Knast nach Misshandlung geschlossen

UNTERSUCHUNGSHAFT

Das ging aber schnell. Anfang August hatte die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Die Grünen) bekannt gemacht, dass ein junger Mann im Braunschweiger Untersuchungsgefängnis misshandelt worden sein soll. Jetzt hat sie die Jugendstation, die der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel angegliedert ist, geschlossen.

Im Juni und Juli diesen Jahres soll das 17-jährige Opfer durch sechs Mithäftlinge mehrfach misshandelt worden sein. Über den Stand der Ermittlungen ist nicht viel zu erfahren – Justizministerium wie Staatsanwaltschaft halten sich zur Frage der Ermittlungen bedeckt. Die Behörden richteten eine Expertenkommission ein. Sie soll prüfen, ob die Bedingungen in der Haftanstalt den Boden für die Misshandlungen bereiteten.

Ganz gleich, wie deren Ermittlungsergebnisse ausfallen werden, es steht fest: Die Häftlinge werden in den nächsten drei Monaten umziehen – höchstwahrscheinlich in die Justizvollzugsanstalt Uelzen. Dort sollen sie in Ein- und Zwei-Bett-Zellen untergebracht werden. Die Überstellungsmöglichkeiten werden geprüft.

Die Jugendstation biete „keine ausreichenden Überwachungsmöglichkeiten der Untersuchungsgefangenen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Justizministeriums. Dort arbeiteten nicht genügend Vollzugsbeamte, um in dem verwinkelten Gebäude aus dem 19. Jahrhundert den Überblick zu behalten. Versuche, daran auf die Schnelle etwas zu ändern, führten zu einer längeren Einschließzeit der Gefangenen. Dieses aber könne nur vorübergehend hingenommen werden, sagt der Sprecher des Justizministeriums. Deshalb ist bald Schluss mit Jugend-U-Haft in Braunschweig.  CABI