Kremendahl wieder da

Das Dortmunder Landgericht hat den ehemaligen Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl freigesprochen. Jetzt will der einstige SPD-Hoffnungsträger in die Politik zurück kehren

AUS DORTMUND KATHARINA HEIMEIER

Als der Vorsitzende Richter den Freispruch verkündet hatte, suchte der ehemalige Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl (SPD) den Blick seiner Frau, die hinten im Gerichtssaal saß. „Endlich ist es vorbei“, war das Erste, was sie nach der Urteilsbegründung zu ihm sagte.

Vier Jahre lang hatte Kremendahl mit der Justiz zu tun gehabt: wegen einer 500.000-Mark-Spende des Bauunternehmers Uwe Clees für seinen Oberbürgermeisterwahlkampf 1999. Eine Spende, die strafbar gewesen wäre, wenn Kremendahl dem Unternehmer dafür bei seinen Bauplänen für ein Factory Outlet Center (FOC) in Wuppertal entgegen gekommen wäre. Kremendahl aber wusste nach Ansicht der fünften Großen Strafkammer des Dortmunder Landgerichts nichts davon. Auch das Wuppertaler Landgericht hatte Kremendahl freigesprochen. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil jedoch wieder aufgehoben und nach Dortmund verwiesen.

Dort ging es vor allem um einen Abend im Herbst 1998, der als Rotweinrunde Eingang in die Ermittlungsakten fand. Was an jenem Abend tatsächlich besprochen wurde, blieb unklar. Die Teilnehmer hätten alle ziemlich dürftige Erinnerungen, wie der Vorsitzende Richter Hans Nüsse bemerkte. Fest stand für ihn allerdings: „Es gibt kein Indiz dafür, dass über das FOC geredet worden ist.“ Nach alter Rechtssprechung wären Clees und Kremendahl bestraft worden, sagte der Richter. Der Bundesgerichtshof hatte aber in seiner Revisionsschrift festgehalten, dass dafür eine konkrete Diensthandlung Kremendahls notwendig wäre. Diese konnte das Dortmunder Landgericht nicht ausmachen und sprach daher beide frei.

Für den Politiker Kremendahl kommt der Freispruch spät, vielleicht zu spät. Es gab eine Zeit, da galt er vielen in Wuppertal als großes politisches Talent. Dann musste er auf die Anklagebank und im Wuppertaler Rathaus setzte sich ein anderer hinter seinen Schreibtisch, Peter Jung von der CDU. Kremendahl wurde zum Symbol für den Niedergang der Sozialdemokratie in NRW. Die Landespartei erklärte ihn zur persona non grata und betrachtete die Wuppertaler Verhältnisse als Grund für den langsamen Machtverlust der SPD in NRW. Inzwischen sagt NRW-Generalsekretär Michael Groschek: „Die Vorgänge von 1999 sind für uns Vergangenheit.“

40 Jahre lang ist Kremendahl Mitglied der SPD, sagte er den Journalisten vor dem Gerichtssaal. Jetzt wolle er in die Politik zurückkehren. „Ich bin ein politisch denkender Mensch.“

Sein langjähriger Freund und ehemaliger Leiter des Wuppertaler Presseamtes Ernst-Andreas Ziegler sagte: „Hoffentlich bekommt er eine neue Chance. Er ist ein so kompetenter Vollblutpolitiker, so ein feiner Kerl.“ Unverständlich sei ihm, dass die Staatsanwaltschaft über eine Revision nachdenke: „Das wäre unmenschlich. Hans Kremendahl hat genug gelitten.“