Europas einsame Truppe
ÜBUNG Die EU-Staaten überlegen, wie sie in der Zentralafrikanischen Republik am besten intervenieren können. Eine schnelle Eingreiftruppe haben sie seit fast zehn Jahren: die EU Battlegroup. Eingesetzt wurde sie nie. Besuch in einer Kommandozentrale im Wartestand
■ Streitkräfte: Die Battlegroups sind Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union und können als erste Eingreiftruppe in einem Krisengebiet intervenieren. Der Einsatz darf 30 Tage dauern, bei entsprechender Unterstützung kann er auf bis zu 120 Tage verlängert werden.
■ Entscheider: Die Gruppen werden von interessierten Ländern für jeweils ein halbes Jahr bereitgestellt. Sie unterstehen dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU, das sich aus Botschaftern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Die wichtigen Entscheidungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, auch für andere EU-Missionen, werden von den Regierungschefs (Europäischer Rat) und den zuständigen Ministern der Mitgliedsländer getroffen (Rat der europäischen Union).
AUS ELSENBORN STEFFI UNSLEBER
UND BENOIT DE FREINE (FOTOS)
Bis jetzt ist es nur ein Spiel. Zwei Dutzend tarngrüne Zelte stehen auf dem Spielfeld, drei Satelliten, vier Generatoren, drum herum Stacheldraht, ein Wachmann am Eingang. Es ist kalt, der Himmel ist grau. Aus dem Wald nebenan hört man Schüsse. Wer das Spielfeld betreten will, muss sein Handy abgeben. Das Spielfeld ist eine Hochsicherheitszone.
Hier wird „Blueland“ gespielt. Blueland ist ein Staat, den es überall geben könnte, im 6.000 Kilometer Radius um Brüssel. Höchstwahrscheinlich liegt er aber südlich der Europäischen Union, in Afrika. In Blueland herrscht die Minderheit der Grauen über die Mehrheit der Weißen. Als es Wahlen geben soll und der Präsident nicht abdanken will, brechen Unruhen aus.
Im tarngrünen Zelt sitzt ein Dutzend Spieler um einen langen Tisch. Im Halbdunkel, denn in Blueland ist es gerade mitten in der Nacht, auch wenn die Uhr draußen in Belgien 10:30 zeigt. Zwei Leute vom Geheimdienst, ein Toxikologe, einer von der Luftwaffe, Logistiker, ein Ingenieur. Sie tragen Uniformen mit Tarnmuster, vor ihnen Laptops und Telefone, an den Wänden Karten. In ihrer Mitte hängt eine weiße Leinwand, auf der jetzt ein Code erscheint, eine Nachricht. Das Spiel kann beginnen.
„Die Welt ist kein sicherer Ort“, sagt der General
„Achtung!“, ruft der Mann, der am Kopf der Tafel sitzt. Ein Belgier mit beginnenden Geheimratsecken. Er liest vor: „Ungefähr 500 Menschen bewegen sich zu Fuß von Süden nach Norden. Alte Männer und Frauen.“
Der Mann neben ihm, breiter Kiefer, Augenringe, öffnet mit einem Klick eine Karte. Er ist vom Geheimdienst. Mit dem Punkt seines Laserpointers fährt er eine Linie nach. „Hier, das ist die Hauptversorgungsstraße. Nebenan ist ein Dorf mit weißer Bevölkerung. Meine Einschätzung ist: Die 500 Menschen sind graue Flüchtlinge, vertrieben aus dem weißen Dorf. Sie haben eine falsche Abzweigung genommen.“
„Logistik!“, ruft der Mann am Kopf der Tafel. – „Wir haben Medikamente stand-by, falls sie benötigt werden.“
„Luftwaffe!“ – „Ich kann einen Helikopter anbieten.“
„Toxikologie!“ – „Eine Chemiefabrik liegt neben dem Dorf, schlechter Zustand. Ein Kilometer Sicherheitsabstand ist nötig!“
Der Mann am Kopf der Tafel denkt nach. „Eine schnelle Eingreiftruppe, 35 Mann, bereit in 30 Minuten!“
Aber niemand springt auf, niemand greift hektisch nach Telefonhörern. Entspannung. Die Runde ist vorbei, niemand hat gewonnen oder verloren.
