VERNICHTUNG SYRISCHER CHEMIEWAFFEN
: Bundeswehr schützt „Cape Ray“ auf See

BERLIN | Die Bundeswehr steht vor einem neuen Einsatz: Bis zu 300 deutsche Soldaten sollen sich daran beteiligen, die Vernichtung von syrischen Chemiewaffen auf See abzusichern, wie das Kabinett am Mittwoch beschloss. Das Mandat, dem der Bundestag zustimmen muss, ist bis Ende des Jahres befristet.

Die UNO hatte die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen im September 2013 beschlossen. Es soll an Bord des US-Spezialschiffs „Cape Ray“ im Mittelmeer geschehen. Die Mission soll militärisch abgesichert werden. Die bei der Zerstörung der Chemiewaffen anfallenden Reststoffe sollen im niedersächsischen Munster entsorgt werden. Dies werde „frühestens Mitte April beginnen“, sagte Vizeregierungssprecher Georg Streiter.

An dem Einsatz auf See soll sich Deutschland mit einer Fregatte und bis zu 300 Soldaten beteiligen. „Wegen des potenziellen Einsatzes von Verteidigungsmaßnahmen“ hält die Regierung ein Mandat durch den Bundestag für erforderlich, wie aus einem Schreiben von Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an die Fraktionschefs hervorgeht. (dpa)