Hausaufgaben für die Grünen

betr.: „Soziales grünes Gütesiegel“, taz vom 4. 9. 06

Das Diskussionsniveau auf dem grünen Zukunftskongress kann so hoch nicht gewesen sein. Wenn sich die Ökopartei jetzt tatsächlich auch mal wieder mit sozialen Innovationen beschäftigen will, sollte sie ordentlich Hausaufgaben nachmachen. Zum Beispiel beim Thema Grundeinkommen: Die von „Volkswirtschaftlern errechneten Kosten zwischen 500 und 900 Milliarden Euro“ für ein bedingungsloses Grundeinkommen wären natürlich – anders als einige Grüne offenbar vermuten – keine zusätzliche Sozialleistungen. Sie würden durch die Streichung sämtlicher Transferleistungen und der dazugehörigen uneffektiven Bürokratie (Beispiel: Arbeitsagenturen) kostenneutral aufgebracht – je nach Höhe des Grundeinkommens. Also keine „Realitätsverweigerung“ auf Seiten der Vertreter der Grundeinkommensidee, wie es auf dem Kongress hieß, sondern eine höchst realistische Perspektive – wenn man nur will. Die Grünen jedenfalls wollen es so genau anscheinend nicht wissen.

STEFAN HOFFMANN, Mannheim