehe ich den Hype darum nicht und auch nicht die große Zeitverschwendung, die vielleicht von sich selbst ablenkt.
"Wohlstandschauvinisten, die den Habenichtsen nichts abgeben wollen."
... ein "Anliegen" , das wohl auch auf dem dumpfen Seelengrunde der Ranküne-Pegidisten liegt . Selbst die Finanzierbarkeit heutiger Hartz IV-Leistungen ist ja nicht mal im Himmel festgeschrieben ...
Zitat:"Es ist daher kein Zufall, sondern typisch, dass Pegida dort gegen eine muslimische Bedrohung demonstriert, wo es kaum Muslime gibt. Kurzum: Die Bewegung liebt ihre Wut mehr als alles andere. Sie leidet an Phantomschmerzen, gegen die es kein Medikament gibt. Wer glaubt, sie wäre mit einem verschärften Asylrecht oder Law-and-Order-Rhetorik zu besänftigen, hat nichts begriffen."
Ein sehr gute, und wie ich finde, treffende Analyse!!
Umso erstaunlicher ist es, dass ausgerechnet Sigmar Gabriel mit diesen Menschen reden will. Für die SPD ist bei Pegida oder AfD doch kein Wählerpotential vorhanden.
@442 (Profil gelöscht) Darf man nur etwas gegen Rechtsextremismus machen, wenn es dem eigenen Wählerpotential dient?
Der Autokonzern VW leidet unter schwachen Absatzzahlen und muss sparen. Die Belegschaft kritisiert, sie solle Fehler des Managements ausbaden.
Kommentar Pegida und AfD: Aufstand gegen irgendwas
Merkel muss Pegida und die AfD nicht fürchten. Denn die Wutbürger leiden unter Phantomschmerzen. Bald sitzen sie trotzig wieder zu Hause.
Vor allem dagegen: Pegida-Anhänger am 22. Dezember in Dresden Bild: dpa
Seit zehn Jahren gibt es in der Union immer mal die Kritik, dass die Partei nicht mehr konservativ genug sei. Angela Merkel, heißt es dann, habe die Partei zu weit in die Mitte geführt. Doch zu einem ordentlichen Flügelstreit reicht es nie. Dazu fehlt es den Rechten in der Union an einer leidlich bekannten Führungsfigur und an einem Ziel.
Dieses Dilemma zeigte sich vor zwei Jahren, als der konservative „Berliner Kreis“ versuchte, seine Ideen zu Papier zu bringen. Manche waren für Mindestlohn und Atomkraft, andere dagegen. Am Ende war man sich einig, dass man sich nicht einig war.
Der Konservativismus war seit seinem Beginn, der Französischen Revolution 1789, reaktiv und hatte nie viel eigenes Gewicht. In der Ära des Postideologischen scheint er überflüssig geworden zu sein. Seit 1990 fehlen ihm die Feinde. „Konservativ“ ist in der Union zum Label für alle Unzufriedenen geworden, die mal über Merkel nörgeln wollen. Ein Nullwort.
Aber stimmt das angesichts von AfD und Pegida noch? Anscheinend formiert sich außerhalb der Union eine Bewegung, die die verwaiste Landschaft rechts in Beschlag nimmt. Das, so die Lesart, sei der Preis des Erfolgs von Merkel, in deren Ära sich die Union vorsichtig kulturell modernisiert habe. Für Schwule ist in der Union 2015 Platz, für Fremdenhasser eher nicht. Das war mal anders.
Die neue Rechte bleibt vage
Haben wir es also mit einer Art achsensymmetrischer Wiederholung von 2004 zu tun, als die SPD mit Hartz IV Teile ihres linken Flügels aus der Partei trieb – nun auf der Rechten? Eher nicht. Die SPD zerstörte mit der Agenda rüde einen Teil ihrer Kernidentität. Wer 2004 der SPD den Rücken kehrte, hatte dafür klare, politische Gründe. Die Linkspartei, die gegen die Rente mit 67, Afghanistan und Hartz IV ins Feld zog, war das präzise Echo dieser Wende.
taz.am wochenende
„Habe geklaut, Leute geschlagen“, rappt Schwesta Ewa. In der taz.am wochenende vom 3./4. Januar 2015 spricht die ehemalige Prostituierte über ihre Puffschäden, Freier als die wahren Nutten und ihre Kindheit in Kiel. Außerdem: Manchmal heillos zerstritten, aber eng verbunden. Kann man sich von seinen Eltern trennen? Ein Sohn erzählt von seinem Versuch. Und: Mehr Sport, weniger Nikotin. Jedes Jahr nehmen wir uns vor, bessere Menschen zu werden. Kann man Vorsätze einhalten? Mit Gastbeiträgen von Sasa Stanisic und Hans Söllner. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo.
Das kann man von der neuen Rechten nicht sagen. Lässt man die Rechtsextremen und einen kleinen, autoritär-bürgerlichen Kern in der AfD beiseite, erkennt man vor allem Vages. Man ist euroskeptisch, gegen Migranten, aber nicht gegen alle. Man möchte kein Rassist sein, redet aber so.
Zusammengehalten wird die Bewegung von dem ausgehärteten Gefühl, zu kurz zu kommen. Man fühlt sich übervorteilt von Medien, Politikern, Ausländern. Es ist eine Sammlung von Wütenden, deren Zorn auf die Schwächsten, die Flüchtlinge, zielt. Diese Rage hat etwas seltsam Zufälliges. Sie könnte auch der EU oder Putin, niedrigen Zinsen für deutsche Sparer oder Griechenland gelten.
Es ist daher kein Zufall, sondern typisch, dass Pegida dort gegen eine muslimische Bedrohung demonstriert, wo es kaum Muslime gibt. Kurzum: Die Bewegung liebt ihre Wut mehr als alles andere. Sie leidet an Phantomschmerzen, gegen die es kein Medikament gibt. Wer glaubt, sie wäre mit einem verschärften Asylrecht oder Law-and-Order-Rhetorik zu besänftigen, hat nichts begriffen.
Eine deutsche Besonderheit
Die Prognose, dass der Bundesrepublik eine europäische Normalisierung bevorsteht, ist jedenfalls verfrüht. Von Österreich über Dänemark bis Frankreich existieren ähnlich ressentimentgeladene Rechtsparteien. Allerdings gibt es eine deutsche Besonderheit. Die meisten Rechtsparteien haben ein Anliegen: Die Lega Nord oder Blochers SVP sind Wohlstandschauvinisten, die den Habenichtsen nichts abgeben wollen.
Geert Wilders kann man als bösartige Antwort auf die Schwächen des holländischen Integrationsmodells begreifen. Doch AfD und Pegida? Wahrscheinlich werden die Zornigen demnächst wieder zu Hause bleiben. Im trotzigen Bewusstsein, dass es ja doch nichts nutzt, auf die Straße oder wählen zu gehen.
Merkel hat sich von den Rechtspopulisten klar abgegrenzt. Das hat wohl weniger mit politischer Moral zu tun. Die Kanzlerin kennt die Schwäche der Rechten in und außerhalb der Union. Ihr eindeutiges Nein zur Bewegung fußt auf machtkühler Analyse: Mit diesen windigen Wutkonservativen ist kein Staat zu machen.
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Schwerpunkt Rassismus
Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
Themen
Aminata Touré: Wir können mehr sein – Die Macht der Vielfalt – taz Talk