Noch nicht.
Die EU Battlegroup, die schnelle Eingreiftruppe der EU, beendet diese Trainingseinheit im belgischen Elsenborn.
Die Welt spricht gerade sehr viel über Zentralafrika. Im vergangenen März hatten die Seleka-Rebellen aus der muslimischen Minderheit die Macht ergriffen. Christliche Milizen, die Anti-Balaka, griffen daraufhin Muslime an. Als sich die muslimischen Seleka-Rebellen rächten, schlugen die christlichen Anti-Balaka zurück. Seleka-Führer Michel Djotodia musste als Präsident wieder abtreten. In manchen Landstrichen wurden inzwischen alle Muslime vertrieben oder getötet. Eine Million Menschen sind auf der Flucht, die UN befürchten einen Völkermord. Selbst dort, wo Religion bisher keine Rolle spielte, wie in der Hauptstadt Bangui, hat sich die Bevölkerung nach Religionen getrennt. Die jüngste Geschichte Zentralafrikas ähnelt der in Blueland: Die Minderheit herrschte über die Mehrheit. Es folgten Unruhen.
Frankreich und die Afrikanische Union haben bereits Truppen nach Zentralafrika geschickt. Im Dezember forderte François Hollande seine europäischen Partner auf, einen Teil der Kosten zu übernehmen. Oder sich am Einsatz zu beteiligen. Seitdem diskutiert die Europäischen Union über eine Intervention. Diese Woche hat der UN-Sicherheitsrat der EU ein Eingreifmandat für Zentralafrika erteilt, für sechs Monate.
Nach dem Vertrag von Maastricht ist eine der tragenden Säulen der Europäischen Union auch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Sie ist eine der größten Baustellen der EU, auch sie wird darüber entscheiden, ob aus dem Staatenbund irgendwann ein Bundesstaat wird.
Nachdem es nicht geklappt hatte, eine gemeinsame Eingreiftruppe von 60.000 Soldaten zu etablieren, wurde beschlossen, eine kleinere Einheit zu schaffen, um auf Krisen schnell reagieren zu können. 2004 wurde die EU Battlegroup gegründet. Sie könnte der Kern einer späteren Armee sein.
Das Lager Elsenborn, wo die Battlegroup gerade trainiert, liegt am Rande eines Naturparks in den deutschsprachigen Gebieten Ostbelgiens. Man fährt von der deutschen Grenze eine halbe Stunde durch eine wilde Heidelandschaft. Früher war Elsenborn eine preußische Kaserne. Nach dem Ersten Weltkrieg musste Deutschland die Gebiete an Belgien abtreten. Es könnte ein gutes Zeichen für Europa sein, dass die Streitkräfte des Kontinents knapp 100 Jahre später hier gemeinsam trainieren.
General Hubert de Vos steht in einem der Zelte an einem Stehpult, vor ihm der belgische Verteidigungsminister Pieter de Crem und Soldaten aus Belgien, den Niederlanden, Deutschland, Luxemburg, Spanien und Mazedonien. „Die Welt ist kein sicherer Ort“, sagt er. „Deshalb brauchen wir eine große Stimme statt vieler kleiner.“ Es ist still im Zelt.
Ein Instrument, sagt de Vos, ist die Battlegroup. Er ist stolz, dass Belgien im kommenden Halbjahr das Kommando hat. „Very proud.“ „Ein Scheitern ist keine Option“, sagt er, „wir nehmen das alles extrem ernst.“ „Das alles“ ist das Spiel. Er dankt allen Nationen, die sich beteiligt haben. „Whether the Battlegroup is used or not.“ Ob sie eingesetzt wird oder nicht.
