Granada-Strategie für Informationsgesellschaft

ZUKUNFT DES INTERNET Fünfjahresplan für Telekommunikation in Europa in der Diskussion

Zurzeit diskutieren die für Telekommunikation zuständigen Minister der einzelnen EU-Länder die sogenannte Granada-Strategie. Diese wurde auf Anregung der spanischen Ratspräsidentschaft eingebracht. Mit ihr soll im Zeitraum zwischen 2010 und 2015 die Informationsgesellschaft in Europa entwickelt werden. Das Dokument nennt „die wichtigsten Schritte“ für die EU in den Bereichen Telekommunikation und Informationsgesellschaft.

Fünf Aspekte sind laut Granada-Strategie besonders wichtig: Infrastruktur, eine „bessere Nutzung des Netzes“, eine Europäische Charta der Rechte von Nutzern elektronischer Kommunikationsmittel, digitale Inhalte und Dienste und die Stärkung des IT-Sektors, insbesondere mit Blick auf seine Potenziale im Bereich der Nachhaltigkeit.

Grundsätzlich: Man will einen Ausgleich zwischen „den Rechten der Nutzer“ und „denjenigen, die online Inhalte verteilen“ erreichen. Zudem müsse man einen gleichen Zugang für alle Unternehmen zum Markt ermöglichen. Auch konstatiert man, dass gerade Regierungen und Akteure im öffentlichen Sektor das Netz und seine Werkzeuge nutzen sollen – Informations- und Kommunikationstechnologien seien „ein Eckpfeiler für die Entwicklung einer Wissens- und Informationsgesellschaft“.

Im Bereich Infrastruktur ist auch die Netzneutralität genannt. Damit ist gemeint, dass Inhalte, egal welcher Herkunft, gleichberechtigt durch das Internet geleitet werden müssen. Vorstellbar wäre jedoch auch ein nicht neutrales Netz, bei dem gewisse Angebote, zum Beispiel Internetfernsehen, von den Diensteanbietern bevorzugt durchgeleitet werden. Diese Zukunftsfragen sind bislang noch nicht umfassend diskutiert. Netzneutralitäts-Befürworter monieren, dass es im Falle eines nicht neutralen Netzes zu Wettbewerbsverzerrungen kommen würde. jus, taz