Hoffnungslose Baggerfans

ERWARTETES URTEIL

Hoffnung trifft auf negative Gewissheit: Bremens Wirtschaftsstaatsrat Heiner Heseler (SPD) hat die Sache bereits aufgegeben und für verloren erklärt. Dagegen erlaubt man sich beim Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zwar noch keinen so deutlichen Vorgriff auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das am Donnerstag, den 11. Juli verkündet werden soll. Ganz guter Dinge aber ist der Bremer BUND-Landesgeschäftsführer Martin Rode schon, was das Verfahren um die Weservertiefung angeht: „Wir haben uns in Leipzig nicht schlecht geschlagen“, hat er der taz gesagt.

Denn, ja, den Bundesrichtern war Verfahrensbeobachtern zufolge deutlicher Unmut über die paradoxerweise oberflächlichen Vertiefungs-Pläne der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) anzumerken. Die klägliche Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses zur „Anpassung“ von insgesamt 122 Flusskilometern „an die Entwicklungen im Schiffsverkehr“ hatte der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts schon am ersten Tag der mündlichen Verhandlung Mitte Mai als unzulänglich moniert – und das in ungewöhnlicher Schärfe. Den Eindruck arroganter Schlampigkeit, ja: Ignoranz gegenüber dem Staatsziel Naturschutz vermochten die WSV-Vertreter dann auch in der Folge nicht zu zerstreuen. Zum Schluss legten die Richter der WSV mit einiger Dringlichkeit nahe, doch noch zügig nach Vergleichsmöglichkeiten zu suchen.

Das hatten die WSV-Meisterplaner bis dahin einfach nicht gemacht – dabei tüfteln sie am Projekt Weservertiefung schon seit den 1990ern. Und – freilich etwas fragwürdigen – Berechnungen des Wirtschaftsverbandes Weser zufolge hängen 96.000 Arbeitsplätze davon ab, dass der Fluss ausgebaggert wird. Allerdings: Hätten die Initiatoren daran selbst geglaubt, hätten sie sich ein wenig mehr Mühe geben müssen. Als die WSV-Vertreter dann Ende Juni doch noch mit dem BUND verhandeln wollten, war’s dem zu spät. Schließlich ist bei den Naturschützern die Hoffnung auf kommenden Donnerstag noch nicht gestorben.  BES