Die EU Battlegroup wurde gegründet, um Länder zu stabilisieren, denen Bürgerkrieg droht, in denen das Gewaltmonopol erodiert. Denkbar wäre humanitäre Hilfe, die gewaltsame Trennung von Konfliktparteien oder die Vorbereitung einer UN-Mission.
Zum Beispiel in Libyen, Syrien, Ägypten, Mali, Kongo. Oder auch: in Zentralafrika.
Die Battlegroups trainieren ständig. Sie wären innerhalb von zehn Tagen einsatzbereit. Aber sie wurden noch nie losgeschickt. Seit fast zehn Jahren.
In Elsenborn scheint das keinen zu stören.
„Wir sind sehr flexibel“, sagt Oberstleutnant van Nijen.
„Truly multinational“, sagt Oberst Boucké.
„Die Battlegroup ist die Zukunft der Armee“, sagt ein Mechaniker.
Als die Außenminister der Europäischen Union am Montag vergangener Woche beschlossen, eine EU-Eingreiftruppe nach Zentralafrika zu schicken, war kurz die Rede von den Battlegroups. Den Flughafen in Bangui sichern, das wäre eine überschaubare Mission. „Das könnte ein sehr schöner Fall für den Einsatz der Eingreiftruppe sein“, sagte der belgische Außenminister Didier Reynders. Es klang hoffnungsvoll.
Derzeit wird die Eingreiftruppe von Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Zypern und der Ukraine gestellt. Sollte die EU entscheiden, die Battlegroup einzusetzen, wären es diese Länder, die ihre Soldaten nach Zentralafrika schicken müssten. Die Battlegroup, die im belgischen Elsenborn Blueland spielt, trainiert gerade noch. Für einen Einsatz wären sie erst im zweiten Halbjahr 2014 bereit.
Der schwedische Außenminister Carl Bildt sagte: „Wir haben eine Eingreiftruppe in Bereitschaft. Sie sollte bereit sein.“ Sonst müsse man das Konzept der Truppe infrage stellen. Es klang etwas ungeduldig.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, er sehe nicht, „dass wir vor einem Einsatz der Battlegroups stehen“.
Das Thema war vom Tisch.
„Wir haben die Battlegroups und setzen sie nicht ein“, sagt Hilmar Linnenkamp, Rüstungsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Warum das so ist, ist die große Frage seit zehn Jahren.“
Man wird wohl nicht herausfinden, ob es eher die Regierungen der beteiligten Länder, also Griechenland, Ukraine, Rumänien, Bulgarien und Zypern, sind, die nicht nach Zentralafrika wollen, sagt Linnenkamp. Oder ob die Außenminister der EU nicht wollen, dass eine Kampftruppe nach Zentralafrika geschickt wird, die von gerade diesen Ländern gestellt wird. Er vermutet: beides. Eine Anfrage ans griechische Verteidigungsministerium blieb unbeantwortet.
Griechenland, die Ukraine, Rumänien, Bulgarien und Zypern hätten eine große Herausforderung vor sich, wenn sie auf sich allein gestellt wären, sagt Linnenkamp diplomatisch. „Ich glaube, die Außenminister haben deshalb nicht erwogen, die Battlegroup einzusetzen.“
Aus diesem Grund wird gerade eine neue Kampftruppe geschaffen: Bisher haben sich Litauen, Slowenien, Finnland, Belgien, Polen und Schweden bereit erklärt. Auch Griechenland wird sich wohl beteiligen, dort soll die Kommandozentrale für die Mission stationiert werden. Möglicherweise in derselben Kaserne, in der auch das Operative Hauptquartier der Battlegroup stationiert worden wäre.
Die Battlegroup ist vor allem auch ein politisches Signal, schreibt Harald Kammerbauer, Presseoffizier des Multinationalen Kommandos Operative Führung in Ulm. Ein Signal, dass die EU vorbereitet und willens ist.
Die Kosten für dieses Signal werden nicht gesondert erfasst.
