Hamburg für alle

Stadtpolitische Konferenz: Linke erarbeiten eigenes Konzept zur Stadtentwicklung

Auf einer „stadtpolitischen Konferenz“ wollen Linkspartei und WASG heute und morgen die Vorarbeit für ein gemeinsames Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2008 leisten. Im Zentrum steht dabei die Stadtentwicklung. Dem CDU-Konzept der „lebenswerten Stadt“ will die Linke ein „Hamburg für alle – sozial und solidarisch“ entgegensetzen.

Die Leitbilder der „menschlichen“ und der „kreativen“ Stadt, wie sie SPD und GAL vorgelegt haben, gingen nicht weit genug, erklärt Berno Schuckart vom WASG-Vorstand. Die Linke fordert deshalb unter anderem, mehr Geld als geplant in die Kinder- und Jugendpolitik und in den Bildungsbereich zu investieren. Finanziert werden könne das zum Beispiel durch eine Anhebung der Vermögenssteuer, sagt Schuckart.

Die Konferenz am Wochenende soll gleichzeitig das Zusammenwachsen von Linkspartei und WASG fördern. „Unsere Herausforderung ist eine pluralistische Linke“, sagt Herbert Schulz, Vorstandsmitglied der Linkspartei. Man wolle jedem ein Forum bieten, um sich einzubringen. „Wir haben Referenten aus verschiedenen linken Gruppen eingeladen. Wir wollen kein kleiner linker Klüngel werden“, erklärt Schuckart.

In insgesamt 17 Arbeitsgruppen sollen anschließend Vorschläge zum Wahlprogramm erarbeitet werden. „Gegen die soziale Rhetorik der anderen Parteien wollen wir widerständige Alternativen aufzeigen“, sagt Schulz. LT