Dabei sein ist alles
Der Innensenator freut sich über Mitbestimmung
VON BERT SCHULZEs gibt Tage, da versteht man die Welt nicht mehr. „Gut und wichtig“ sei es, „dass die betroffenen Menschen vorab nach ihrer Einstellung zu Olympischen Spiele befragt wurden.“ Sagt Innensenator Frank Henkel (CDU), nachdem sich diese Betroffenen die Freiheit genommen haben, die Münchner Olympia-Bewerbung zu kippen. Schließlich, so Henkel weiter, ist das „weltweit größte und wichtigste Sportereignis“ ohne die Unterstützung der Bürger nicht mehr zu machen.
Recht hat er zwar, aber das sind umso interessantere Töne aus einer Partei, die Bürgerbeteiligung meist nur toll findet, wenn sie den eigenen Interessen dient. Und plötzlich ist es für Henkel sogar positiv, wenn die Menschen vorab befragt werden. Warum nicht gleich so? Es gäbe auch hier ein paar „Ereignisse“, zu denen die Berliner gern an einer verbindlichen Abstimmung teilnehmen würden.
Was halten Sie vom BER?
Allen voran die Großbaustelle in Schönefeld, deren Kosten schon länger olympische Dimensionen erreicht haben. Auch zur S-Bahn – die nächste Pannenserie kommt bestimmt – könnten die so gern als schnodderschnauzig titulierten Berliner wohl etwas sagen. Und machen wir uns nichts vor: Es wird nicht lange dauern, bis ein Politiker nach der Abfuhr in München eine erneute Olympia-Bewerbung der tollen Hauptstadt ins Spiel bringt. Wir würden dann auch gern dazu befragt werden.
Bislang geht das nicht. Bislang können sich die Bürger nur aus eigener Kraft wehren, indem sie für Volksbegehren und -entscheid trommeln und sammeln. Vielleicht ändert sich das ja bald, mit Frank Henkels Unterstützung. Auch Politiker lernen ja angeblich nie aus.
