Sperrung von YouTube ist illegal

URTEIL Türkei darf das Videoportal nicht mehr blockieren

ISTANBUL dpa | Einen Tag nach dem Ende der Twitter-Sperre gerät die türkische Regierung auch wegen ihrer Blockade des Videoportals YouTube unter Druck. Ein Amtsgericht in Ankara urteilte am Freitag, dass auch die Nutzung von YouTube grundsätzlich wieder freigegeben werden muss. Allerdings dürften insgesamt 15 umstrittene Videos, die den Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk beleidigen sollen, weiter gesperrt bleiben.

Twitter und YouTube waren kurz vor der Kommunalwahl auf Betreiben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert. Erdogan haderte mit dem bereits am Mittwoch vom Verfassungsgericht verfügten Ende der Twitter-Sperre, die nach einem Tag umgesetzt worden war.