Ein Kommen, ein Gehen
Die bündnisgrüne Fraktion will den großen Personalwechsel als ganz normalen Vorgang sehen
„Mit dem Wechsel“, sagt Monika Heinold, parlamentarische Geschäftsführerin der bündnisgrünen Fraktion im Kieler Landtag, „ändert sich nicht unsere Arbeit.“ Dabei scheiden immerhin zwei von vier Mitgliedern der Fraktion aus. Aber es soll kein Bruch, kein totaler Neuanfang sein, sondern ein ganz normaler Vorgang, hofft die Fraktion. „Wenn es mehr Wechsel in Parlamente hinein und hinaus gäbe, wäre das besser für die Politik“, sagte der Noch-Abgeordnete Klaus Müller beim Abschiedsempfang, den die Fraktion für ihn und Anne Lütkes gab.
Beide verlassen nicht nur das Parlament, sondern gleich das Land: Müller wird oberster Verbraucherschützer in Nordrhein-Westfalen, Lütkes kehrt zurück in ihre Kölner Anwaltspraxis, die in den vergangenen Jahren ihr Mann geführt hat. Müllers Ausstieg aus der Politik kam nicht unerwartet. „Das ist meine Lebensplanung“, sagte der ehemalige Umweltminister: Er will in den nächsten Jahren mehr Zeit für seine Kinder haben. Über Lütkes‘ Abschied gab es mehr Spekulationen, etwa um Machtgerangel innerhalb der Fraktion, in der Lütkes den Vorsitz hat. Beim Abschiedsempfang erklärte die ehemalige Justizministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin bloß: „Im Kopf bin ich immer freie Anwältin geblieben und Opposition war nie mein Traumberuf.“ Offizielle Kommentare von ihren Fraktionskollegen: keine.
Für die AussteigerInnen rücken Angelika Birk und Detlef Matthiessen nach. Beide sind „keine politischen Greenhorns und haben viel grünes Herzblut“, sagt Heinold. Birk, Jahrgang 1955, gehört zu den Gründungsmitgliedern der Grünen und war von 1996 bis 2000 Frauenministerin in Kiel. Bei der vergangenen Landtagswahl stand sie auf Listenplatz fünf. Matthiessen, Jahrgang 1954, von Beruf Tierarzt, gehörte dem Landtag mit Unterbrechungen von 1996 bis 2005 an, war umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. In dieser Woche wird nur Angelika Birk im Parlament vereidigt, Matthiessen folgt aus beruflichen Gründen später. Darum wird sich die Fraktion auch erst Mitte Juni neu konstituieren, schätzt Heinold. Dann fallen auch die Entscheidungen über Aufgaben und Posten. Heinold selbst will sich wieder um das Amt der Geschäftsführerin bewerben.
Die Schwerpunkte der Arbeit, die sich im vergangenen Jahr herauskristallisiert haben, sollen bleiben, sagt Heinold: „Die Regierung kritisieren, wenn es notwendig ist und eigene Konzepte vorlegen.“ Rund ein Drittel aller Anträge habe die grüne Fraktion gestellt, diese Quote sei vermutlich zu halten. Bewährt habe es sich, aus dem Landtag in die Regionen zu gehen und Kontakte zu knüpfen – dringend notwendig, um die Partei ins Gespräch und in die Wählergunst zurück zu bringen. Das Ganze steht unter dem tapferen Motto „Oppositiv denken“, das die Grünen nach der verlorenen Wahl verkündeten. ESTHER GEISSLINGER
