Brandenburg indiziert Neonazi-Platten

RECHTSEXTREMISMUS In der Mark ist die rechte Musikszene besonders aktiv: Es gibt 24 Neonazi-Bands

Brandenburgs Polizei geht gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik vor. Auf Antrag des Landeskriminalamts (LKA) hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien im vergangenen Jahr 37 Tonträger auf den Index gesetzt. Dabei wurden bislang 28 CDs der Neonazi-Szene verboten, wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte. Auch linksextremistische Bands fielen zunehmend durch Hass- und Gewaltmusik auf. Von 13 vorgeschlagenen Tonträgern wurden laut Ministerium bis Jahresende 9 verboten.

„Musik bleibt ein beliebtes Mittel von Extremisten, junge Leute mit demokratiefeindlichen Ideologien zu infiltrieren“, sagte Innenminister Ralf Holzschuher (SPD). Die Behörden müssten alle rechtsstaatlichen Mittel im Kampf gegen Hassmusik ausschöpfen. „Dazu gehören auch Indizierungen.“ Seit 2004 habe Brandenburg in 530 Fällen durchsetzen können, dass Musik auf dem Index landete.

Insgesamt stellte Brandenburg bei der Bundesprüfstelle 63 Anträge, deren Prüfung teils noch läuft. Den Schwerpunkt bildeten dabei laut Ministerium mit 49 Verfahren (2012: 45) weiter rechtsextremistische CDs. In vier Fällen, die bereits auf dem Index stehen, handelte es sich um Musik von brandenburgischen Bands. In einem Fall ging es um einen gewaltverherrlichenden Titel (2012: 10).

Laut Verfassungsschutz ist die rechtsextremistische Musikszene in Brandenburg besonders aktiv. Zwischen Elbe und Oder existieren demnach noch immer 24 Neonazi-Bands. Die Anzahl von Neonazi-Konzerten sank 2013 indessen weiter. Sechs seien bekannt geworden, zwei davon hätten die Organisatoren im Vorfeld wieder abgesagt. Drei weitere Veranstaltungen habe die Polizei aufgelöst. Im Vorjahr waren es laut Ministerium zehn Konzerte, von denen zwei im Vorfeld verhindert und zwei von der Polizei aufgelöst wurden. (dpa)