Es gibt Gerüchte, dass die griechische Regierung die Battlegroup auch deshalb nicht einsetzen möchte, weil das Geld fehlt. Denn bei den Battlegroups gilt das alte Nato-Prinzip: „Cost lie where they fall.“ Kosten werden dort bezahlt, wo sie entstehen. Es gäbe Mittel aus einem EU-Topf für Militäreinsätze, dem Athena-Budget, der entsprechend dem Bruttoinlandprodukts der EU-Länder gefüllt wird. Aber den Sold der Soldaten, das Essen, die Ausrüstung, das müssten die Länder selbst übernehmen.
Armee ohne Einsatz? „Militärisch macht es Sinn“
Wenn die Gruppe nicht genutzt wird, die für einen solchen Einsatz wie in Zentralafrika trainiert, sondern eine andere Gruppe, die spontan zusammengestellt wird, was ist dann der Sinn der Battlegroup?
„Sie hat den Vorteil, dass die Mitglieder sich kennen und mit den Prozeduren der anderen Länder vertraut sind“, stellt Ivo van Lembergen, Pressesprecher der belgischen Battlegroup, fest. „Das erlaubt einen schnellen Einsatz.“ Eine spontan gebildete Gruppe brauche „einige Zeit, bis sie wirklich loslegen kann“.
Wenn Griechenland als führende Nation für einen Zentralafrika-Einsatz nicht infrage kommt, was ist dann mit Belgien? Die Battlegroup in Elsenborn trainiert immerhin ein Jahr. Die Antwort des Sprechers ist knapp: „Diese Battlegroup ist noch nicht bereit.“
„Niemand will einen Präzedenzfall schaffen“, sagt Hilmar Linnenkamp. Würden die Battlegroups eingesetzt, wären auch immer Länder beteiligt, die in der Krisenregion keine Interessen haben oder keine historische Verantwortung.
Warum beteiligen sich die Länder überhaupt, wenn sie keinen Einsatz wollen? „Sie schulen ihre multinationalen Fähigkeiten“, sagt Linnenkamp. „Militärisch macht das viel Sinn.“
Im vergangenen Jahr hätte die Battlegroup unter Führung Englands auch in Mali oder in Zentralafrika eingesetzt werden können. Das wurde nie offen diskutiert. Die Engländer sehen einen Einsatz im französischsprachigen Afrika sehr skeptisch.
„Das Problem ist das Zufallsprinzip“, sagt Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD. Warum sollte Griechenland nach Zentralafrika gehen? Das wäre nicht klug, die Länder haben nicht die gleiche Expertise. Er fordert einen „Wandel zu einem ständigen europäischen Einsatzverband.“
Die Angelegenheit ist aus deutscher Perspektive heikel: Über Einsätze der Bundeswehr entscheidet bisher der Bundestag. Wie sähe das bei einer echten gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU aus? Wie sehr könnte sich Deutschland militärisch noch zurückhalten?
In Elsenborn geht das Spiel weiter, es ist der vorletzte Tag des Trainings. Danach wird sich die Battlegroup 2014-2 erst wieder im Juni zu einer großen Abschlussübung treffen, im deutschen Grafenwöhr. Dort gibt es auch ein Zertifikat.
Acht Uhr morgens. Die Sonne schickt rosa Strahlen über die kleinen Gruppen von Soldaten, die salutieren, auf die Ladefläche von Planwagen steigen und zusammengekauert über das Gelände fahren, als wäre der platte Asphalt mit den Schneeflecken eine hügelige Berglandschaft, als wäre das hier nicht Ostbelgien, sondern zumindest Ostkongo.
Ivo van Lembergen, der Pressesprecher, sitzt in seinem Kasernenblock an einem Sperrholztisch im Neonlicht. Vor ihm liegen zwei Seiten mit Text, ein Mann ist darauf zu sehen, mit nacktem Oberkörper, die Augen verbunden. „Pilot aus Redland abgestürzt“, steht in der Überschrift. Das Szenario für den vorletzten Tag des Trainings als fiktiver Pressetext. Für das Foto hat van Lembergen einen Soldaten gebeten, sich auszuziehen und hinzuknien, dann hat er ihm die Augen verbunden. Van Lembergen, ein kantiger Mann, legt Wert darauf, dass alles so authentisch wie möglich aussieht.
