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Höffner darf hoffen

STADTPLANUNG Bezirksversammlung wird Bebauungsplan für Möbelhaus zustimmen

SPD und GAL in Eimsbüttel wollen den Bebauungsplan für Möbel-Höffner in Eidelstedt passieren lassen. Beide Parteien kündigten an, sie stellten es ihren Abgeordneten frei, wie sie abstimmten. Größere Gruppen wollten sich jeweils enthalten, Einzelne mit Nein stimmen. Auch die Linke will Nein stimmen. Da aber die CDU als größte Fraktion und die FDP mit Ja stimmen werden, dürfte der Bebauungsplan angenommen werden.

Höffner hat in der Gabel zwischen den Autobahnen 23 und 7 den Bau eines Möbelhauses mit 39.000 Quadratmetern Verkaufsfläche beantragt – beinahe doppelt soviel wie Ikea in Schnelsen. Höffner-Chef Kurt Krieger verspricht 400 Arbeitsplätze.

Eine Anwohner-Initiative lehnt das Vorhaben ab: Die anrollenden Lieferanten und Kunden würden die stark befahrene Holsteiner Chaussee zusätzlich verstopfen. Mit dem Randsortiment, das neben den Möbeln in Eidelstedt verkauft werden soll, mache Höffner den örtlichen Einzelhandel kaputt. „Wir empfinden das Vorgehen von GAL und SPD als groben Wortbruch“, sagt Marie Teske von der Bürgerinitiative.

GAL-Fraktionschefin Susanne Egbers kündigte an, sie werde sich enthalten: Würde die Bezirksversammlung den Plan ablehnen, so wäre das rechtswidrig – das habe ein neutrales Gutachten ergeben. Das Planverfahren sei rechtmäßig verlaufen, das Projekt richtig abgewogen worden. „Da kann man nicht willkürlich Nein sagen“, findet Egbers.

Ähnlich sieht das ihr Partner in der Eimsbütteler „Minderheitsregierung“, Rüdiger Rust von der SPD. Die Suche nach anderen Nutzungen sei leider gescheitert. Er habe es in 23 Jahren Kommunalpolitik noch nie erlebt, „dass der Senat ein evoziertes Verfahren an den Bezirk zurückgibt in einem Stadium, in dem die Spielräume derart eingeschränkt sind“.

Frank Döblitz von der CDU findet es „unüblich, dass der Fraktionszwang aufgehoben wird“. Keiner zwinge die SPDler und GALier, sich zu enthalten. Bei einer Ablehnung würde der Plan an den Senat zurückfallen und die Bürgerschaft müsste entscheiden. GERNOT KNÖDLER