Parteitag geplatzt
WASG Sachsen-Anhalt nicht beschlussfähig. Neuer Anlauf für Fusion mit Linkspartei soll jetzt in zwei Wochen folgen
DRESDEN taz/dpa ■ Ein für Sonnabend geplanter Parteitag der WASG Sachsen-Anhalt konnte sich mangels Beschlussfähigkeit gar nicht erst konstituieren. Die Satzung schreibt die Anwesenheit von mindestens einem Drittel der 141 Mitglieder vor. Erschienen waren aber nur 40. Der Parteitag soll nun am 8. Juli nachgeholt werden.
Die amtierende Landesparteivorsitzende Dolores Rente hatte bereits im Vorfeld ein Scheitern des Parteitages befürchtet. Nach heftigen Querelen um die Fusion mit der Linkspartei war im Januar der Vorstand zunächst abgewählt, von einem Schiedsgericht aber wieder eingesetzt worden. Eine Gruppe von 15 Mitgliedern hatte sich im Mai abgesetzt und eine eigene Partei „Basis-orientierte Arbeit und Soziale Gerechtigkeit – die Alternative“ (BASG) gegründet. Außerdem gebe es viele Karteileichen, sagte Rente.
Sie selbst wird nicht wieder für den Landesvorstand kandidieren, weil sie inzwischen für die Linkspartei im Landtag sitzt und für eine Trennung von Amt und Mandat eintritt. Als Gründe für das Scheitern des Parteitags vermutete Rente „persönliche Anfeindungen“ gegenüber dem neunköpfigen Vorstand. „Die Nichtanwesenden wollten uns offenbar öffentlich vorführen“, sagte Rente. Außerdem gebe es zahlreiche Gegner der geplanten Fusion der WASG mit der Linkspartei zu einer neuen Linken. Die Abstimmung um einen Leitantrag dazu sollte im Mittelpunkt des Parteitages stehen. Geplant war auch, einen neuen Landesvorstand zu wählen.
Diese Wahl wird am 8. Juli in jedem Fall zustande kommen, weil die WASG-Satzung vorsieht, dass bei frühzeitig bekannt gegebenem Ersatztermin für einen Parteitag das Gremium auch dann beschlussfähig ist, wenn weniger als ein Drittel der Parteimitglieder anwesend ist. „Am 8. Juli würde ein einziges Mitglied genügen“, erklärte Rente.
Der WASG-Landesverband hatte sich ungeachtet der Wahl im März in teils bizarren Streitigkeiten aufgerieben. Ähnliche Probleme gibt es in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wo im September Landtagswahlen anstehen und die Fusionspartnerin PDS als Regierungspartei unpopuläre Maßnahmen zu vertreten hat. MIBA
