EU vs. Microsoft

Zum zweiten Mal hat die EU-Kommission gestern ein Zwangsgeld gegen Microsoft verhängt. Der US-Konzern soll 280,5 Millionen Euro zahlen. Der Konzern missbrauche seine marktbeherrschende Stellung, so Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes gestern. „Alle Unternehmen, die in der EU tätig sind, müssen sich an die EU-Vorschriften halten.“ Kroes verwies auf eine Marktstudie, nach der Microsoft den Löwenanteil am europäischen Softwaremarkt hält. Microsoft habe angekündigt, die erforderlichen Unterlagen nachzuliefern. „Es ist schade, dass sie unseren Forderungen nicht vor zwei Jahren nachgekommen sind“, sagte Kroes. Vor zwei Jahren hatte die Kommission bereits eine Strafe von 497 Millionen Euro verhängt, gegen die Microsoft Einspruch eingelegt hat. Mit einem Urteil wird erst für nächstes Jahr gerechnet. Sollten die von der Kommission geforderten technischen Details bis Ende Juli nicht in Brüssel vorliegen, erhöht sich das Zwangsgeld auf 3 Millionen Euro pro Tag. Für weitere Maßnahmen wäre dann ein neuer Kommissionsbeschluss erforderlich. DW

Details unter http://ec.europa.eu/comm/competition/antitrust/cases/microsoft/index.html