WAS MACHT EIGENTLICH DIE TROIKA JETZT?
: Urständ feiern
europa@taz.de
BONSE FRAGENAdeus, Troika! Wenn Portugal am Montag aus dem Eurorettungsschirm aussteigt, werden auch die verhassten Aufseher aus EU, EZB und IWF verschwinden. Auf Nimmerwiedersehen, dürften viele Menschen in Lissabon rufen, die gegen die Spar- und Reformdiktate der „Men in Black“ protestiert haben – zum Teil durchaus erfolgreich.
Doch was macht die Troika eigentlich danach? Wird sie arbeitslos, gar abgeschafft? Genau das fordert das Europaparlament. Nach langen Anhörungen zur Troika legte das Parlament im Frühjahr einen Bericht vor, der einer Bankrotterklärung gleichkommt. Undemokratisch, inkompetent und verantwortungslos seien die Experten.
Es war eine späte Revanche der Abgeordneten, die bei der Eurorettung übergangen worden waren. Der Bundestag durfte mitreden, das Europaparlament nicht. Die Geberländer gaben den Ton an, die Hilfsempfänger mussten kuschen. Wenn es nach den EU-Parlamentariern geht, soll damit nun Schluss sein. Sie fordern eine Neuordnung der Rettungspolitik.
Doch ein großes Thema im Europawahlkampf war das nicht. Die Euroretter lenkten die Aufmerksamkeit geschickt auf die vermeintlichen Erfolge in Portugal, das nun aus dem Rettungsprogramm aussteigt. Dass Portugals Notenbank schon wieder Alarm schlägt, weil das ärmste Land Westeuropas unzureichend auf die Zeit „danach“ vorbereitet sei, ging unter.
Untergegangen ist auch, dass Berlin und Brüssel unbeirrt an der Troika festhalten. Sowohl Finanzminister Schäuble als auch Währungskommissar Rehn dankten den Experten ausdrücklich. Ihre Arbeit sei, wie das im Jargon so schön heißt, alternativlos. Auch der Bundestag hat die Troika lieb gewonnen und weist das Ansinnen der Europakollegen empört zurück.
Wenn es nach Deutschland und anderen Geberländern geht, sollen die Berichte und Resolutionen aus Straßburg nach der Wahl im Papierkorb verschwinden. Die Troika hingegen soll in Griechenland fröhlich Urständ feiern – und wie gehabt so lange ihre Prüfberichte zurückhalten, bis Athen spurt. Es wäre eine Ohrfeige für das Europaparlament. Verhindern lässt sie sich wohl nur, wenn das linke Lager gestärkt aus der Europawahl hervorgeht. Wer die Troika loswerden will, sollte dies bedenken. ERIC BONSE
