Ein Auge auf den Spitzel haben

„Verfassungsschutz für alle!“: 19 Uhr, Heilig-Kreuz-Kirche,Zossener Str. 65

Der Verfassungsschutz überwacht jahrelang das Berliner Sozialforum. Als der Skandal im Juni durch Medienberichte öffentlich wird, zeigen sich die VertreterInnen sozialer Bewegungen empört, Innensenator Körting hingegen wiegelt ab. Die Beobachtung gelte nicht dem Sozialforum im Allgemeinen, sondern lediglich dessen linksextremistischem Teil. Diese an sich liebenswerte Unterstützung im Kampf gegen die Unterwanderung selbst organisierter Strukturen durch gewaltbereite Chaoten ist für das Sozialforum Anlass genug, eine Diskussionsrunde zu veranstalten, die sich mit der Frage beschäftigt, ob es sich bei den fraglichen Vorgängen nur um eine mangelhaft differenzierende Operation des Verfassungsschutzes handelt oder ob der Vorwurf, das Sozialforum gewähre bei seinen Treffen mit Kita-Gruppen und Obdachloseninitiativen linksextremistischen Elementen einen Rückzugsraum, nicht ohnehin völlig haltlos ist. Damit und mit der These, dass das Amt für Verfassungsschutz selbst die größte Gefährdung für verbriefte Verfassungswerte und Bürgerrechte darstellt, befassen sich unter anderem Peter Schrott von der Gewerkschaft Ver.di, Stefan Zillich (Die Linke.PDS) und Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen).