Keine Kontrolle, nirgends

EURO HAWK Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik am Verteidigungsministerium

BERLIN dpa/taz | Der Bundesrechnungshof wirft dem Verteidigungsministerium schwere Versäumnisse beim gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ vor. Prüferin Angelika Bauch machte am Mittwoch im Untersuchungsausschuss des Bundestags folgenschwere Fehler schon vor der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aus. Bereits 2009 hätte das Ministerium einen Abbruch des Milliardenprojekts erwägen müssen. „Man war da etwas blauäugig“, sagte Bauch.

De Maizière wurde im März 2011 Verteidigungsminister. Im Verlauf dieses Jahres wurden die Probleme laut Bauch durch Mehrkosten noch offensichtlicher. „Letztlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat“, so die Prüferin.

Spiegel Online berichtete am Mittwoch, de Maizière habe früher von den Schwierigkeiten gewusst, als er zugibt. Bereits am 19. Januar 2012 habe Rüstungsabteilungsleiter Detlef Selhausen de Maizières Staatssekretär per Mail vor einer „dramatischen Kostenexplosion“ gewarnt. De Maizière will erst im Mai 2013 von „unlösbaren Problemen“ erfahren haben.