Kein Herz für Iraker in Bielefeld

PROZESS Transplantation verweigert: 5.000 Euro Entschädigung

BIELEFELD dpa | Wegen Mangel an Deutschkenntnissen war ein Herzpatient aus dem Irak nicht auf die Warteliste für eine Transplantation gekommen (die taz berichtete). Nun hat er sich mit dem Herz- und Diabeteszentrum (HDZ) in Bad Oeynhausen auf einen Vergleich geeinigt. Die Klinik zahlt dem 62-jährigen Flüchtling 5.000 Euro. Im Gegenzug verzichtet der Kläger auf seine Forderung nach Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro. Damit gab es am Freitag vor dem Landgericht Bielefeld keine Entscheidung über die Richtlinien der Bundesärztekammer, auf die sich die Klinik berufen hatte. Dort heißt es, dass auch sprachliche Schwierigkeiten die notwendige Mitwirkung des Patienten etwa an der Nachbehandlung infrage stellen können. Der 62-Jährige steht inzwischen auf der Warteliste der Uniklinik Münster. (Az.: 4O 106/11)