JÜRGEN GOTTSCHLICH ÜBER DEN ATOMKOMPROMISS MIT IRAN
: Erfolg der Diplomatie
Iran lenkt ein im Atomstreit. Nachdem es im Streit über die vermeintliche oder tatsächliche iranische Atomwaffenproduktion zuletzt nur noch so schien, als rücke ein neuer Krieg immer näher, ist das eine hervorragende Nachricht. Auch wenn die westlichen Regierungen erst einmal skeptisch sind und wissen wollen, was genau da gestern Morgen in Teheran zwischen dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, seinem brasilianischen Kollegen Lula und dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan unterschrieben wurde, es zeigt, dass die Diplomatie noch eine Chance hat.
Das Abkommen ist ein erster, wichtiger Schritt. Wichtig, weil damit endlich wieder ein Gesprächsfaden geknüpft wurde zwischen dem Iran und Teilen des UN-Sicherheitsrates.
Die bisherigen Gespräche zwischen dem Iran und dem Westen krankten ja von Beginn an daran, dass beide Seiten nur Maximalforderungen aufstellten und nicht ernsthaft an einem Kompromiss interessiert waren. Die dadurch entstandene Blockade haben nun der brasilianische Präsident und der türkische Ministerpräsident aufgebrochen. Brasilien und die Türkei sind zurzeit nichtständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. Lula und Erdogan haben sich schon seit Langem gegen Sanktionen oder gar militärische Maßnahmen ausgesprochen. Die türkische Diplomatie hat trotz zeitweilig großer Frustrationen über die Uneinigkeit und Sprunghaftigkeit der iranischen Führung immer daran festgehalten, dass es eine diplomatische Lösung geben muss und dass allen Einwänden gegen Ahmadinedschad zum Trotz weiter geredet werden muss.
Nach diesem ersten Erfolg sind nun die Wiener Atomaufsichtsbehörde und die UN-Vetomächte am Zug. Es ist zu hoffen, dass sie den Weg nun weitergehen, den Brasilien und die Türkei aufgezeigt haben.
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