Aufschub für Monster-Mähdrescher

LANDWIRTSCHAFT II Im Streit um ein Fahrverbot für überbreite Fahrzeuge einigen sich das Land Schleswig-Holstein und die Bauern auf einen Kompromiss. Weiter verhandelt wird nach der Erntesaison

Die Mähdrescher in Schleswig-Holstein dürfen zunächst weiter über Bundesstraßen rollen: Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) und der Landesbauernverband einigten sich am Montag darauf, für die laufende Erntesaison alles beim Alten zu lassen. Für die kommenden Jahre werde gemeinsam eine Lösung gesucht, sagten Meyer und der Vizepräsident des Verbandes, Peter Lüschow, bei einer Pressekonferenz in Rendsburg.

Akut ist das Thema, weil die Zulassungsbehörden in drei Fällen überbreiten Mähdreschern eine Genehmigung verweigert hatten, mit der die Landwirte auch an Wochenenden die Bundesstraßen benutzen durften. Der Bauernverband warnte daraufhin, dass künftig weitere Fahrzeuge betroffen wären. „Es kann nicht sein, dass Freizeittouren an den Strand wichtiger sind als die Versorgung mit Lebensmitteln“, sagte Stephan Gersteuer, Generalsekretär des Verbandes, zur taz.

Minister Meyer wies nun darauf hin, dass die Frage, wie Fahrzeuge mit Überbreiten ab 3,50 Metern Bundesstraßen nutzen dürften, schon lange per Bundesgesetzen und Landeserlass geregelt waren. Im Vergleich mit anderen Ländern sei man in Schleswig-Holstein sehr liberal. Aber selbst diese Regeln seien „offensichtlich nicht umgesetzt worden“, so Meyer. Wie es nun weitergehe, solle im Herbst mit den kommunalen Spitzenverbänden geklärt werden.

Für die Landwirte steht die favorisierte Lösung fest: Zwar dürfe es „keinen Zwist“ zwischen Erntefahrten und Wochenend-Touristen geben, aber „man sollte darüber nachdenken, ob die Verordnung noch zutreffend ist“, sagte Lüschow. An die Kollegen werde er appellieren, „mal rechts ranzufahren und einen Schwung Wagen vorbeizulassen“. Gersteuer ergänzte, nach Kenntnissen des Verbandes gebe es keine unzumutbaren Behinderungen. Meyer sagte, dass sich die Landesregierung ein Bild der Lage machen wolle. Es brauche „klare Regelungen“.

Wie viele überbreite Mäh- und andere landwirtschaftliche Maschinen es in Schleswig-Holstein gibt, konnte der Bauernverband nicht beziffern. Ihre Zahl steigt aber, auch weil viele Landwirte ihre Felder von Lohnunternehmen mit großen Fahrzeugen abernten lassen.  EST