„Die Leute wollen einfach, dass dat bald wat wird“
ROT-ROT-GRÜN Die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Linken steigt, meint SPD-Mann Schwabe
taz: Herr Schwabe, heute kommt in Berlin der rot-rot-grüne Thinktank des Instituts Solidarische Moderne zusammen. Auch Sie basteln mit Grünen und Linken an einer Regierungsalternative. Wie isoliert sind Sie in Ihrer Partei? Frank Schwabe: Wieso sollte ich isoliert sein? Es gibt in weiten Teilen der Bevölkerung und auch in meiner Partei das starke Bedürfnis nach gesellschaftlichen und politischen Alternativen zur derzeitigen Regierungspolitik. Und ich und viele meiner Kollegen versuchen, jenseits von Abgrenzungszwängen diese Alternativen inhaltlich zu erarbeiten. Hessen ist gescheitert, NRW geplatzt, und mit ihrem Präsidentschaftsvorschlag haben die Parteichefs von SPD und Grünen die Linkspartei routiniert links liegen gelassen. Sieht eher so aus, als ob Ihnen in Ihrer Parteizentrale niemand zuhört.
Den Eindruck kann ich überhaupt nicht teilen. Es stimmt natürlich, dass nicht alle Abgeordneten so konkrete Gespräche mit der Linkspartei führen, wie wir es tun. Es gibt aber auch innerhalb der SPD eine zunehmende Bereitschaft, sich einer rot-rot-grünen Idee anzunähern.
Wie oft in der Woche kommt bei Ihnen denn ein Kollege vorbei und klopft Ihnen für Ihre Arbeit auf die Schulter?
Als wir vor drei Jahren mit der rot-rot-grünen Vernetzungsarbeit begonnen haben, war die Kritik an uns ja tatsächlich sehr stark. Das hat sich längst gelegt. Mir ist aber auch nicht wichtig, wer mir im Bundestag auf die Schulter klopft, sondern dass ich meine Basis hinter mir weiß. Ich komme aus dem Ruhrgebiet. Und die Menschen wollen, dass dat da bald ma’ wat wird.
Ihr Parteichef Sigmar Gabriel hat nach der Wahl in NRW die Linken als Altstalinisten, Sektierer und DKPler bezeichnet. Ist das eine Grundlage für einen gemeinsamen Weg?
Ach, es hat ja so jeder seinen eigenen Sprachduktus. Meine Worte wären das sicher nicht. Aber dass es in der Linkspartei durchaus Leute gibt, die sehr zweifelhafte Ansichten haben, ist ja kein Geheimnis. Und da sind natürlich auch Stalinisten bei. Für Sie ist der Umgang Ihrer Parteioberen mit der Linkspartei also kein Problem? Ich habe Gabriel so verstanden, dass er den konstruktiven Leuten in der Linkspartei durchaus die Hand reicht. Aber ich finde auch: Die Linke muss schon noch ein paar Dinge klären, bevor da echte Kooperationen infrage kommen. Wer nur auf Radikalopposition macht, kann kein Regierungspartner werden.
Kritische Töne. Ich dachte, Sie suchen das Gemeinsame.
Genau das tun wir ja auch. Unser Problem in der SPD ist, dass wir an den Infoständen bislang noch keine Alternative zu einer großen Koalition anbieten können. Das muss sich ändern, und daran arbeiten wir. Ich würde mich freuen, wenn das bei der Bundestagswahl 2013 schon anders wäre. INTERVIEW: MARTIN KAUL
