DAS ENTSCHEIDENDE DETAIL: Wirtschaft, du Penner!

ÜBERSETZUNG Ein österreichischer Politiker bezeichnet die heimische Wirtschaft als „abgesandelt“: Hä?

Abgesandelt – so sei Österreichs Wirtschaft, urteilte Christoph Leitl, Präsident der Österreichischen Wirtschaftskammer (WKÖ) und ÖVP-Mitglied. Das war zwar anlässlich eines Auftritts mit Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) letzte Woche eindeutig als Tadel zu verstehen, und die Mimik beseitigte allfällige Zweifel. Trotzdem musste selbst den Menschen in Westösterreich übersetzt werden, was Leitl da gesagt hatte. SANDLER ist in Wien ein Penner. Wer „am Sand“ ist, dem ist kaum mehr zu helfen. Und „abgesandelt“ heißt schlicht: heruntergekommen.

Für den Vertreter einer Partei, die seit Jahren Finanz- und Wirtschaftsministerium mit ihren Leuten besetzen darf, hört sich das wie zerknirschte Selbstkritik an. Die Giftpfeile richten sich aber gegen den Regierungspartner SPÖ. Denn es herrscht Wahlkampf und die Koalitionsparteien verwenden derzeit all ihre Energien darauf, die Wähler vor dem langjährigen Partner zu warnen. Die SPÖ mit ihren Forderungen nach Reichensteuern und ihrer Verweigerung, die gesetzliche Arbeitszeit zu verlängern, schade dem Wirtschaftsstandort, so das Mantra der ÖVP, die Unternehmen möglichst schonen will, auch wenn gerade die großen praktisch keine Steuern zahlen und Österreichs Vermögenssteuern innerhalb der EU zu den niedrigsten zählen. Kürzlich fütterte Ministerin Fekter die Medien mit den angeblichen Ergebnissen einer Studie, dass die Steuerdrohungen der SPÖ bereits mehrere Konzerne aus Österreich verscheucht hätten. Wirtschaftsforscher halten das für Unsinn, die genannten Unternehmen dementieren, und nicht einmal Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) hat diese Studie gesehen.

Inzwischen ist eine Debatte entbrannt, wie abgesandelt der Wirtschaftsstandort tatsächlich ist. Da werden Unternehmensbosse als Kronzeugen bemüht, die zwar diese Wortwahl nicht goutieren, aber sich schon mehr Flexibilität der Arbeitnehmer wünschen. Und die Gegenseite bietet Experten auf, die versichern, dass Steuern nur einer von mehreren Faktoren seien, die ein Land als Produktionsstandort attraktiv machten oder eben nicht. Dieser Diskurs wirkt abgesandelt. RALF LEONHARD, WIEN