Währungsfonds soll Griechenland helfen
EURO Vor Beginn des EU-Gipfels zeichnete sich eine Lösung ab, mit der auch Merkel leben könnte
Schlechteres Rating für Portugal sorgt für Zehnmonatstief beim Eurokurs
BRÜSSEL afp/dpa/taz | Im Streit der Europäischen Union über Finanzhilfen für Griechenland schien am Donnerstagnachmittag eine Lösung auf der Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möglich.
Der luxemburgische Regierungschef und Vorsitzende der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker, sagte vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel, es zeichneten sich kombinierte Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und bilaterale Kredite von Euroländern ab. Auch der spanische EU-Ratsvorsitz sowie die Niederlande und Österreich zeigten sich offen für solche Hilfen.
Die Kanzlerin hatte am Donnerstagmorgen in einer Regierungserklärung in Berlin erneut ihre Vorliebe für kombinierte Hilfen des IWF und einzelner Euroländer deutlich gemacht. Ein solches Hilfspaket für Griechenland solle aber nur „im äußersten Notfall“ und „als Ultima Ratio“ gewährt werden, betonte Merkel.
Der spanische Regierungschef und amtierende EU-Ratsvorsitzende José Luis Zapatero zeigte sich nach einem Treffen mit europäischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden in Brüssel offen für die von Merkel vorgeschlagene Lösung. „Eine Beteiligung des IWF ist akzeptabel“, sagte Zapatero. Die Lösung für das hoch verschuldete Griechenland müsse aber von Europa ausgehen, betonte er. Zapatero zeigte sich zuversichtlich hinsichtlich einer Einigung noch am Donnerstag.
Auch die Niederlande und Österreich sprachen sich für IWF-Hilfen aus. „Wir sollten mit dem IWF anfangen“, sagte der amtierende niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende bei einem Vortreffen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel. Der österreichische Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll sagte, wenn Hilfen überhaupt nötig würden, gehe es in Richtung eines „Mixmodells“.
Juncker zeigte sich bei dem EVP-Treffen überzeugt, dass Griechenland solche Hilfen nicht in Anspruch nehmen müsse. Er sprach von einer „sehr glaubwürdigen Konsolidierung“ der griechischen Staatsfinanzen. Die Regierung in Athen kämpft mit einem harten Sparplan gegen den Schuldenberg. „Die Stabilität des Euro ist entscheidend für unsere Wirtschaft“, sagte er.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief die Mitgliedsländer auf, ihrer Verantwortung für die Gemeinschaftswährung gerecht zu werden. „Die Stabilität des Euro ist entscheidend für unsere Wirtschaft“, sagte er. Zuvor war der Eurokurs im asiatischen Devisenhandel auf ein neues Zehnmonatstief von 1,3283 US-Dollar gefallen.
Belastet wurde der Euro auch durch ein schlechteres Rating der Kreditwürdigkeit Portugals. Die Agentur Fitch hatte am Mittwoch die Bonität Portugals auf das Niveau Italiens oder Irlands, herabgestuft.