In der Hochsicherheitszone nebenan sind abhörsichere rote Kabel verlegt, quer über den Flur wie Adern. In einem Raum, in den besonders viele rote Kabel führen, sitzen Männer an ihren Laptops, starren auf eine Leinwand. Klassifizierte Informationen, Besucher dürfen nicht zu nahe kommen. „Das Nervensystem“, sagt van Lembergen, „aber 5.000 Kilometer vom Einsatzort entfernt.“ Würde die Battlegroup eingesetzt, läge dieses Operative Hauptquartier in Potsdam, in einem Bunker.
In Blueland sitzen sie in ihren tarngrünen Zelten und warten darauf, dass das Spiel weitergeht. Ein niederländischer Pilot, groß und schlank, der zuversichtlich lächelt. Ein spanischer Offizier, der strammsteht, als drei belgische Soldaten ihm eine Nachricht überbringen: Es wird eine Konferenz geben mit dem Internationalen Roten Kreuz, die Uhrzeit: one three oh oh.
Wie ist es, für einen Einsatz zu trainieren, der nie kommt?
General de Vos atmet kurz ein, er ist stämmig, hat weiße Haare, die Soldaten knallen mit den Hacken, wenn er sie grüßt. „Ich wäre ein schlechter General, wenn ich mir einen Einsatz wünschen würde“, sagt er. Auch im Kalten Krieg wurde ständig für den Ernstfall trainiert, glücklicherweise trat er nie ein. „Aber natürlich ist es frustrierend, immer nur zu sagen: ‚Haltet euch fit, macht eure Übungen.‘ Das braucht viel Überzeugungskraft. Gerade die jungen Soldaten wollen endlich mal zeigen, was sie können.“
Und Sie, Herr de Crem, sind Sie frustriert, dass die Battlegroup, die Belgien so viel kostet und auf die Sie so stolz sind, wohl nie eingesetzt wird?
Pieter de Crem, der belgische Verteidigungsminister, erhebt sich aus den Reihen seiner Soldaten, dreht sich um und sagt sehr langsam auf Englisch: „Wir haben später noch Zeit zu sprechen. I’m not avoiding an answer.“
Später sagt er: „Es geht nicht um Frustration, es ist eben die Realität. Ich nehme es zur Kenntnis. Die Zeit ist noch nicht gekommen.“
Die Battlegroup ist die Zukunft, sagen alle hier
Ist er enttäuscht, dass Deutschland die Battlegroup nicht einsetzen will?
Pieter de Crem schaut auf, und sagt plötzlich auf Deutsch: „Nein, ich bin nicht enttäuscht. Es wird in Zukunft noch viele Herausforderungen geben.“
Dann steigt er in den Bauch des Armeehubschraubers, ein großer Mann in gestreifter Anzughose, der immer etwas traurig aussieht. Die Soldaten stehen stramm, als der Hubschrauber abhebt, ihre Hosen flattern im Wind.
Die Battlegroup ist die Zukunft, das sagen alle Soldaten in Elsenborn. Der Nukleus einer europäischen Armee, wenn es so weit kommen sollte. Sie lernen voneinander. Auch mit dem Englisch klappt es, nur bei den älteren Feldwebeln gibt es noch etwas Nachholbedarf.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat gerade im Spiegel gesagt: „Ich glaube, gemeinsame Streitkräfte werden eine logische Folge einer immer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa sein.“
Als der Hubschrauber des belgischen Verteidigungsministers außer Sichtweite ist, fährt ein schwarzes Bundeswehrauto vorbei. „Wir. Dienen. Deutschland“, steht auf der Beifahrertür.
■ Steffi Unsleber, 26, ist sonntaz-Redakteurin
■ Benoit De Freine, 31, ist freier Fotograf in Hasselt, Belgien
