Wieder Razzia bei der Deutschen Bank
KRIMINALITÄT Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Prozessbetrugs. Logen die Chefs vor Gericht?
FRANKFURT/M. dpa | Ermittler der Münchner Staatsanwaltschaft haben im Fall Kirch am Dienstag erneut Büros der Deutschen Bank durchsucht. Seit 2011 laufen Verfahren unter anderem gegen Ko-Bankchef Jürgen Fitschen und seine Vorgänger Rolf Breuer und Josef Ackermann wegen des Verdachts des versuchten Prozessbetrugs.
Die Behörde und die Bank bestätigten die Aktion am Dienstag, äußerten sich aber nicht zu Details. Dem Vernehmen nach waren zwölf Beamte an der Durchsuchung in Frankfurt beteiligt. Erst am Montag war bekannt geworden, dass am 18. März auch eine Kanzlei von Anwälten der Bank durchsucht worden war. Zuvor waren 2011 und Ende 2012 bereits Büros der Deutschen Bank durchsucht worden.
Das Verfahren ist die letzte Baustelle, die der Bank in dem mehr als zehn Jahre dauernden Streit mit den Erben des früheren Medienunternehmers Leo Kirch geblieben ist. Doch worum geht es? Kirch und später seine Erben haben die Bank stets für den Zusammenbruch des Medienimperiums von Kirch 2002 verantwortlich gemacht – und mit Prozessen überzogen. Vor dem Oberlandesgericht München hatten die Erben dann Erfolg. Nach einer langen Beweisaufnahme verurteilte das OLG die Bank kurz vor Weihnachten 2012 zu Schadenersatz und warf der Bank etliche Verfehlungen vor. Am 20. Februar 2014 schlossen beide Seiten nach mehr als einem Anlauf einen Vergleich. Gegen Zahlung von rund 925 Millionen Euro einigte sich die Bank mit den Kirch-Erben auf ein gütliches Ende der juristischen Dauerfehde um eine Verantwortung der Bank für die Pleite des Kirch-Medienimperiums. Geklagt hatte die Kirch-Seite allein in diesem Verfahren auf 2 Milliarden Euro.
Der Streit mit Kirch ist vorbei, der mit der Staatsanwaltschaft nicht. Denn Breuer, Ackermann und Fitschen, so der Verdacht, sollen vor Gericht falsche Angaben gemacht haben, um Schadenersatzzahlungen zu verhindern. Weil die Bank aber verlor, heißt es nur: versuchter Prozessbetrug.
Auf die Fährte hatte unter anderem der Vorsitzende OLG-Richter Guido Kotschy die Ermittler gebracht. Er leitete aus seiner Sicht falsche Aussagen der Zeugen an die Staatsanwaltschaft weiter. Die begann zu ermitteln.
