Was macht die Bewegung?
Aufklären und organisieren, um Tafta/TTIP zu verhindern
Die Verhandlungen für das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen Tafta oder TTIP finden im Geheimen statt. Aus gutem Grund, denn es handelt sich um „eine Art Staatsstreich in Zeitlupe“, schreibt Lori Wallach in der neuen Ausgabe der Le Monde diplomatique. Das TTIP ist eine Bedrohung völlig neuer Dimension, da es den Konzernen weitreichende Privilegien, Klagerechte und Entschädigungszahlungen gegen „investitionsfeindliche“ Gesetze und Regulierungen der Teilnehmerstaaten ermöglicht. Dies betrifft die Sicherheit und Kennzeichnung von Lebensmitteln, die Grenzwerte chemischer und toxischer Belastung, das Gesundheitswesen, das Recht auf Privatsphäre im Internet, Energieversorgung und kulturelle „Dienstleistungen“, Patente und Urheberrechte, die Nutzung von Land und Rohstoffen, die Rechte von Immigranten, die öffentliche Auftragsvergabe und vieles andere mehr. Im Oktober hat das Netzwerk Attac beschlossen, den Widerstand gegen TTIP zum Schwerpunkt der Kampagnenarbeit für 2014 zu machen.
■ Informationen, die aufklären: www.monde-diplomatique.de
■ Widerstand organisieren:
