Eine Friedenskonferenz – irgendwann
SYRIEN Der G-8-Gipfel endet ohne aussichtsreiche Strategie für das vom Krieg zerrissene Land. Russland stützt weiterhin Assad
BELFAST taz | Wie soll es mit Syrien weitergehen? Bis zuletzt schien unklar, ob sich die Teilnehmer des G-8-Gipfels in ihrer gemeinsamen Abschlusserklärung auf eine Formulierung verständigen könnten, die für das vom Krieg zerrissene Land neue Hoffnung bringen könnte. Am Ende einigten sich die Politiker auf den kleinsten Nenner: Syrien müsse schnell eine handlungsfähige Übergangsregierung bekommen, wie es am Tagungsort Enniskillen in Nordirland hieß. Allerdings bleibt offen, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Die Rede ist vom „gegenseitigen Einverständnis“ –und das bedeutet, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad zustimmen muss. Eine zweite Friedenskonferenz – deren Datum noch nicht feststeht –soll Weiteres klären.
Der britische Premierminister David Cameron hatte gehofft, die acht Regierungschefs würden sich auf Assads Rücktritt und eine Übergangsregierung in Syrien einigen, die auch die Befehlsgewalt über die Armee haben sollte. Das scheiterte am russischen Präsidenten Wladimir Putin, der daran festhält, dass Assad der legitime Machthaber in Syrien sei. So wird Russland weiterhin Assads Truppen mit Waffen beliefern, während die USA vorige Woche angekündigt haben, die Rebellen mit Waffen zu unterstützen.
Wie unterschiedlich die Meinungen blieben, wurde bereits bei der gemeinsamen Pressekonferenz von US-Präsident Barack Obama und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich, die am Rande des Gipfels eine Stunde lang über Syrien gesprochen hatten: Die Körpersprache verriet eine tiefe gegenseitige Abneigung. „Was Syrien betrifft, so haben wir unterschiedliche Sichtweisen des Problems“, sagte Obama. Darin stimmte Putin mit ihm überein, fügte jedoch hinzu: „Wir alle wollen die Gewalt beenden und sind übereingekommen, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen.“ Inzwischen sind nach UNO-Angaben bereits über 93.000 Menschen ums Leben gekommen.
Obama und Putin einigten sich aber grundsätzlich darauf, enger zusammenzuarbeiten – auf Grundlage der Achtung der Interessen der anderen Seite. Man will eine Hotline einrichten, um sich bei Cyber-Angriffen gegenseitig schnell informieren zu können. Die Teilnehmer des Gipfels sprachen sich auch für mehr humanitäre Hilfe für Syrien aus. Obama sagte weitere 300 Millionen Dollar zu, aus Deutschland kommen 200 Millionen, Kanada gibt 115 Millionen und Japan 10 Millionen. RALF SOTSCHECK
