KOMMENTAR: GERNOT KNÖDLER ÜBER MÖBEL-HÖFFNER: Riskante Wahlversprechen

Die GAL hat sich ohne Not auf gesamtstädtischer Ebene für ein Eimsbütteler Problem blamiert

Mit der Verabschiedung des Bebauungsplans für Möbel-Höffner in Eidelstedt werden sich ein paar HamburgerInnen mehr von der Politik verschaukelt fühlen. Im Wahlkampf hatten GAL und SPD versprochen, das Möbelhaus in der Autobahngabel zu verhindern. Jetzt lassen sie es per Enthaltung zu. Der GAL fällt hier mit großem Tamtam schon das zweite Wahlversprechen auf die Füße. Dabei war diese Image-Katastrophe absehbar.

Sowohl im Falle des Kohlekraftwerks Moorburg, an dem munter gebaut wird, als auch bei Möbel-Höffner hat die GAL als Regierungspartei in spe riskant gespielt. Um gewählt zu werden, hat sie den Eindruck erweckt, sie könnte die beiden Vorhaben stoppen – dabei war klar, dass es in beiden Fällen weit reichende Vorfestlegungen gab.

Im Falle von Möbel-Höffner kommt dazu, dass sich die GAL auf gesamtstädtischer Ebene für ein lokales Problem blamiert hat. Dem starken Bezirksverband Eimsbüttel zuliebe traf sie mit der CDU eine Nebenabsprache, die es erlauben sollte, den Möbel-Markt zu verhindern. Der Deal flog auf und wurde zu einer Belastungsprobe für die schwarz-grüne Koalition, die kaum 100 Tage im Amt war.

An die ernsthafte Suche nach Alternativen zu dem Möbelhaus wird sich am Ende keiner mehr erinnern – nur daran, dass mal wieder ein Wahlversprechen nicht gehalten wurde.