Piranhas gegen den Merkelfisch
GRÜNE Die Bundestagsfraktion sucht auf ihrer Klausurtagung in Weimar nach ihrem Oppositionskurs in Zeiten der Großen Koalition
BERLIN/WEIMAR taz | Drei bissige grüne Piranhas schwimmen gegen den Strom und attackieren den schwarz-roten Schwarm – an dessen Spitze der schwarze Merkelfisch mit Flossen in Rautenform durchs Wasser pflügt: Zumindest auf der Plakatwand zur Neujahrsklausur in Weimar war am Mittwoch der geplante Oppositionskurs der Grünen im Bundestag schon mal erkennbar.
Drei Tage lang will die geschrumpfte und personell neu aufgestellte Bundestagsfraktion dort hinter verschlossenen Türen ihre politische Route für die nächsten Monate festlegen. Wie kann die kleinste Oppositionsfraktion im Bundestag gegen die Große Koalition ankommen? Die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter kündigten zum Auftakt der Klausur an, die Schwerpunkte der Oppositionsarbeit sollten sich „an den Leerstellen der Großen Koalition“ orientieren. Konkret nannten sie die Themen Klimaschutz, Generationengerechtigkeit sowie Freiheit und Bürgerrechte. Eine „der ganz zentralen Aufgaben“ sei es, „dass wir die Energiewende wieder aufs Gleis setzen“, sagte Hofreiter. Der CO2-Ausstoß müsse massiv sinken. Deutschland müsse unabhängiger werden von Importen fossiler Rohstoffe. Göring-Eckardt kritisierte die von der CSU eröffnete Migrationsdebatte um Menschen, „die aus einer Armutssituation hier nach Deutschland kommen und arbeiten wollen“. Freizügigkeit sei eine der europäischen Grundlagen. Wer sie brauche, müsse sie auch bekommen.
Unterstützt von einer Linguistin, wollen sich die Bundestags-Grünen in Weimar auch selbstkritisch mit ihrer Kommunikation befassen. Die Grünen hätten bekanntlich „immer sehr differenzierte Konzepte“ – aber täten sich zum Teil schwer, „diese in die Alltagssprache zu übersetzen“, räumte Göring-Eckardt ein. Auch Grünen-Chefin Simone Peter warb dafür, Lehren aus der Verbotspartei-Debatte zu ziehen. Die Grünen müssten ihre „Anliegen und Angebote für Verbraucher besser erklären, ohne den Eindruck von Gängelung zu erwecken“, sagte sie der Bild. AGX
