Ein wenig Zuversicht

VON BARBARA DRIBBUSCH

Pünktlich zum Wintereinbruch sind die Arbeitslosenzahlen in Deutschland zwar hochgegangen, die Zunahme war jedoch geringer als sonst in dieser Jahreszeit üblich. Prompt meldete der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, gestern: „Die Entwicklung der letzten Monate gibt uns Zuversicht für 2006.“ Die Behörde zählte im Dezember in Deutschland 4,606 Millionen Menschen ohne Job, die Arbeitslosenquote erhöhte sich im Vergleich zum November um 0,2 Punkte auf 11,1 Prozent.

Während die Zahl der Arbeitslosen von November auf Dezember in den vorangegangenen fünf Jahren im Schnitt um 175.000 stieg, betrug das Plus im abgelaufenen Jahr nur noch 75.000. Maßgeblich für die Entwicklung ist laut Weise zum einen die Konjunktur, die im zweiten Halbjahr an Schwung gewonnen habe. So seien die Entlassungen in den witterungsabhängigen Branchen wie dem Bau geringer als üblich ausgefallen. „Nach dem Personalabbau der vergangenen Jahre hat die Branche offenbar den personellen Tiefstand erreicht. Außerdem schlägt sich in diesen Zahlen auch die verbesserte Baukonjunktur nieder“, sagte BA-Vizechef Heinrich Alt. Alt räumte aber auch ein, dass das vergleichsweise hohe Niveau der aktiven Arbeitsmarktpolitik die Erwerbstätigen-Statistik verbessert hat. „Normalerweise haben wir im Dezember einen Rückgang bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen“, sagte er. Viele Jobcenter vermitteln Langzeitarbeitslose aber weiterhin kräftig in so genannte 1-Euro-Jobs. In der November-Statistik wurden über 300.000 1-Euro-Jobber gezählt.

Nach den neuesten vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen im November saisonbereinigt praktisch nicht verändert, ist also auch nicht weiter zurückgegangen. Die letzten Zahlen zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, die derzeit nur bis Oktober reichen, signalisieren, dass sich der Abbau dieser Jobs weiter verlangsamt hat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ging die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Oktober um 210.000 zurück. Im März hatte der Rückgang im Jahresvergleich noch 428.000 Stellen betragen. Die Beschäftigung entwickelt sich dabei regional unterschiedlich: So ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Hamburg und Bayern im Jahresvergleich der Oktoberzahlen sogar leicht gewachsen, in den neuen Bundesländern hingegen deutlich gesunken. Gerade im Osten zeigt sich dabei, dass der Abbau der viel geschmähten ABM- und SAM-(Lohnkostenzuschuss-)Stellen die Jobstatistik belastet. ABM- und SAM-Stellen waren nämlich im Unterschied zu den 1-Euro-Jobbern sozialversicherungspflichtig und haben die Statistik entsprechend verbessert. Bei diesen Stellen hat inzwischen ein Kahlschlag stattgefunden: Im Jahresdurchschnitt 2005 befanden sich nur noch 46.500 Leute auf ABM-Stellen. Im Durchschnitt des Jahres zuvor waren es noch fast 86.000 Menschen gewesen. Zur Kritik an Hartz IV sagte Weise, die Bundesagentur ziehe insgesamt eine positive Bilanz der Arbeitsmarktreform. Der Umbau der ehemaligen Arbeitsämter sei gelungen.

BA-Vizechef Alt zeigte sich optimistisch, dass die Arbeitslosenzahl in diesem Winter die Fünf-Millionen-Marke nicht überschreitet. „Ich sehe eine Wahrscheinlichkeit von mehr als 50 Prozent, dass wir bis zum Februar nicht über diese Schwelle kommen“, betonte Alt. Im Februar werden in der Regel die höchsten Arbeitslosenzahlen gemessen. Heinz Putzhammer vom Deutschen Gewerkschaftsbund erklärte gestern, die Arbeitslosenzahlen zeigten weiterhin „keine Trendwende am Arbeitsmarkt“. Grund zur Sorge bleibe nach wie vor die Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.