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AU-Soldaten bleiben

VON DOMINIC JOHNSON

Die Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) kann zunächst in Darfur bleiben. Dies verkündete AU-Präsident, Burkina Fasos Staatschef Blaise Compaoré, am Mittwochabend in New York nach einem Treffen des AU-Sicherheitsrats am Rande der UN-Vollversammlung. Das AU-Mandat sollte Ende September ablaufen.

Die afrikanische Beobachtertruppe steht seit 2004 in Darfur, wo Sudans Regierung und verbündete Milizen hunderttausende Menschen getötet und zwei Millionen vertrieben haben. Seit einigen Monaten nehmen die Vertreibungen wieder zu. Der UN-Sicherheitsrat hatte daher am 31. August beschlossen, ab 2007 UN-Blauhelme nach Darfur zu schicken. Bis dahin soll nun die AU-Truppe bleiben.

Sudans Regierung begrüßte die AU-Verlängerung, lehnt allerdings eine UN-Stationierung in Darfur strikt ab; Präsident Omar el-Beshir bekräftigte dies diese Woche in New York. Es gibt Mutmaßungen, wonach Beshir unter Druck von Hardlinern steht, die ansonsten gegen ihn putschen könnten.

Doch aus UN-Sicht dient die AU-Verlängerung allein dazu, eine UN-Mission vorzubereiten. Als Kompromissangebot zirkuliert die Überlegung, Sudans Verbündeten China zur Führungsnation einer UN-Mission in Darfur zu machen.

Heute soll in New York zunächst über eine Effektivierung der AU-Truppe beraten werden. Bisher hat sie mit rund 7.200 Mann noch nicht einmal ihre 2005 beschlossene Gesamtstärke von 7.731 Soldaten erreicht. Sie kann in weiten Teilen Darfurs ihre Basen nicht verlassen und keine Helikopterflüge unternehmen. Der nigerianische Experte Joseph Bot erklärte, die Truppe „erfüllt derzeit ihre reaktive Verantwortung, also Überprüfung angeblicher Waffenstillstandsverletzungen, aber nicht die aktiven Teile ihres Mandats, also Überprüfung von Truppenstärken und der Identität von Milizen“. Sie müsse „erheblich vergrößert und mit einem viel spezifischeren Mandat zum aktiven Schutz von Zivilisten ausgestattet werden“.

Neues Geld wird nun von arabischen Staaten erwartet. James Smith, Direktor des britischen „Aegis Trust“, der ein internationales Eingreifen in Darfur fordert, rief die UNO dazu auf, die „Chance zu ergreifen und zu tun, was schon vor Jahren hätte geschehen müssen: eine komplette Finanzierung, Ausrüstung, logistische Unterstützung und Bereitstellung von Fahrzeugen und Hubschraubern“ für die AU.

Britische UN-Diplomaten in New York sagten gestern, dass an die AU-Verlängerung durchaus Erwartungen geknüpft seien. Vor allem müsse sich die humanitäre Situation deutlich verbessern. Das erwarten UN-Verantwortliche allerdings nicht. Im neuen Lagebericht des UN-Logistikzentrums UNJLC heißt es: „In der nahen Zukunft wird nicht mit Verbesserungen gerechnet. Die Welle von Gewalt gegen Mitarbeiter humanitärer Hilfswerke hat zur zeitweisen Suspendierung der Aktivitäten vieler Organisationen geführt.“ Da die AU-Truppe gezielt angegriffen werde, sei sie als Eskorte für Hilfswerke nicht immer sinnvoll.

Jan Egeland, Chef der humanitären Abteilung der UNO, sagte kürzlich, die Lage in Darfur sei „in freiem Fall“, und meinte: „Massenmord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische Säuberung – das alles ist vor Ort sehr sichtbar.“ Diplomaten berichten, Sudans Regierung habe erneut mit Luftangriffen auf zivile Ziele in Darfur begonnen. Die Regierung sagt dazu, sie bekämpfe „Terroristen“, die das Friedensabkommen ablehnen, das sie am 5. Mai mit Darfurs größter Rebellenbewegung SLA (Sudanesische Befreiungsarmee) geschlossen hatte. Dieses wird von den meisten Bewohnern Darfurs abgelehnt und gilt nach UN-Einschätzung inzwischen als „nahezu tot“.