: NACHRICHTEN
Niedersachsens Feuerwehren sind im Jahr 2012 im Schnitt rund alle sieben Minuten alarmiert worden. Dies geht aus dem von Innenminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellten Feuerwehr-Jahresbericht hervor. Im Vergleich zu 2011 sei die Zahl der Einsätze wegen Bränden damit um 11,5 Prozent zurückgegangen, von 23.095 auf 20.420. +++ Niedersachsens Finanzämter haben bis Ende Juni fast so viele Selbstanzeigen von Steuersündern erhalten wie im Gesamtjahr 2012. „Bis zum 30. Juni lagen uns 1.103 Selbstanzeigen vor – dass heißt, dass die Zahl des Vorjahres wohl übertroffen werden dürfte“, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums. +++ Mit ihrer Mindestlohnpolitik stößt die Koalition in Kiel auf Widerstand. Die Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen kritisiert die geplante Höhe, die mit einem Stundenlohn von 9,18 Euro deutlich über dem von Rot-Grün im Bund verfolgten Ziel von 8,50 Euro liegt. Die Museen müssten dann für ihren Wachdienst jährlich 80.000 Euro mehr ausgeben. Folglich müsste der Wachdienst eingeschränkt werden. +++ Mit 49,59 Millionen Euro wird das Land Niedersachsen in diesem Jahr 30 finanzschwachen Kommunen unter die Arme greifen. Die Zahlungen erfolgen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und dienen zur Deckung von Fehlbeträgen in den Etats der Städte und Landkreise, teilte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Montag mit. +++
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