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Abscheu vorm Abschau’n

ANSICHTSSACHE Googlemaps bringt auch für Bremen die Streetview-Funktion: AnwohnerInnen können bis heute ihr Haus verpixeln lassen

Wer seine Hausfassade vor dem Google-Webdienst Streetview schützen will, kann bis heute 24 Uhr eine Unkenntlichmachung veranlassen. Neben 19 weiteren Städten hat Google auch Bremen fotografiert: Noch in diesem Jahr wird man mit dem Kursor überall in der Stadt staunend verharren können, eine lückenlose 3D-Darstellung macht es möglich.

Nach großer Entrüstung von BürgerInnen und einer erhitzten Debatte hat Google die Möglichkeit zu verpixeln freiwillig eingeräumt. Auch in Bremen wandten sich zahlreiche Menschen besorgt an die Datenschutzbehörde, sagt die stellvertretende Datenschutzbeauftragte Stefanie Petersen. Sie begrüßt die Möglichkeit, Hausansichten zu verpixeln. Das überlasse es jeder Person selbst, welche Informationen sie im Internet preisgibt. Details wie Autokennzeichen oder Gesichter würden ohnehin verschleiert. Warum auch Häuserfassaden verschwinden sollen? Die Streetview-Bilder könnten mit bereits online verfügbaren Daten über Personen verknüpft werden, erklärt Petersen.

Viele NetzaktivistInnen sind weniger skeptisch: „Völlig egal“ sei ihm Streetview, sagt etwa Matthias Döhle, Kreisvorsitzender der Bremer Piratenpartei, Straßen seien öffentlicher Raum. Datenschutz sei bei Personendaten angebracht, wie etwa beim im Sommer von der EU beschlossenen Swift-Abkommen. Das ermöglicht es, Bankdaten internationaler Überweisungen an europäische und amerikanische Behörden weiterzugeben. Auch hier kamen BürgerInnen besorgt zur Datenschutzbehörde, sagt Petersen, einen „Ansturm wie bei Streetview“ habe es aber nicht gegeben. Döhle kritisiert, die Politik spiele sich als Bewahrer der Privatssphäre auf. Die Streetview-Einblicke endeten „an der Gardine“ – im Unterschied zu zahllosen Regierungsvorgaben. Neben Swift führt er das elektronische Verfahren an, das in Bremen ab 2011 die Lohnsteuerkarte auf Papier ersetzen soll. „Persönliches zu schützen und öffentliches verfügbar zu machen“, fordert Döhle.

Technisch stellt Streetview nicht mehr als eine Momentaufnahme einer dauerhaft videoüberwachten Öffentlichkeit dar. Bei der Videoüberwachung aber gebe es Gesetze, für Geodaten wie die bei Streetview hingegen nicht, sagt Datenschützerin Petersen. Deshalb sei es gut, dass die BürgerInnen sensibilisiert seien. Döhle von der Piratenpartei warnt vor Regulierungen bei Geodaten. Er fürchtet, Dienste wie Streetview könnten dann nicht mehr allgemein zugänglich sein. ANDREAS KOOB

Widerspruchs-Antrag im Netz: https://streetview-deutschland.appspot.com/submission