Verteidigungsstaatssekretär schützt Minister de Maizière
EURO HAWK Er trage die Verantwortung für den gescheiterten Kauf des Fliegers, sagte Beemelmans
Ungelesene Studie war also Grundlage für die Entscheidung
KATJA KEUL, GRÜNEBERLIN taz | Am Tag vorm Auftritt des Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) im Euro-Hawk-Ausschuss bemühte sich Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans nach Kräften, diesen zu entlasten. „Die Verantwortung trage ausschließlich ich“, sagte er.
Er sehe „auch in Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers“, sagte Beemelmans: De Maizière hätte sich demnach auch von sich aus nicht dafür interessieren müssen, was eigentlich aus dem 600 Millionen teuren Plan wird, vier der großen Spionageflieger zu beschaffen, nachdem es offenbar seit Jahren Probleme mit der Zulassung des Prototyps gab. Als Beemelmans und sein Staatssekretärskollege Rüdiger Wolf den Abbruch des Euro-Hawk-Kaufs am 10. Mai beschlossen und laut ihren Aussagen den Minister am 13. Mai davon in Kenntnis gesetzt hatten, beklagte sich de Maizière, er habe zu spät vom Ausmaß der Zulassungsschwierigkeiten gehört. „Ich muss selbstkritisch feststellen, der Minister hätte sich andere Informationen gewünscht“, sagte Beemelmans dazu.
In den Befragungen durch die SPD-, Linken- und Grünen-Abgeordneten spielten am Dienstag vor allem die Dokumente eine Rolle, die zuletzt die Vermutung nährten, dass de Maizière früher als bislang behauptet den Umfang des Zulassungsdebakels begriffen haben musste. So hatte Beemelmans, engster Vertrauter des Ministers, bereits am 19. Januar 2012 eine E-Mail des Rüstungsabteilungsleiters Detlef Selhausen bekommen, wonach sich eine „dramatische Kostenexplosion“ beim Euro Hawk „abzeichne“. Am Dienstag konnte sich Beemelmans jedoch nicht erinnern, ob er diese Mail gelesen habe. Jedenfalls habe diese den Minister nicht erreicht.
Es gelang der Opposition in diesem Punkt kaum, neues Terrain zu erobern. Ertragreicher war die Debatte darüber, welches Produkt eigentlich statt des Euro Hawk die Spionagetechnik tragen soll, die der EADS-Konzern im bayerischen Manching bis Ende September fertig haben will.
Einerseits behauptete Beemelmans, er habe die Entscheidung gegen den Flieger des US-Unternehmens Northrop Grumman nur getroffen, weil es „eine Vielzahl an Alternativen“ zum Euro Hawk gab. Andererseits bekannte er, das hierzu entscheidende Gutachten nicht gelesen zu haben, welches den Bau einer Drohne durch EADS selbst empfiehlt. „Demnach war die Studie, die Sie nicht kennen, Grundlage der Entscheidung für den Ausstieg aus dem Euro Hawk“, resümierte die Grüne Katja Keul sarkastisch.
Am Nachmittag sollte auch der Generalinspekteur Volker Wieker im Untersuchungsausschuss auftreten.
ULRIKE WINKELMANN
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