Nordländer lassen Nordbank-Chef kündigen
FINANZEN Landesregierungen in Kiel und Hamburg verlangen Entlassung Nonnenmachers. So soll die gebeutelte Bank Vertrauen zurück gewinnen. Aufsichtsratschef Kopper sperre sich nicht gegen Demission
Den Anstoß für Nonnenmachers Rauswurf gaben die kleinen Koalitionspartner der CDU
BERLIN taz | Der Chef der HSH-Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, wird entlassen werden müssen. Die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins haben am Dienstag eine Trennung von dem umstrittenen Manager verlangt. Aufsichtsratschef Hilmar Kopper sei gebeten worden, die erforderlichen Schritte einzuleiten. Das sei notwendig, „um verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen.“
Die Bank gehört den Ländern zu 85 Prozent. Weil sie eine Aktiengesellschaft ist, kann nur der Aufsichtsrat den Vorstandsvorsitzenden entlassen. Nach Auskunft einer Senatssprecherin wird Kopper sich nicht sperren.
Die Landesbank, die mit J.C. Flowers als einzige einen privaten Investor zu ihren Eigentümern zählt, ist im Zuge der Finanzmarktkrise in Schwierigkeiten geraten. Nur durch eine milliardenschwere Kapitalspritze der Länder und Garantien des Bundes konnte sie gerettet werden. Eine Insolvenz der Bank hätte auch die Länder, die für das Institut haften, pleite gehen lassen.
Nonnenmacher steht seit langem im Zentrum der Kritik. Er kam Ende 2007 als Finanzvorstand zur Bank, als einige höchst verlustreiche Geschäfte zur Verschönerung der Bilanz getätigt wurden. 2009 machte er von sich reden, als der trotz der Verluste auf einer Sonderzahlung bestand, die ihm vertraglich zugesichert worden war. Zuletzt stand er unter Verdacht mit Hilfe der Sicherheitsfirma Prevent eine Art Geheimdienst aufgebaut, um sich vor Angriffen zu schützen, aber auch umzu verhindern, dass weiterhin vertrauliche Unterlagen aus der Bank öffentlich wurden.
Den Anstoß dafür, dass Nonnenmacher jetzt vor die Tür gesetzt werden soll, gaben die kleinen Koalitionspartner der CDU in den beiden Ländern. Die schleswig-holsteinische FDP machte sich am Wochenende einen entsprechenden Antrag der Jungen Liberalen zu eigen. Der Fraktionschef der Hamburger Grünen (GAL), Jens Kerstan, stellte in Hamburg die schwarz-grüne Koaliton in Frage: „Alles andere als eine Entlassung werden wir nicht akzeptieren.“
Zum Anlass für den Rauswurf nehmen FDP und GAL einen Vertrag zwischen Prevent und der Nordbank, den Nonnenmacher im Gegensatz zu den Gepflogenheiten alleine unterzeichnet haben soll. Die Unterlagen dazu lieferte die Bank Kerstan zufolge verspätet und unvollständig an die Landesregierungen. Kerstan warf Nonnenmacher deshalb vor, er habe versucht, „die Anteilseigner der Bank zu täuschen“.
Kerstans unabgestimmter Vorstoß führte in Hamburg zu einem Eklat. Zum ersten Mal in zweieinhalb Jahren schwarz-grüner Koalition wurde der Koalitionsausschuss einberufen. Das Gremium dient der Klärung besonderer Differenzen zwischen den Partnern. Damit ist eine Entwicklung sichtbar geworden, die mit dem Scheitern der Schulreform und dem Rücktritt des früheren Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) begonnen hat: Die Koalitionspartner schärfen mit Blick auf die nächste Wahl in anderthalb Jahren ihr Profil und nehmen weniger Rücksicht aufeinander. GERNOT KNÖDLER
