Schwarz-Gelb vertreibt Ärger um Steinbach

VERTRIEBENE Steinbach verzichtet, Verband erhält mehr Einfluss

BERLIN taz | Der monatelange Konflikt innerhalb der Bundesregierung um die Vertriebenenstiftung ist beigelegt. Die Fraktionsspitzen von Union und FDP handelten mit der Vertriebenen-Präsidentin am Donnerstag einen Kompromiss aus. Danach erklärt Erika Steinbach ihren Verzicht auf einen Sitz im Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Das entspricht den Wünschen der FDP, die Steinbach gegenüber der polnischen Bevölkerung als nicht vermittelbar ablehnt. Dafür erhalten die Vertriebenen sechs statt bisher drei Sitze im Beirat. Zudem wird der Beirat nicht vom Bundeskabinett bestimmt, sondern vom Deutschen Bundestag gewählt. Erika Steinbach zeigte sich über den gefundenen Kompromiss „sehr zufrieden“.

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