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dia anderen über kaliforniens klimapolitik und den Einsatz Italiens im Südlibanon

Zur Absicht des Gouverneurs von Kalifornien, dort den Ausstoß schädlicher Treibhausgase zu begrenzen, schreibt die Züricher NZZ am Sonntag: In den Anfängen der Umweltpolitik war Kalifornien das Maß aller Dinge. Hier wurde um 1970 das Thema entdeckt und in den politischen Prozess eingebracht, mit durchaus globalen Folgen. Wichtige technologische Fortschritte wie etwa den Katalysator für Automobile verdankt die Welt dem Golden State. Diese Pionierrolle ist seither verloren gegangen. Schwarzenegger, der als Politiker eine steile Lernkurve aufweist, spürt richtig, dass in der US-Bevölkerung die Umweltpolitik ein Comeback feiert. Setzt sich Schwarzenegger mit seinem Vorschlag durch, übernimmt Kalifornien wieder die Führungsposition. Washington müsste über kurz oder lang darauf reagieren, mit guten Folgen für den Rest der Welt.

Zur italienischen Mission im Libanon meint die römische Zeitung Il Messaggero: Das, was heute am Strand von Tyros beginnt, ist ganz offensichtlich eine Friedensmission, die unter dem Zeichen der UNO und der EU durchgeführt wird, die im Großen und Ganzen von allen politischen Richtungen (Pazifisten inbegriffen) unterstützt wird, auch von den USA abgesegnet wurde und sogar von den Konfliktparteien akzeptiert wird. Italien versteckt seine Ambitionen nicht, im Nahen Osten – auch im Namen Europas – eine große Rolle in der Mediation spielen zu wollen, die nicht nur auf die einfache Überwachung des Waffenstillstands begrenzt ist. Ein Frieden im Nahen Osten wird die Bedrohung des fundamentalistischen Terrorismus nicht abwenden. Aber das Wichtige ist es, heute einige Schritte in die richtige Richtung zu tun.

La Repubblica aus Rom legt dabei den Akzent auf Europa: Europa fühlt sich gestärkt durch die Fähigkeit zur Initiative, die im Libanon gezeigt wurde und will jetzt auch neues Gewicht auf den israelisch-palästinensischen Konflikt legen. Es wird eine Wende vorbreitet, die dazu führen könnte, die Beziehungen zu Hamas zu stabilisieren und die Position des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas auf entscheidende Weise zu stärken. Auch könnte Syrien wieder ins diplomatische Spiel aufgenommen werden und der Weg zu neuen Friedensverhandlungen mit Israel könnte geöffnet werden. Wie das immer so ist, wenn es um Europa geht, werden auch in diesem Fall große Neuigkeiten durch kleine, fast nicht wahrnehmbare Veränderungen im Ton ausgedrückt. Aber die Konsequenzen dieser vorsichtigen Entwicklungen könnten von historischer Bedeutung sein.

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