Schwarz-Grün am Main ist jetzt denkbar
Nach den Kommunalwahlen in Hessen ist eine schwarz-grüne Regierung im Frankfurter Stadtparlament möglich
FRANKFURT taz ■ Die Stadt Frankfurt könnte demnächst von einem schwarz-grünen Bündnis regiert werden. Fast 16 Prozent holten die Grünen in Frankfurt bei den hessischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag, 1,7 Prozent mehr als 2001. Die CDU verschlechterte sich mit 37,6 geringfügig. Damit hätten beide eine komfortable Mehrheit im Rathaus Römer. Das Büro des grünen Kreisverbandes blieb gestern Vormittag verwaist, der Anrufbeantworter schrillte vergeblich. In Fraktion und Partei wurde hinter verschlossenen Türen diskutiert, Tendenz Koalitionsbereitschaft.
Die SPD, bisher mit CDU, FDP und Grünen in einem als lähmend empfundenen Vierer-Bündnis zusammengekettet, erlebte ein Desaster. Sie sackte um 8,2 auf nur 23 Prozent. Sie hatte im Wahlkampf verkündet, dass sie nicht zu einer großen Koalition bereit sein werde, und könnte sich nun mit der Linke.WASG, die aus dem Stand 6,5 Prozent erreichte, der FDP, den Flughafenausbau-Gegnern und den Kleinstparteien in der Opposition wiederfinden. Dazu wird neben den „Republikanern“ nun auch die NPD gehören.
Schwarz-grüne Bündnisse gab es 2001 zuerst in Saarbrücken, dann in Köln und Kiel. Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) ließ wissen, dass sie mit SPD, Grünen und FDP verhandeln werde. Man vermutet, dass sie der schwächelnden und pflegeleichteren SPD zugeneigt ist.
Das amtliche Endergebnis wird frühestens morgen feststehen. Dann werden nicht nur die Listenstimmen, sondern auch die panaschierten und kumulierten Kreuzchen für die Einzelkandidaten ausgezählt sein. Bei den letzten Kommunalwahlen hatte das für die Grünen noch einmal einen Zugewinn von fast einem Prozent, für die CDU einen Verlust gebracht. Grünen-Fraktionschef Lutz Sikorski erklärte, er rechne danach „mit harten Verhandlungen“ mit der CDU.
Die Grünen könnten in einem schwarz-grünen Bündnis außer auf die Schul-, Sozial- und Kulturpolitik auch Anspruch auf die Verkehrsplanung erheben. Am Donnerstag soll eine grüne Kreisversammlung über die Verhandlungsrichtung entscheiden. 2001 hatte die Basis die Koalitionswünsche ihrer Fraktion per Abstimmung verhindert.
Die SPD stürzte ab und konnte nur in ihrer einstigen Hochburg Kassel nennenswert dazugewinnen. Im ebenfalls traditionell sozialdemokratischen Offenbach verlor sie herb. Dort beklagte die SPD, dass sie nicht mehr mit dem bundesweit als Sparkünstler bekannten Oberbürgermeister Grandke antreten konnte. Es schadete ihr zudem erheblich, dass die Wahlbeteiligung in Offenbach mit 31 weit unter dem hessischen Durchschnitt von 45 Prozent lag. Die Erklärungen und Schuldzuweisungen der Sozialdemokraten sahen gestern nicht anders aus als bei den Landtagswahlen: große Koalition, Rentendebatte, Wahlmüdigkeit, Wetter, Linkspartei.
Aber auch die CDU hatte trotz landesweiter Zugewinne ihr kleines Waterloo. In einer der reichsten Gemeinden der Republik, in Königstein im Taunus, liegt sie nur noch gleichauf mit der Wählerinitiative ALK, der Aktionsgemeinschaft für ein liebenswertes Königstein. Auch im benachbarten Kronberg holte eine Bürgerpartei auf. In ganz Hessen erfreuten sich unerwartet viele kleine Gruppierungen und Bürgerinitiativen der Wählergunst. In ihrer Hochburg Wölfersheim im Wetteraukreis sackte die NDP allerdings um zwei auf 10,2 Prozent ab. HEIDE PLATEN
